Mitteilungsvorlage (Erläuterungen zu den Baumaßnahmen der DB AG im September und Oktober 2013 und zum Schienenersatzverkehr)

Vorlage Nr.: 206/2013 Erstellt am: 23.05.2013 Aktenzeichen: III / 20 / 200 gs Verfasser/in: David Gerhards Mitteilungsvorlage Gremium TOP Ausschuss für Tiefbau und Verkehr ö. Sitzung nö. Sitzung X Termin 26.06.2013 Betreff Erläuterungen zu den Baumaßnahmen der DB AG im September und Oktober 2013 und zum Schienenersatzverkehr Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Mitteilung Die DB Netz AG wird in den Monaten September und Oktober 2013 umfangreiche Bauarbeiten zur Streckensanierung zwischen Grevenbroich und Ehrenfeld durchführen. Diese Arbeiten mit der Folge von Streckensperrungen bzw. reduziertem Bahnbetrieb und Schienenersatzverkehr mit Bussen bzw. ergänzendem Schienenersatzverkehr mit Bussen werden in der Sitzung von der DB AG erläutert. Hinweise zur Organisationsstruktur des Schienenpersonennahverkehrs: Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sind im Wesentlichen die Kreise und kreisfreien Städte. Einige kreisangehörige Städte haben für ihre Stadt die Aufgabenträgerschaft für den Stadt-ÖPNV übernommen. Zur Abwicklung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), der die S-Bahnen, Regionalbahnen und Regionalexpresszüge umfasst, haben die Gebietskörperschaften in der Region einen Zweckverband gegründet: „Der Zweckverband Nahverkehr Rheinland entstand durch die Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW) zum 1. Januar 2008. Der Nahverkehr Rheinland (NVR) ist neben dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) einer von drei Kooperationsräumen in Nordrhein-Westfalen und bündelt die Zuständigkeiten für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und die ÖPNV-/SPNV-Investitionsförderung im Rheinland. Er wurde von den beiden Zweckverbänden Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) und Aachener Verkehrsverbund (AVV) gegründet. Den Grundstein für die Zusammenarbeit legten die Partner bei der konstituierenden Sitzung am 19. Dezember 2007. AVV und VRS bleiben als selbstständige kommunale Zweckverbände erhalten und agieren in ihren verbliebenen Aufgabenbereichen als gleichberechtigte Träger im Rahmen der neu geschaffenen Organisationsstruktur. Sitz des NVR ist Köln.“ (Zitat Internetseite NVR) Vorlage Nr.: 206/2013 . Seite 2 / 2 Der Zweckverband NVR / VRS ist zusammen mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Auftraggeber für die Schienenverkehrsleistungen, die derzeit auf der Strecke zwischen Mönchengladbach und Köln von der DB Regio erbracht werden. Die Grenze der Gebiete NVR / VRS und VRR verläuft zwischen Pulheim und Rommerskirchen. Die DB Regio ist vertraglich verpflichtet, bei Ausfall des Bahnbetriebes durch Bauarbeiten Schienenersatzverkehr zu leisten. Dieser führt in der Regel zu Mehraufwand, da Züge und Fahrpersonal und zusätzlich Busse mit Fahrpersonal finanziert werden müssen. Die DB Netz AG hat den Auftrag, die Schieneninfrastruktur zu erhalten und angemessen auszubauen. Die Baumaßnahmen der DB Netz AG können bei größeren Vorhaben bundesweite Auswirkungen im Schienennetz verursachen und werden daher in der Regel zwei bis drei Jahre vorher eingeplant. Für die hier geplanten Maßnahmen müssen Güterzüge umgeleitet werden. Da zwischenzeitlich viele Eisenbahntrassen bis an die Auslastungsgrenze genutzt werden, führt ein zeitweiliger Streckenausfall auch zu nicht unerheblichen Problemen auf anderen Trassen. Für die DB Netz AG besteht daher ein hohes Interesse Baumaßnahmen so schnell wie möglich abzuwickeln. Da die DB Netz AG die Baumaßnahmen mit öffentlichen Mitteln durchführt, ist sie zudem verpflichtet, diese möglichst wirtschaftlich abzuwickeln.