Beschlussvorlage (Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Satzungsbeschluss)

Vorlagen-Nr. 139/2017 1. Ergänzung Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Planungsamt Regina Dechering 13.11.2017 öffentlich Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 16.11.2017 Rat 13.12.2017 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Satzungsbeschluss Beschlussentwurf: Über die im Planverfahren zum Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ eingegangenen Stellungnahmen nach den §§ 3.1 und 4.1 BauGB und nach den §§ 3.2 und 4.2 BauGB wird gem. den im Anhang dargelegten Beschlussvorschlägen beschlossen. Der Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ wird als Satzung beschlossen. Begründung: Das Bauleitplanverfahren zum o.a. Bebauungsplan ist durchgeführt. Die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen führt nicht zu einer Änderung des Planentwurfes, sodass dieser als Satzung beschlossen werden kann. Die Abwägungsunterlagen nach § 4 Abs.2 und § 3 Abs. 2 BauGB sind durch verspätet eingegangene Stellungnahmen ergänzt worden. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja € € € € € ☐ ja ☐ nein ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Anlage(n): (1) Abwägung § 4.1 BauGB (2) Ergänzung der Abwägung § 4_2 (3) Bebauungsplan (4) Textliche Festsetzungen (5) Begründung (6) Städtebaulicher Entwurf (7) Umweltbericht (8) Ökokonto_Rurwiesen-Viehoeven - Lageplan (9) Artenschutzrechtliche Vorprüfung (10) Fachbeitrag Artenschutz (11) Fachbeitrag_Schall 09/2014 (12) Fachbeitrag_Schall 05/2017 (13) Rahmenbetriebsplanaenderungsantrag (14) Abschlussbericht_LVR_Rheinland_Bodendenkmalpflege (15) Abschlussbericht LVR Plan (16) Bericht Kampfmittelbeseitigungsdienst (17) Vermerk Entwässerungsplanung Beschlussvorlage 139/2017 1. Ergänzung Seite 2