Mitteilungsvorlage (Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen September-November 2017)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 184/2017 Datum ------------------------- 28.11.2017 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 13.12.2017 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen September-November 2017 Mitteilung: Seit der letzten Berichterstattung am 05.09.2017 haben folgende Sitzungen stattgefunden: Verwaltungsratssitzung der RegioEntsorgung AöR am 18.09.2017 Teilnehmer: BM Langefeld - Nachkalkulation 2016 - Planung 2018 - Rechtliche Grundsätze zur Finanzierung des Zweckverbandes - Aktueller Betriebsbericht - Vorstellung Halbjahresbericht 2017 - Musterstreitverfahren zur straßenrechtlichen Wertstoffsammlung - Grundsatzbeschluss zur Aufnahme von Verhandlungen zum Abschluss eines Haustarifvertrages Verbandsversammlung des Entsorgungszweckverbandes RegioEntsorgung am 18.09.2017 Teilnehmer: BM Langefeld - Nachkalkulation 2016 - Vorgehensweise zum novellierten § 22 Verpackungsgesetz im Zweckverbandsgebiet der RegioEntsorgung Gesellschafterversammlung der Milan Dienstleistungsgesellschaft mbH am 09.10.2017 Teilnehmer: BM Langefeld - Wahl eines Vorsitzenden - Bericht des Wirtschaftsprüfers über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2014 - Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2014 - Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2015 - Bericht über die Entwicklung der Gesellschaft im Geschäftsjahr 2015 - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2016 - Übernahme von Anwalts- und Gerichtskosten durch Gesellschafter - Zustimmung der Gesellschafter zur Verfahrensweise der MILAN - Aussprache Zentrale Vergabestelle Verwaltungsratssitzung der RegioEntsorgung AöR am 13.11.2017 Teilnehmer: Rainer Ortmann - Jahresabschluss - Wirtschaftsplan 2018 - Aktueller Betriebsbericht und Bericht zur Geschäftsentwicklung III. Quartal 2017 - Sachstand LKW-Kartell und zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen - Sachstand Haustarifvertrag - Vergabe eines Dienstleistungsauftrages nach EU-weiter Ausschreibung Verbandsversammlung des Entsorgungszweckverbandes RegioEntsorgung am 13.11.2017 Teilnehmer: Rainer Ortmann - Nachkalkulation 2916 - Jahresabschluss 2016 - Wirtschaftsplan 2018 - Konsequenzen aus dem Verpackungsgesetz – Sachstandsbericht Aufsichtsratssitzung Entwicklungsgesellschaft indeland am 15.11.2017 - Vorstellung Businessplan „Tourismusstelle indeland“ - Prozess zur Erarbeitung eines Fachbeitrages indeland im Zuge der laufenden Anpassung des Regionalplans Köln - Anpassung Gesellschaftsvertrag EwiG auf der Grundlage Stellungnahme Bezirksregierung Köln - Kooperation EwiG/RWE - Compliance - Wirtschaftsplan 2018 - Sachstandsberichte Verwaltungsrat der kdvz Rhein-Erft-Rur am 17.11.2017 - Durchführung einer Vorabkontrolle bei Einsatz neuer Software durch den Datenschutzbeauftragten der kdvz - stellvertretend für alle behördlichen Datenschutzbeauftragten der verbandsangehörigen Kommunen - Abwicklung des Schlichtungsverfahrens mit den ausgeschiedenen Kommunen hinsichtlich der Verwendung der geleisteten Zahlungen - Alternative Einrichtung eines weiteren Fonds zur Absicherung der Pensionsrückstellungen - Jahresabschluss 2016 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 - Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des Zweckverbandes kdvz Rhein-Erft-Rur - Verlängerung der Kreditierung von langfristigen Forderungen gegenüber Verbandsmitgliedern Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NRW am 23.11.2017 Teilnehmer: GVR Linzenich, Ratsherren Mürkens, J. J. Schmitz - Kommunalpolitische Forderungen an das Parlament _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 184/2017 Seite 2