Vorlage (Parkplatzbenutzungsgebühren Janshof)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 32/2 von Dewitz, Henning 327110 28.10.2014 390/2014 (275/2013) Betreff Parkplatzbenutzungsgebühren Janshof Beratungsfolge Ausschuss für Verkehr und Mobilität Rat Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle Beschlussentwurf: Der Rat beauftragt den Bürgermeister, mit den Stadtwerke Brühl GmbH eine Ergänzung des Pachtvertrages vom 20.12.2007/27.12.2007 dahingehend abzuschließen, dass die Parkgebühren auf dem Janshof auf 0,30 € / je 12 Minuten erhöht werden. Erläuterungen: Der Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 17.09.2013 lediglich den Teilbeschluss 2 „Die Brötchentaste entfällt“ beschlossen. Der Beschluss über die Gebührenerhöhung wurde bis zum Abschluss der Umbaumaßnahme Uhlstraße vertagt. BGM Zust. Dez. Fachbereich Kämmerer FB 14