Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 22.1 / Senioren, Menschen mit TOP Behinderungen, Soziale Hilfen Sachbearbeiter/in: Doreen Seifert Drs.-Nr.: 137.16 Datum : Beratungsfolge Termin Sozialausschuss X 29.02.2016 Bemerkungen 20.04.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Sozialausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiterin Abteilungsleiter Amtsleiterin Seifert Maus Drawanz Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Bericht der Verwaltung lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 19.11.2015 Zur Anfrage der SPD – Fraktion vom 30.10.2015 wird mitgeteilt, dass die darin gestellten umfangreichen Fragen zum Demografiebericht 2015 schriftlich in der 1. Sitzung des Sozialausschusses im Kalenderjahr 2016 beantwortet werden. 1. 381.15 Demografiebericht 2015 2. 504.15 Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus Beschlussvorlage 137.16 TOP 4 19.11.2015 TOP 11 Zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 11.11.2015 wird mitgeteilt, dass die Verwaltung die Anfrage schriftlich beantworten wird. Seite 2 Federführung / Amt 23 (Herr Thoernich) 18 Bearbeitungsstand Siehe TOP des Sozialausschusses 20.04.2016 Die Anfrage wurde mit Schreiben vom 14.01.2016 beantwortet (siehe Anlage).