Daten
Kommune
Kerpen
Größe
89 kB
Datum
21.04.2016
Erstellt
08.04.16, 13:17
Aktualisiert
08.04.16, 13:17
Stichworte
Inhalt der Datei
KOLPINGSTADT KERPEN
DER BÜRGERMEISTER
Amt/Abteilung: 13 / Feuerschutz /
TOP
Rettungswesen
Drs.-Nr.: 172.16
Sachbearbeiter/in: Herr Schaffrath
Datum :
Beratungsfolge
Termin
Bau- und Feuerschutzausschuss
X
16.03.2016
Bemerkungen
21.04.2016
Öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil
Haushalt 2016 für die Produkte Feuerwehr, Brandschutzdienststelle, Zentralwerkstatt,
integrierte Leitstelle, Notfallrettung und Notarzteinsatzwesen
Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten
Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage)
X
Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung;
Haushaltsansatz im Haushaltsjahr :
Produktsachkonto:
Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden;
Im Haushaltsjahr :
Produktsachkonto:
Deckung:
X
Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: 2016
Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung)
X
Pflichtaufgabe
Freiwillige Aufgabe
Beschlussentwurf:
1.
Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem
Rat der Kolpingstadt Kerpen, die als Anlage beigefügten Haushaltsmittel gemäß
Haushaltsplanentwurf unter Berücksichtigung der Veränderungsliste bereitzustellen.
Beschlussausfertigung soll erhalten:
Sachbearbeiter/in
Abteilungsleiter/in
Amtsleiter/in
Schaffrath
Peters
Graß
Zuständiger
Dezernent
Mitzeichnung
Dez. / Amt
Kämmerer
Bürgermeister
Abt. 10.1
Ratsbüro
Schaaf
Spürck
Nimtz
Fortsetzung Beschlussentwurf:
2.
Der Bau- und Feuerschutzausschuss beauftragt die Verwaltung, nach Verabschiedung des
Haushaltes 2016 im Rahmen der dann zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Neuund Ersatzbeschaffungen entsprechend der Vergaberichtlinien der Kolpingstadt Kerpen
auszuschreiben und dem wirtschaftlichsten Bieter des Vergaberechts den Auftrag zu
erteilen.
Begründung:
Anlage:
Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf
Beschlussvorlage 172.16
Seite 2
