Beschlussvorlage (Haushaltssatzung und -plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 hier: Beratung im Fachausschuss)

Vorlagen-Nr. 53/2017 Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei 20 21 02 06.04.2017 öffentlich Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 11.05.2017 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Haushaltssatzung und -plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 2022 hier: Beratung im Fachausschuss Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Gemeindeplanung und –entwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Gemeinderat die Haushaltssatzung und –plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 – 2022 zu beschließen. Begründung: Der Entwurf der Haushaltssatzung und –plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HH 2017) wurde mit Vorlage Nr. 45/2017 in den Rat eingebracht. An die Einbringung des Entwurfs des HH 2017 schließen sich die Beratungen in den jeweiligen Fachausschüssen an, bevor am 29.06.2017 der Beschluss über den HH 2017 erfolgen soll. Aufgrund der gültigen Zuständigkeitsordnung soll sich der Ausschuss für Gemeindeplanung und entwicklung mit folgenden Produkten befassen: Produkt 090511001 150571001 Bezeichnung Orts- und Regionalplanung Wirtschaftsförderung Seiten 256-259 323-325 Die jeweiligen Haushaltsansätze entsprechen den Erkenntnissen zum Zeitpunkt der Erstellung des Entwurfs und die dargestellten Konsolidierungsmaßnahmen sind aus Sicht der Verwaltung absolut notwendig, um einen genehmigungsfähigen Haushalt beschließen zu können. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr ☒ ja € € € € ☐ nein drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: € ☐ ja ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Beschlussvorlage 53/2017 Seite 2