Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 18 / Zentrales Bau- und TOP Wohnungsmanagement Sachbearbeiter/in: M. Kesternich Drs.-Nr.: 293.16 Datum : Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerschutzausschuss X 24.05.2016 Bemerkungen 16.06.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Bau- und Feuerschutzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführungen der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiterin AbteilungsLeiter Amtsleiter Zuständiger Dezernent Kesternich Habicht Vaaßen Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Bericht über die Ausführungen der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum/ TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Federführung/ Amt Bearbeitungsstand 9 48.16 Fehlende Baumscheiben Kerpener Straße in Sindorf 11.02.2016 TOP 7 25 Die Bügel wurden montiert. 198.16 1.Satzung zur Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und den Rettungsdienst 200.16 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Einsatz des Notarztes in der Kolpingstadt Kerpen Haushalt 2016 für die Produkte Feuerwehr, Brandschutzdienststelle, Zentralwerkstadt, integrierte Leitstelle, Notfallrettung und Notarzteinsatzwesen Haushalt 2016 für den Bereich Straßenbau und Stadtentwässerung 21.04.2016 TOP 7 Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt einstimmig die Übertragung der für diese Maßnahme zur Verfügung gestellten Mittel ins Haushaltsjahr 2016 und beauftragt die Verwaltung die Baumscheiben mit Bügeln zu sichern Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt dem HFA und Rat den Beschluss der Satzung; diese wird erst mit Zustimmung zu den Gebührensätzen durch die Verbände der Krankenkassen wirksam Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt dem HFA und Rat den Beschluss der Satzung; diese wird erst mit Zustimmung zu den Gebührensätzen durch die Verbände der Krankenkassen wirksam Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt dem HFA und Rat die Haushaltsmittel gemäß Haushaltsplanentwurf unter Berücksichtigung der Veränderungsliste bereitzustellen. Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt dem HFA und Rat die Haushaltsmittel gemäß Haushaltsplanentwurf unter Berücksichtigung der Veränderungsliste bereitzustellen. 13 Das Einvernehmen durch die Krankenkassenverbände wurde erteilt. Die Satzung wird in Kürze bekanntgegeben. 13 Das Einvernehmen durch die Krankenkassenverbände wurde erteilt. Die Satzung wird in Kürze bekanntgegeben. 13 Der Rat der Stadt Kerpen hat in seiner Sitzung am 03.05.2016 den Haushalt beschlossen. 15 Der Rat der Stadt Kerpen hat in seiner Sitzung am 03.05.2016 den Haushalt beschlossen. Beschlussvorlage 293.16 21.04.2016 TOP 8 21.04.2016 TOP 9.1 21.04.2016 TOP 9.2 Seite 2 lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum/ TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Federführung/ Amt Bearbeitungsstand Haushalt 2016 für den Bereich Hochbau 21.04.2016 TOP 9.3 24 Der Rat der Stadt Kerpen hat in seiner Sitzung am 03.05.2016 den Haushalt beschlossen. Haushalte für die Produkte Baubetriebshof, Friedhofs- und Bestattungswesen 21.04.2016 TOP 9.4 25 Der Rat der Stadt Kerpen hat in seiner Sitzung am 03.05.2016 den Haushalt beschlossen. Anfragen gemäß § 18 Geschäftsordnung 21.04.2016 TOP 10 Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt dem HFA und Rat die Haushaltsmittel gemäß Haushaltsplanentwurf unter Berücksichtigung der Veränderungsliste bereitzustellen. Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt dem HFA und Rat die Haushaltsmittel gemäß Haushaltsplanentwurf unter Berücksichtigung der Veränderungsliste bereitzustellen. Sachstand Straßenendausbau in der Burgackerstraße 15 / 20.4 Die Ausschreibung ist in Bearbeitung. Straßenbauarbeiten in der Grubenallee 21.04.2016 TOP 11.1 Sachstandsmitteilung 15 Die Maßnahmen sind abgeschlossen. Beschlussvorlage 293.16 Seite 3