Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 22.2 / Schulen Sachbearbeiter/in: Frau Rieker TOP Drs.-Nr.: 168.16 Datum : Beratungsfolge Termin Schulausschuss X 16.03.2016 Bemerkungen 13.04.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe X Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Schulausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt 24 Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro In Vertretung Rieker Drawanz Pütgens Schwister Seidenpfennig Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lfd. Nr. 1. Drucksachen Nr. / Betreff Planung von zusätzlichen Klassenräumen an der Clemensschule Sitzungsdatum / TOP der Sitzung 29.10.2014 4 Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Weiterplanung des vorgestellten Konzepts (Umbau Schwimmbad) und Mittelbereitstellung Federführung / Amt 24.1 2. Planung von zusätzlichen Klassenräumen an der Ulrichschule 29.10.2014 6 Kenntnisnahme der vorgestellten Planung und Vorlage einer Prioritätenliste im BauA 24.1 3. Planung von zusätzlichen Klassenräumen an der Mühlenfeldschule 29.10.2014 7 Kenntnisnahme der vorgestellten Planung und Vorlage einer Prioritätenliste im BauA 24.1 Beschlussvorlage 168.16 Seite 2 Bearbeitungsstand Mittel wurden auf Empfehlung des HFA vom 09.12.2014 im Stadtrat am 16.12.2014 bereitgestellt. Ein Architekturbüro wurde mit der Planung beauftragt. Rückbau der technischen Einbauten ist erfolgt, ebenso Abbrucharbeiten. Bei der Demontage der Alupaneeldecke zeigte sich, dass die Stahlbetondecke sanierungsbedürftig ist. Ein Gutachter erarbeitete ein Sanierungskonzept. Zurzeit werden Rohbau- Trockenbauund H/S/L- Arbeiten durchgeführt. Mit der Fertigstellung ist voraussichtlich nach den Schulferien 2016 zu rechnen. Prioritätenliste wurde im BauA am 04.12.2014 vorgelegt. Bauantrag wurde Ende September 2015 gestellt. Änderung der Planung (Erweiterung um 4 Klassen)auf Grundlage des Beschlusses des SchulA vom 21.10.2015 wurde am 09.12.2015 beschlossen; Fertigstellung voraussichtlich Frühjahr 2017. Prioritätenliste wurde im BauA am 04.12.2014 vorgelegt. Die Mühlenfeldschule ist in der Priorität hinter Clemens- und Ulrichschule. Gem. Beschluss SchulA vom 09.12.2015 wurde die Planung um die Vergrößerung der Klassen und Option der Aufstockung geändert. Bauantrag wurde Ende Dez. 2015 gestellt. Zurzeit werden im Rahmen einer lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum / TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Federführung / Amt 4. Wirtschaftliche Betrachtung der Sanierung oder eines Neubaus der Albert- Schweitzer-Schule 29.10.2014 8 Suche eines geeigneten Standortes für einen Neubau 24.1 5. Schulentwicklungsplan 17.06.2015 3 Erweiterung der Grundschulen Clemensschule, Ulrichschule und Mühlenschule 22.2 24.1 21.10.2015 09.12.2015 Bearbeitungsstand öffentlichen Ausschreibung Angebote für einen GU eingeholt. Die Submission erfolgt am 07.04.2016. Mögliche Standorte wurden in einer Informationsveranstaltung am 18.03.2015 vorgestellt. Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates zum Haushalt 2015 wurde im November 2015 ein Gutachter beauftragt; Abgabe voraussichtlich August 2016. Der Umbau der Clemensschule befindet sich in der Ausführung und für die Erweiterung der Ulrichschule und der Mühlenfeldschule wurden Bauanträge gestellt. Vorlage einer Planung zur Behebung des Raumdefizits von 4 klassengroßen Räumen an der Willy-Brandt-Gesamtschule. Mit der Planung wird voraussichtlich Ende 2016 begonnen. Erstellung eines Gutachtens zur konzeptionellen und baulichen Entwicklung/Optimierung der Europaschule. Ein