Allgemeine Vorlage (Gewässerausbauplanung für die Restflächen Braunkohlen-plan Inden, räumlicher Teilabschnitt II /Antrag auf Plangenehmigung nach § 68 WHG • Stellungnahme der Gemeinde Inden (Zu TOP 2.2 - Vorlage 1/2017))

Vorlagen-Nr. 14/2017 Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Planungsamt Regina Dechering 16.01.2017 öffentlich Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 19.01.2017 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Gewässerausbauplanung für die Restflächen Braunkohlen-plan Inden, räumlicher Teilabschnitt II /Antrag auf Plangenehmigung nach § 68 WHG • Stellungnahme der Gemeinde Inden (Zu TOP 2.2 - Vorlage 1/2017) Beschlussentwurf: Begründung: Der Geschäftsführer des Wasser- und Bodenverbandes Pier bittet um folgende Ergänzung in der Stellungnahme der Gemeinde Inden unter Punkt 2.2.: "In der Gewässerausbauplanung muss sichergestellt werden, dass die im Pierer Feld vorhandenen bzw. noch zu bauenden Drainagen, Sammler und Hauptableitungen der Flächendrainage durch das neue Entwässerungssystem nicht zerstört oder beschädigt werden und somit weiterhin voll funktionsfähig bleiben müssen." Die Stellungnahme sollte entsprechend ergänzt werden Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: _______________________ ☐ ja € € € € € ☐ ja ☐ nein ☐ nein Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Allgemeine Vorlage 14/2017 Seite 2