Beschlussvorlage (11. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010)

Vorlagen-Nr. 117/2016 1. Ergänzung Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei Stefan Heiden 13.12.2016 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 22.12.2016 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: 11. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010 Beschlussentwurf: Die Abfallgebühren werden ab 01.01.2017 wie folgt neu festgesetzt: 1. Biotonne, keine Änderung gegenüber 2016 2. Abfallsack, keine Änderung gegenüber 2016 3. Restmüll 92,40 € bei 60 Liter Rauminhalt 165,60 € bei 120 Liter Rauminhalt 312,00 € bei 240 Liter Rauminhalt 1.026,00 € bei 770 Liter Rauminhalt 1.440,00 € bei 1,1 cbm Umleerbehälter (Container) Die 11. Änderungssatzung vom 22. Dezember 2016 zur Änderung der Abfallgebührensatzung vom 20. Dezember 2005 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Inden vom 20. Dezember 2005 sowie zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung sowie das Einsammeln und Befördern von Abfällen im Gebiet des Zweckverbandes RegioEntsorgung vom 29. November 2010 wird beschlossen. Begründung: Der Bau- und Vergabeausschuss hat in seiner Sitzung am 24.11.2016 aus Gründen der Übersichtlichkeit den oben stehenden geänderten Beschluss gefasst. Zum Sachverhalt wird auf die Ursprungsvorlage 117/2016 verwiesen. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr ☐ ja € € € € € ☐ nein Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Beschlussvorlage 117/2016 1. Ergänzung Seite 2