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Beschlussvorlage (Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 hier: Beratung im Fachausschuss)

Daten

Kommune
Inden
Größe
174 kB
Datum
15.11.2017
Erstellt
26.10.17, 21:06
Aktualisiert
26.10.17, 21:06
Beschlussvorlage (Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022
hier: Beratung im Fachausschuss) Beschlussvorlage (Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022
hier: Beratung im Fachausschuss) Beschlussvorlage (Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022
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hier: Beratung im Fachausschuss)

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Inhalt der Datei

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei 20 21 02 24.10.2017 öffentlich Beratungsfolge Termin TOP Ein Ja Nein 145/2017 Ent Bemerkungen Sozial-, Sport- und Kulturausschuss 15.11.2017 Betrifft: Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 2022 hier: Beratung im Fachausschuss Beschlussentwurf: Der Sozial-, Sport- und Kulturausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Gemeinderat die Haushaltssatzung und –plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 – 2022 zu beschließen. Begründung: Der Entwurf der Haushaltssatzung und –plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HH 2018) wurde mit Vorlage Nr. 124/2017 in den Rat eingebracht. An die Einbringung des Entwurfs des HH 2018 schließen sich die Beratungen in den jeweiligen Fachausschüssen an, bevor ein Beschluss über den HH 2018 erfolgen soll. Aufgrund der gültigen Zuständigkeitsordnung soll sich der Sozial-, Sport- und Kulturausschuss mit folgenden Produkten befassen: Produkt 010111007010 Bezeichnung Mobilheime Lamersdorf, An der Fuchsgasse Seiten 010111007011 Asylantenunterkunft Frenz, Im Haswinkel 2 40-41 010111007015 Miethaus Lucherberg 49-50 010111007016 Asylantenunterkunft Inden/Altdorf, Merödgener Straße 37a 51-52 37-39 Produkt 010111007017 Bezeichnung Obdachlosenunterkunft Oberstraße 8 010111007018 Kleiderkammer Rathausstraße 7 55-56 010111007019 Mobilheime Frenz, Am hohen Ufer 57-59 010111007020 Flüchtlingsunterkunft Kalkweg 30 60-62 010111007041 Kindergarten Frenz 84-86 010111007042 Kindergarten Lamersdorf 87-88 010111007043 Kindergarten Lucherberg 89-90 010111007044 Altes Rathaus Lucherberg 91-92 010111007045 Kindergarten Lucherberg, Erweiterung 93-94 010111007051 Sportheim Frenz 95-96 010111007052 Sportheim Inden/Altdorf 97-98 010111007053 Sportheim Lamersdorf 99-100 010111007054 Sportheim Lucherberg 101-102 010111007055 Sportheim Schophoven 103-104 010111007081 Bürgerhaus Frenz (Alte Schule) 123-124 Beschlussvorlage 145/2017 Seiten 53-54 Seite 2 Produkt 010111007082 Bezeichnung Bürgerhaus Inden/Altdorf 010111007083 Bürgerhaus Lamersdorf 127-128 010111007084 Bürgerhaus Schophoven 129-130 010111007085 Bürgerhaus Lucherberg 131-132 010111007086 Bürgertreff Lamersdorf "Bartze Hof" 133-134 040252001 Museen und Ausstellungen 185-187 040281001 Heimatpflege 191-193 040281002 Seniorenveranstaltungen 194-196 050311001 197-199 050313001 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII Leistungen für Asylbewerber 050315001 Soziale Einrichtungen 204-207 050331001 208-210 050343001 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege Sozialversicherungsangelegenheiten 050351001 Wohngeld 214-216 060365001 Kindergarten Frenz 217-221 060365002 Kindergarten Lamersdorf 222-226 060365003 Kindergarten Lucherberg 227-232 060366001 Förderung von Kindern und Jugendlichen 233-237 060366002 Kinderspielplätze 238-241 Beschlussvorlage 145/2017 Seiten 125-126 200-203 211-213 Seite 3 Produkt Bezeichnung 070411001 Kostenbeteiligung an Krankenhäusern anderer Träger Förderung des Sports 242-244 080424001 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen 248-251 150573008 Dorfgemeinschaftshäuser 319-321 080421001 Seiten 245-247 Die jeweiligen Haushaltsansätze entsprechen den Erkenntnissen zum Zeitpunkt der Erstellung des Entwurfs und die dargestellten Konsolidierungsmaßnahmen sind aus Sicht der Verwaltung absolut notwendig, um einen genehmigungsfähigen Haushalt beschließen zu können. Aufgrund der Diskussion im Schulausschuss wird darauf verwiesen, dass es sich bei der Spalte „vorl. Ergebnis 2017“ in den jeweiligen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzplänen ausschließlich um die bisher getätigten Buchungen (bisher aufgelaufenes Ergebnis) des Jahres 2017 handelt. Es ist mithin keine Ergebnisprognose. Nach Rücksprache mit dem Rechenzentrum ist die Darstellung bzw. Ausweisung eines „Prognose-Ergebnisses“ aus der Buchhaltungssoftware nicht ohne weitere Module möglich. Da es sich bei der Spalte auch nicht um eine Pflichtangabe nach den amtl. Vorgaben (vgl. Anlage 8 bzw. 9 A und 9 B der Muster für das doppische Rechnungswesen und zu Bestimmungen der Gemeindeordnung und der Gemeindehaushaltsverordnung) handelt, ist eine Beratung über den Haushalt 2018 möglich. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ☒ ja ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Beschlussvorlage 145/2017 Seite 4