Beschlussvorlage (Beschaffung von Atemschutzgeräten)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Ordnungsamt Silke Esser 25.08.2015 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 10.09.2015 TOP Ein Ja Nein 53/2015 Ent Bemerkungen Betrifft: Beschaffung von Atemschutzgeräten Beschlussentwurf: Der Rat der Gemeinde Inden beschließt, für das Sachkonto 020 122 001/ 7831000 (Anlagegüter) Mittel zur Beschaffung von neuen Atemschutzgeräten bzw. für den Umbau von vorhandenen Atemschutzgeräten für das Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 34.426,84 € und für das Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 8.000,00 € bereit zu stellen. Begründung: Den Mitteilungen im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung vom 17.12.2014 ist zu entnehmen, dass seitens aller Fraktionen einstimmig die Anschaffung und Umrüstung zur Sicherstellung eines funktionierenden Atemschutzes beschlossen wurde. In der angesprochenen Sitzung der Arbeitsgruppe Feuerwehr ist von Gesamtkosten für die nächsten Jahre von 45.000,00 € ausgegangen worden. Davon waren für das Jahr 2015 Ausgaben in Höhe von rd. 26.000,00 € vorgesehen und die restlichen Ausgaben sollten in den beiden nächsten Folgejahren getätigt werden. Allerdings erfolgte keine Mittelbereitstellung im Haushalt. Ein Dachstuhlbrand im Frühjahr 2015 in Schophoven, bei dem die Feuerwehr Niederzier vereinbarungsgemäß mit im Einsatz war, verdeutlichte, wie dringend eine Umstellung der Atemschutzgeräte von Normaldruck auf Überdruck tatsächlich ist. Die Gemeinde Inden ist die einzige Kommune im Kreis Düren, deren Atemschutzgeräte noch im Normaldrucksystem arbeiten und dies ist laut Dienstvorschrift rechtswidrig, denn alle im Einsatzfall eingesetzten Feuerwehrkameraden dürfen nur baugleiche Atemschutzgeräte verwenden! Es ist also dringend die Kompatibilität mit der Gemeinde Niederzier herzustellen. Aus diesem Grund wurde die Beschaffung der neuen Geräte bzw. der Umbau der vorhandenen Geräte nochmals überdacht und ein Angebot eingeholt. Daraus ergibt sich, dass in diesem Jahr Kosten für die Beschaffung von 9 neuen Atemschutzgeräten und 19 Umrüstsätze in Höhe von 34.426,84 € entstehen. Im nächsten Jahr würden dann nochmal Kosten in Höhe von ca. 8.000,00 € für die Beschaffung von 6 Reservegeräten anfallen. Darüber hinaus wäre keine weitere Anschaffung notwendig, so dass im Hinblick auf die ursprüngliche Kalkulation ca. 2.500,00 € eingespart werden kann. Die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 34.426,84 € für das Haushaltsjahr 2015 und ca. 8.000,00 € für das Haushaltsjahr 2016 müssen außerplanmäßig bereitgestellt werden. Beschlussvorlage 53/2015 Seite 2