Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 181/2017 Datum ------------------------- 27.11.2017 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 13.12.2017 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung TOP Betreff 06.04.2017 7.1 Strukturausgleichsförderung des 21.09.2017 11.1 Landes NRW - Antrag der UDB Inden Fraktion vom 15.03.2017 Vorlage 42/2017 42/2017 06.04.2017 3. Beitritt der Gemeinde Inden zur dNRW AöR 43/2017 29.06.2017 4.1 Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler 64/2017 1. Ergänzung Hof“ • Erweiterung des Geltungsbereiches • Beschluss über die öffentliche Auslegung 17. Änderung des 65/2017 1. Ergänzung Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Beschluss über die öffentliche Auslegung Einwendungen gegen den Entwurf 83/2017 der Haushaltssatzung und des –plans 2017 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2012 – 2022 Haushaltssatzung und-plan 2017 77/2017 2. Ergänzung sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes von 2012-2022 29.06.2017 4.2 21.09.2017 3. 21.09.2017 4. 1. Ergänzung Status Der Entwurf einer Resolution wurde in mehreren Sitzungen des Ältestenrates und einer Arbeitsgruppe erarbeitet. Die weitere Vorgehensweise wird noch abgestimmt. Der Beitritt wurde beschlossen. Kann aber erst nach Genehmigung und Bekanntgabe des Haushalts erklärt werden. Der Satzungsbeschluss steht auf der heutigen Tagesordnung. Nach heutigem Feststellungsbeschluss ist der FNP der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen. Die Einwender wurden am 25.10.2017 informiert, dass die am 22.12.2016 beschlossenen Hebesätze bis auf weiteres gültig sind. Der im Hauptausschuss vom 07.09.2017 beschlossene Fragenkatalog konnte noch nicht vollständig abgearbeitet werden. Ebenso wenig konnte ein aussagefähiger Finanzbericht 21.09.2017 5. Haushaltssatzung und -plan 2018 124/2017 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 – 2022 - Einbringung 21.09.2017 6. Konzept zur Verwendung der Mittel 104/2017 aus dem Programm „Gute Schule 2020“ 21.09.2017 7. 1. Änderung des Vertrags zur Zuschussgewährung für das Mädchengymnasium Jülich 21.09.2017 8. 21.09.2017 9. 21.09.2017 10. 106/2017 1. Ergänzung Abstufung der Kreisstraße 35 110/2017 zwischen Lucherberg und der Kreisstraße 42 Merken Dorfinnenentwicklungskonzept 111/2017 Frenz • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung Unterbringung von Asylbewerbern 116/2017 und sonstigen Flüchtlingen; Weitere Entwicklung Mitteilungsvorlage 181/2017 (Quartalsbericht) erstellt werden. Zu dem eingebrachten Entwurf des Haushalts sind bislang einige Einwendungen eingegangen, die in einer nichtöffentlichen Mitteilungsvorlage zur Verfügung gestellt wurden. Eine Beratung über den Haushalt hat bisher nicht stattgefunden. Der Beschluss über das Konzept wurde gefasst. Das Konzept muss erst im Zuge der ersten Mittelverwendung bei der nrw.bank vorgelegt werden. Die gemeinsame Vertragsunterzeichnung der beteiligten Kommunen steht noch aus. Die Abstufung ist veranlasst; die Sanierungsarbeiten stehen noch aus. In Abstimmung mit der Bezirksregierung Köln wird der Antrag Anfang 2018 gestellt. Die Besichtigung der Flüchtlingsunterkunft in Niederzier hat am 15.11.2017 stattgefunden. Der Sozial-, Sport- und Kulturausschuss hat die Ausführungen der Verwaltung zur Unterbringungssituation von Flüchtlingen zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine sachliche Ausarbeitung der Vor- und Nachteile verschiedener Möglichkeiten der Unterbringung sowie der damit verbundenen notwendigen Maßnahmen für die nächste Ausschusssitzung vorzubereiten. Seite 2 _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 181/2017 Seite 3