Vorlage (Beratung Haushaltsentwurf 2015 hier: 1. Zweite verwaltungsseitige Fortschreibung 2. Beantwortung von offenen Fragen )

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 20 Zavelberg, Nicole 20 20 00/15/Za 18.11.2014 437/2014 Betreff Beratung Haushaltsentwurf 2015 hier: 1. Zweite verwaltungsseitige Fortschreibung 2. Beantwortung von offenen Fragen Bezug: Hauptausschuss am 17.11.2014 Beratungsfolge Hauptausschuss Finanzielle Auswirkungen Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle Beschlussentwurf: Der Hauptausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Erläuterungen: Als Anlage 1 ist eine 2. verwaltungsseitige Fortschreibung zum Entwurf des Haushalts 2015 beigefügt. Zu den noch offenen Fragen wird wie folgt Stellung genommen: Zu S. 5 Statistische Angaben: Bei der statistischen Angabe der Einwohnerzahl der Stadt Brühl ist ein Zahlendreher aufgetaucht. Laut der Meldeabteilung beträgt die Einwohnerzahl der Stadt Brühl zum 31.12.2013 46.747. Das statistische Landesamt hingegen gibt eine Einwohneranzahl in Höhe von 44.029 an. Zu S. 51 Erläuterung der Kontengruppe 50 Personalaufwendungen: Zur Verdeutlichung der gestiegenen Personalaufwendungen und Neueinstellungen ist als Anlage 2 eine Aufstellung der neuen Personalstellen ab 2015 beigefügt. Zu S. 126 TEP 1110 Organisationsangelegenheiten, technikunterstütze Informationsverarbeitung: Wie kommt die Differenz der Ansätze auf dem Konto 542900 gegenüber dem Ergebnis 2013 zustande? Der Ansatz 2013 war mit 154.630 € vorgesehen. Abweichungen des Ergebnisses 2013 zum Ansatz 2015 sind u.a. damit zu erklären, dass 2013 BGM Zust. Dez. Fachbereich Kämmerer FB 14 Seite - 2 – Drucksache 437/2014 Projekte nicht durchgeführt werden konnten (u.a. Rechnungseingangsscann 50.000 €, Relaunch Website 15.000 €, DMS-Projekt 10.000 €, Anpassung Zeiterfassung 5.000 € = -80.000 €). Wegen des Doppelhaushalts 2013/2014 erfolgte eine erneute Anmeldung der Mittel für diese Projekte erst für das Haushaltsjahr 2015. Zu S. 251ff: Produktbereich 31 Soziale Hilfen Zu den Fragen und Anträgen im Sozialbereich wird auf die beigefügte Stellungnahme (Anlage 3) verwiesen. Zu S. 303ff: TEP 3603 Hilfen für junge Menschen und ihre Familien Ab dem Haushaltsjahr 2015 sind die UVG - Angelegenheiten und damit auch das entsprechende Personal von 3603 zu 3101 „verschoben“ worden. Die Personal Stellenanzahl beträgt 3,65 VZ. Auswirkungen auf 36.03 (Hilfen zur Erziehung): In der Stellenaufschlüsselung ist im Vergleich 2013-2015 lediglich ein Rückgang von rd. 1,5 VZ Stellen ausgewiesen. Dieser Stellenrückgang berechnet sich wie folgt: ./. 3,65 UVG + 1,0 VZ Controller + 1,1 VZ allg. Stellenverschiebungen aus einem anderen Produktbereich (3601/3602) rd. ./. 1,5 VZ-Stellen Zu S. 316ff: Erläuterungen zu TEP 42 Sportförderung Die Erläuterungen der investiven Auszahlungen des TEP 42 (s. S. 320) werden wie folgt geändert: Teilfinanzplan A ohne Verwaltungstätigkeit Für Baumaßnahmen, (S. 309 Ziffer 8, Konto: 785230) - 147.165 € PPP-Abschlagszahlung Stadion - 75.000 € Planungskosten Kunstrasen Vochem - 15.000 € Beregnungsanlage Brühl-Ost - 100.000 € Dach Turnhalle CAS - 40.000 € Dach Turnhalle Heide - Gesamt: 377.165 € Für den Erwerb von beweglichen Anlagevermögen (S. 309, Ziffer 9, Konto: 783190) - 20.000 € Pflegegerät Kunstrasenfläche - 3.000 € diverse Pflegegeräte (Laubbläser usw.) - Gesamt: 23.000 € Zu S. 331: TEP 5206 Bauen und Wohnen Die sonstigen Erträge (Rückflüsse aus Ausleihungen) müssen korrigiert werden, weil diese Rückflüsse nur investive Einzahlungen darstellen (s. 2. verwaltungsseitige Fortschreibung). Zu S. 423: TEP 61: Allgemeine Finanzwirtschaft Zur Beurteilung der Steuersätze der Stadt Brühl im Verhältnis zu anderen Kommunen im Rhein-Erft-Kreis ist anbei eine Abfrage der Steuersätze 2014 der Kommunen im Rhein-Erft-Kreis als Anlage 4 beigefügt. Die Steuersätze 2015 stehen überwiegend noch nicht fest, da die Haushaltsplanentwürfe noch nicht in den politischen Raum eingebracht wurden. Es zeichnet sich aber ab, dass einige Kommunen die Steuersätze erhöhen wollen. BGM Zust. Dez. Fachbereich Kämmerer FB 14 Seite - 3 – Drucksache 437/2014 Anlage: 1.: Zweite verwaltungsseitige Fortschreibung 2.: Auflistung der neuen Personalstellen für 2015 3.: Stellungnahme zu Fragen und Anträge im Sozialbereich 4.: Abfrage der Steuersätze 2014 der Kommunen im Rhein-Erft-Kreis BGM Zust. Dez. Fachbereich Kämmerer FB 14