Beschlussvorlage (Gebührensatzung für die Straßenreinigung)

Vorlagen-Nr. 159/2017 1. Ergänzung Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei Christoph Hurtz 29.11.2017 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 13.12.2017 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Gebührensatzung für die Straßenreinigung Beschlussentwurf: Die als Anlage beigefügte Berechnung über die Gebührenhöhe für die Straßenreinigung der Gemeinde Inden für das Jahr 2018 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Begründung: In der Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am 23.11.2017 wurde festgehalten, dass ein Satzungsbeschluss nicht erforderlich ist, da der zurzeit gültige Gebührensatz in Höhe von 0,30 € pro lfd. Meter Straßenfront nicht verändert wird. Die Erläuterungen wurden im Punkt „Gewinnvorträge“ ergänzt. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ☐ ja ☒ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Anlage(n): (1) Gebührenbedarfsberechnung 2018 (2) Erläuterungen