Gutachter wurde im November 2015 beauftragt. Erarbeitung von Vorschlägen in Bezug auf die steigenden Bedarfe an OGS-Plätzen sowie der Mensaund Turnhallensituation an den Sindorfer Grundschulen. s. Vorschläge der Ulrichschule zu TOP 2 der Sitzung am 21.10.2015; erneute Beratung in der Sitzung am 09.12.2015 Zuleitung des Entwurfs des SEP an die Nachbarkommunen zur Stellungnahme. Nur eine Nachbarkommune hat eine Stellungnahme abgegeben. Der SEP wurde in der Sitzung am 09.12.2015 zur endgültigen Beschlussvorlage 168.16 Seite 3 lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum / TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Federführung / Amt Bearbeitungsstand Beschlussfassung vorgelegt, aber nicht akzeptiert. Hinweis Dez.III … deshalb stehen alle in dieser Vorlage genannten Bauvorhaben sowie zukünftige Bauvorhaben für Dezernat III „unter Vorbehalt“, d. h. gegebenenfalls zukünftig noch erforderliche Änderungen der Planung können zu weiteren Verzögerungen führen. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Überarbeitung insbesondere im Hinblick auf die Raumdefizite Mühlenfeldschule und inklusive Bildung gem. Antrag SPD vom 03.12.2015 zu veranlassen und die erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt 2016 zu veranschlagen – s. TOP 2 am 13.04.2016. 6. Verbesserungen an der Ulrichschule 21.10.2015 2 Erweiterung um insgesamt 4 Räume 24 Sicherung Zugangssituation Schülertoiletten einschl. Maßnahmenkatalog zur Beseitigung Geruchsbelästigung Erweiterung der räumlichen Möglichkeiten der Essenseinnahme Verbesserung der Aufsichtssituation in der Hausmeisterloge. Beschlussvorlage 168.16 Seite 4 Planungen und Kostenschätzungen wurden in der Sitzung am 09.12.2015 vorgestellt. Die Verwaltung wurde mit der Umsetzung beauftragt; die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Entwurf des Haushalts 2016 veranschlagt. Mit der Genehmigungsplanung der neuen Schülertoilettenzugänge in Form von Windfängen wird im Mitte/Ende April begonnen. Anschließend werden die Arbeiten ausgeschrieben und vergeben. Fertigstellung der Arbeiten bis Ende 2016. In der zweiten Jahreshälfte wird die Genehmigungsplanung für die Erweiterung der Mensa gefertigt, im lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum / TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Federführung / Amt Bearbeitungsstand Anschluss daran erfolgt eine GUAusschreibung. Die Verwaltung rechnet damit, dass der GU-Auftrag noch in diesem Jahr erteilt werden kann. 7. Besetzung der Stelle des/r Schulleiters/in an der TheodorHeuss-Schule 09.12.2015 8 Kenntnisnahme des Besetzungsvorschlags und Verzicht auf die Ausübung des Widerrufsrechts 22.2 Die Stelle wurde zum 01.02.2016 besetzt. 8. Besetzung der Stelle des/r Schulleiters/in an der GGS Türnich 09.12.2015 9 Kenntnisnahme des Besetzungsvorschlags und Verzicht auf die Ausübung des Widerrufsrechts 22.2 Die Stelle wurde zum 01.02.2016 besetzt. 9 Klassenbildung an den städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2016/2017 20.01.2016 2 Bildung und Verteilung der Eingangsklassen an den Grundschulen. Bitte an den Schulleiter der Ulrichschule in der nächsten Sitzung zu erläutern, wie bei der Bildung von 6 Eingangsklassen die Gestaltung des Unterrichts in den vorhandenen Räumen erfolgt. 22.2 Die Anzahl und die Verteilung der Eingangsklassen wurde dem Schulamt des Rhein-Erft-Kreises gemeldet. Die Schulleitungen wurden informiert m. d. B. um Berücksichtigung bei der Aufnahmeentscheidung. Der Schulleiter der Ulrichschule wird am 13.04.2016 unter TOP 1berichten. Beschlussvorlage 168.16 Seite 5