Beschlussvorlage (Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen - Januar - März 2016)

Vorlagen-Nr. 34/2016 Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum ------------------------- Jörn Langefeld 01.03.2016 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 16.03.2016 Rat 14.04.2016 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Wurde nicht beraten Betrifft: Bericht über die Teilnahme der Vertreter der Gemeinde in Unternehmungen und Einrichtungen Januar - März 2016 Beschlussentwurf: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Seit der letzten Ratssitzung haben folgende Sitzungen stattgefunden: Aufsichtsratssitzung der Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH am 27.01.2016 - Schwimmleistungszentrum Jülich - Rückblick und Vorausschau vereinbarter Projektförderungen RWE Power - Beschluss Masterplan indeland 2030 - Windpark Eschweiler - Ergänzende Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan Förderschulzweckverbandssitzung am 01.02.2016 - Sachstand bezüglich einer Beteiligung der Stadt Nideggen am Förderschulzweckverband im Kreis Düren - Eröffnungsbilanz des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren - Zweckverbandshaushalt für die Jahre 2015 und 2016 Gesellschafterversammlung EWV GmbH am 15.02.2016 - Bericht über die Entwicklung der Gesellschaft - Übertragung der EWV-Strom und Gasnetze auf die regionetz GmbH - Jahresabschluss der EWV GmbH für das Geschäftsjahr 2015 - Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 - Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016 Verwaltungsratssitzung der Kdvz Rhein-Erft-Rur am 26.02.2016 - Änderung der Verbandssatzung - Mitteilungen des Verbandsvorstehers - Aktuelle Situation im Zweckverband Verwaltungsratssitzung der RegioEntsorgung am 29.02.2016 - Änderung der Abfallsatzung - Bericht zu den Abfallmengen 2015 - Aktueller Betriebsbericht - Vergabe eines Rahmenvertrages über die Lieferung von insgesamt 12 AutomatikLifter für Abfallsammelfahrzeuge - Voraussichtliches Jahresergebnis 2015 - Übertragung von Haushaltsmitteln/Kreditaufnahme - EDV Ausschreibungen - Sachstandsbericht zu den von Braun Umweltdienste GmbH erhobenen Finanzgerichtsklagen - Bericht zur Erfassung von Alttextilien und Schuhen - Sammlung von Verkaufsverpackungen Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja € € € € € ☐ ja ☐ nein ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant) Beschlussvorlage 34/2016 Seite 2