Beschlussvorlage (Erlass einer Hebesatzsatzung)

Vorlagen-Nr. 126/2016 Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei 22 22 02 16.11.2016 öffentlich Beratungsfolge Termin Hauptausschuss 08.12.2016 Rat 22.12.2016 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Erlass einer Hebesatzsatzung Beschlussentwurf: Der Gemeinderat beschließt, die der Originalniederschrift als Anlage beigefügte Hebesatzsatzung zu erlassen. Begründung: Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: _______________________ Aufgestellt ☒ ja ☐ nein Mehrerträge in Höhe von rund 1,46 Mio. € € € € € ☐ ja ☐ nein _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Beschlussvorlage 126/2016 Seite 2