Daten
Kommune
Inden
Größe
113 kB
Datum
22.12.2016
Erstellt
10.11.16, 18:06
Aktualisiert
08.12.16, 17:33
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlagen-Nr.
122/2016
Der Bürgermeister
Aktenzeichen
Datum
Kämmerei
Stefan Heiden
09.11.2016
öffentlich
Beratungsfolge
Termin
Bau- und Vergabeausschuss
24.11.2016
Rat
22.12.2016
TOP Ein Ja
Nein
Ent Bemerkungen
Betrifft:
Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung – Winterdienst“ für das Jahr
2014
Beschlussentwurf:
Von dem errechneten Überschuss von 12.947 € wird ein Teilbetrag von 4.000,- € für die
Winterdienst-Gebührenbedarfsberechnung 2017 berücksichtigt.
Begründung:
Gemäß § 6 KAG müssen Kostenüberdeckungen in den kostenrechnenden Einrichtungen am Ende
eines Kalenderzeitraumes innerhalb der nächsten vier Jahre ausgeglichen werden.
Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen werden.
Die in diesem Jahr durchgeführte Nachkalkulation 2014 ergab den oben genannten Überschuss von
12.947,- €. Die im Vorjahr durchgeführte, überschlägige Nachkalkulation 2014 ergab einen
Überschuss von 11.169,- €. Von diesem Überschuss wurden bereits 7.309,- € in der
Gebührenbedarfsberechnung 2016 berücksichtigt. In der Gebührenbedarfsberechnung 2017 wird
nun ein anteiliger Überschuss von 4.000,- € berücksichtigt. Folglich bleibt vom tatsächlichen
Überschuss der durchgeführten Nachkalkulation 2014 ein restlicher Überschuss von 1.638 €
unberücksichtigt, der in den zukünftigen Gebührenbedarfsberechnungen berücksichtigt werden soll,
um möglichen weiteren Gebührenschwankungen entgegenzuwirken.
Das Ergebnis der Nachkalkulation für die kostenrechnende Einrichtung „Winterdienst“ für das Jahr
2014 ist als Anlage beigefügt. Hinsichtlich der gesetzlichen Vorgabe wird die oben genannte
Empfehlung vorgeschlagen.
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
wenn ja:
Finanzierungsbedarf gesamt:
davon: im Haushalt des laufenden Jahres
in den Haushalten der folgenden Jahre
erstes Folgejahr
zweites Folgejahr
drittes Folgejahr
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung:
wenn ja:
Produkt:
Sachkonto:
☐ ja
€
€
€
€
€
☐ ja
☐ nein
☐ nein
wenn nein:
Finanzierungsvorschlag:
_______________________
Aufgestellt
_______________________ _______________________ ___________________________
Bürgermeister
Fachbereichsleiter
Kämmerer
Beschlussvorlage 122/2016
Seite 2