Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 18 / Zentrales Bau- und TOP Wohnungsmanagement Sachbearbeiter/in: M. Kesternich Drs.-Nr.: 203.16 Datum : Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerschutzausschuss X 24.03.2016 Bemerkungen 21.04.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Bau- und Feuerschutzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführungen der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiterin Abteilungsleiter Amtsleiter Zuständiger Dezernent Kesternich Habicht Vaaßen Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Bericht über die Ausführungen der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum/ TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Federführung/ Amt Bearbeitungsstand 1 304.15 495.15 Sanierung Erftlagune 27.08.2015 TOP 5 03.12.2015 TOP 5 Die bisher für den Saunabetrieb genutzten Räumlichkeiten werden ggf. in Kombination mit Gastronomie einer anderen Nutzung zugeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen, wobei keine Vorgaben hinsichtlich einer zukünftigen Nutzung dieser Räume erfolgen. 24 2 Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung 03.12.2015 TOP 7 24 3 5.16 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Kolpingstadt Kerpen (Feuerwehrsatzung) 11.02.2016 TOP 4.1 4 6.16 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der 11.02.2016 TOP 4.2 Zustand und Wirtschaftlichkeitsberechnung der Heizungsanlage im Gerätehaus Sindorf Aktueller Sachstand der Wirtschaftlichkeitsberechnung Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Kolpingstadt Kerpen die Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Kolpingstadt Kerpen (Feuerwehrsatzung) zu beschließen. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung vom 18.07.1995 mit allen Änderungssatzungen außer Kraft Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Kolpingstadt Kerpen die Änderungssatzung zur Satzung über die Zum Interessenbekundungsverfahren: Es haben 4 Unternehmen die Unterlagen abgefordert. 3 Unternehmen zeigten nach Durchsicht der Unterlagen kein Interesse, da die Höhe des Eigenanteils für diese Unternehmen wirtschaftlich nicht tragbar ist. Ein Unternehmen aus Sindorf zeigt jedoch verstärktes Interesse an einer Nutzung der bisherigen Saunafläche. Dieser Vorschlag wird, der u.a. auch eine Nutzung des bisherigen Gastronomiebereiches beinhaltet, wird aktuell verwaltungsintern geprüft. Aufgrund der Flüchtlingsproblematik ist eine Bearbeitung derzeit nicht möglich. Beschlussvorlage 203.16 13 Der Rat der Kolpingstadt Kerpen hat die Satzung in seiner Sitzung am 23.02.2016 beschlossen. 13 Der Rat der Kolpingstadt Kerpen hat die Änderungssatzung in seiner Sitzung am 23.02.2016 beschlossen. lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum/ TOP der Sitzung Kolpingstadt Kerpen Federführung/ Amt Bearbeitungsstand 13 Der Rat der Kolpingstadt Kerpen hat die Änderungssatzung in seiner Sitzung am 23.02.2016 beschlossen. 13 Der Rat der Kolpingstadt Kerpen hat die Änderungssatzung in seiner Sitzung am 23.02.2016 beschlossen. 13 Der Rat der Kolpingstadt Kerpen hat die Änderungssatzung in seiner Sitzung am 23.02.2016 beschlossen. 18 Die Kolpingstadt Kerpen ist im Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ leider nicht berücksichtigt worden. Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Kolpingstadt Kerpen zu beschließen 5 7.16 1. Änderungssatzung zur Entgeltordnung für die Leistungen der Brandschutzdienststelle der Kolpingstadt Kerpen 11.02.2016 TOP 4.3 6 9.16 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung von Mindestund Höchstsätzen beim Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbstständige Angehörige der Feuerwehr Kolpingstadt Kerpen 11.02.2016 TOP 4.4 7 8.16 1. Änderungssatzung zur Entgeltordnung für die Leistungen bei der Festlegung von Brand- und Rettungssicherheitswachdiensten sowie der Gestaltung von Brandsicherheitswachen 11.02.2016 TOP 4.5 8 571.15 AWO-Begegnungsstätte Sindorf / Altes Gemeindehaus hier: weiteres Vorgehen zu Sanierung bzw. zum 11.02.2016 TOP 6 Beschlussvorlage 203.16 Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Kolpingstadt Kerpen die Änderungssatzung zur Entgeltordnung für die Leistungen der Brandschutzdienststelle der Kolpingstadt Kerpen zu beschließen Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Kolpingstadt Kerpen die Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung von Mindest- und Höchstsätzen beim Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbstständige Angehörige der Feuerwehr Kolpingstadt Kerpen zu beschließen Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Kolpingstadt Kerpen die Änderungssatzung zur Entgeltordnung für die Leistungen bei der Festlegung von Brand- und Rettungssicherheitswachdiensten sowie der Gestaltung von Brandsicherheitswachen zu beschließen Der Bau- und Feuerschutzausschuss beauftragt die Verwaltung einen Antrag im Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ für ein lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum/ TOP der Sitzung Ersatz/Neubau Federführung/ Amt Bearbeitungsstand Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt einstimmig die Übertragung der für diese Maßnahme zur Verfügung gestellten Mittel ins Haushaltsjahr 2016 und beauftragt die Verwaltung die Baumscheiben mit Bügeln zu sichern Lückenschluss im Handlauf der Treppe sowie Markierung der Treppenstufen 25 Der Auftrag wird in Kürze erteilt. 15 / 16.1 Siehe TOP 5 der Sitzung am 21.04.2016 Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt einstimmig den Nachtragsauftrag für die Kanalsanierung Boisdorfer Straße und Hemmersbacher Straße in Kerpen-Horrem an die Firma BST-Tiefbau GmbH aus Hürth zu erteilen Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt einstimmig den Nachtragsauftrag für die Rohbau- und Abbrucharbeiten der Sanierung Erftlagune an die Fa. Vlasmann GmbH aus Nörvenich zu erteilen 20.4 Der Auftrag wurde erteilt. 20.4 Der Auftrag wurde erteilt. Integrationszentrum einzureichen 9 48.16 Fehlende Baumscheiben Kerpener Straße in Sindorf 11.02.2016 TOP 7 10 524.15 Barrierefreiheit Bahnhof Horrem 11.02.2016 TOP 9.1 11 55.16 2. Nachtragsbeauftragung „Kanalsanierung Boisdorfer Straße und Hemmersbacher Straße in Kerpen-Horrem“ 11.02.2016 TOP 11 12 62.16 2. Nachtragsbeauftragung „Rohbau- und Abbrucharbeiten, Sanierung Erftlagune 11.02.2016 TOP 12 Beschlussvorlage 203.16 Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen