Beschlussvorlage (Beitrag zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei Alexander Horst 06.10.2015 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 22.10.2015 TOP Ein Ja Nein 70/2015 Ent Bemerkungen Betrifft: Beitrag zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren Beschlussentwurf: Der Rat der Gemeinde Inden beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung von Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 30.388 € bei Produkt 030 221 001 (Förderschulen) Sachkonto 5313000 (Zuweisungen/Zuschüsse für laufende Zwecke Zweckverbände). Begründung: Der Rat hat in seiner Sitzung am 25.06.2015 einstimmig den Beitritt zum Förderschulzweckverband im Kreis Düren beschlossen (Vorlage 42/2015). Zwischenzeitlich liegt der Beitragsbescheid des Förderschulzweckverbandes vor. Da bei der Erstellung des Haushaltsplanes 2015/2016 noch nicht abzusehen war, wie sich die Förderschullandschaft im Kreis Düren entwickelt, konnten hierzu keinerlei ergänzende Mittel im Haushaltsplan eingeplant werden.