Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Hauptamt Michael Linzenich 14.11.2017 öffentlich Beratungsfolge Termin Hauptausschuss 30.11.2017 TOP Ein Ja Nein 173/2017 Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung vom TOP 21.06.2017 2. Betreff Vorlage Nr. Einwendungen gegen den Entwurf 83/2017 der Haushaltssatzung und des plans 2017 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2012-2022 21.09.2017 Rat 21.06.2017 29.06.2017 Rat 21.06.2017 07.09.2017 Hauptausschuss 3. 4. Erlass einer Hebesatzsatzung Haushaltssatzung und-plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes von 2012-2022 hier: Beratung im Fachausschuss 82/2017 77/2017 1. Ergänzung Status Der Beschluss wurde mehrheitlich in die Ratssitzung am 29.06.2017 vertagt; hier wurde der TOP abgesetzt. Die Einwender wurden schriftlich informiert, dass die in der Hebesatzsatzung vom 22.12.2016 beschlossenen Hebesätze bis auf weiteres ihre Gültigkeit haben. Der Beschluss wurde einvernehmlich in die Ratssitzung am 29.06.2017 vertagt; hier wurde der TOP abgesetzt Die Vorlage wurde von der Tagesordnung abgesetzt. Der Beschluss wurde mehrheitlich in den Rat vertagt und dort von der Tagesordnung abgesetzt. In der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.09.2017 wurde ein umfangreicher Fragenkatalog beschlossen, dessen Beantwortung bis zur Sitzung des Gemeinderates vom 21.06.2017 5. Zweite Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Gemeinde Inden 86/2017 21.09.2017 nicht vollständig beantwortet werden konnte. Eine Beschlussfassung wurde auch hier wieder vertagt. Der Beschluss wurde in die Ratssitzung am 29.06.2017 vertagt und dort von der Tagesordnung abgesetzt. In der Arbeitsgruppe Feuerwehr wurden am 07.11.2017 weitere Änderungen besprochen; diese sollen in einer weiteren Sitzung am 22.11.2017 abschließend beraten werden. Eine Beschlussfassung ist für die Ratssitzung am 13.12.2017 vorgesehen _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 173/2017 Seite 2