Beschlussvorlage (16. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978)

Vorlagen-Nr. 123/2016 1. Ergänzung Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei Stefan Heiden 13.12.2016 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 22.12.2016 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: 16. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978 Beschlussentwurf: Die Gebühren für die Straßenreinigung werden ab 01.01.2017 auf 0,30 € pro lfd. Meter Straßenfront festgesetzt. Die 16. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978 wird beschlossen. Begründung: Der Bau- und Vergabeausschuss hat in seiner Sitzung am 24.11.2016 aus Gründen der Übersichtlichkeit den oben stehenden geänderten Beschluss gefasst. Zum Sachverhalt wird auf die Ursprungsvorlage 123/2016 verwiesen. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja € € € € € ☐ ja ☐ nein ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer