Beschlussvorlage (Anfrage der UDB Inden Fraktion vom 21.09.2016 zum Breitbandausbau)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 93/2016 1. Ergänzung Datum Hauptamt 25.10.2016 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 03.11.2016 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Anfrage der UDB Inden Fraktion vom 21.09.2016 zum Breitbandausbau Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der aktuelle Breitbandatlas zeigt für das Gemeindegebiet insbesondere in den Ortschaften Lamersdorf und Schophoven und auch für das Gewerbegebiet Pier eine sehr geringe bzw. keine Verfügbarkeit von ≥30 Mbit/s-Leitungen. Der Ausbaustand des Breitbands von Inden/Altdorf, Lucherberg und Frenz zeigt bis auf einige Ausnahmen eine Verfügbarkeit von mindestens 95 %. Gemäß der Breitbandausbauplanung im Kreis Düren sollen die derzeit unterversorgten Ortschaften bis zum 31.12.2018 mit einer Bandbreite ≥30 Mbit/s-Leitungen ausgebaut werden. Ebenso werden große Teile der bisher unterversorgten Bereiche innerhalb von Inden/Altdorf sowie kleine Teilbereiche in Lucherberg und Frenz weiter erschlossen. Der Ausbau erfolgt hierbei zum Teil direkt durch Telekommunikationsunternehmen und belastet somit keine öffentlichen Haushalte. Diejenigen Bereiche, die nicht durch ein Telekommunikationsunternehmen ausgebaut werden sollen, werden in Zusammenarbeit mit dem Kreis Düren erschlossen. Da die Gemeinde Inden der Haushaltssicherung unterliegt, wird derzeit davon ausgegangen, dass der Breitbandausbau zu 50 % aus Bundes- und die anderen 50 % aus Landesmitteln finanziert werden. Hierzu können jedoch erst Ende dieses Jahres bzw. im ersten Quartal 2017 konkrete Angaben gemacht werden. Ebenso steht auch der konkrete Ausbauplan erst Mitte 2017 fest. Für Schophoven und das Gewerbegebiet Pier ist ein Ausbau bis Ende 2016 durch einen Telekommunikationsanbieter geplant. Hierzu findet am 07.11.2016 eine Informationsveranstaltung im Bürgerhaus Schophoven statt. Entgegen des Vorschlags in dem Sachstandsbericht aus dem Jahr 2014 wurden von Seiten der Gemeinde keine Leerrohre in den neu erschlossenen Gebieten verlegt. Die hierzu notwendigen Investitionen wurden vor dem Hintergrund der prekären Haushaltssituation nicht getätigt. Sobald weitere Informationen des Kreises oder der Telekommunikationsunternehmen vorliegen, werden diese zeitnah zur Kenntnis gegeben. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja € € € € € ☐ ja ☒ nein ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Beschlussvorlage 93/2016 1. Ergänzung Seite 2