Beschlussvorlage (Liste 2 zur Beschlussvorlage 400/2012 1. Ergänzung)

Liste 2 Liste der bekanntgewordenen investiven Veränderungen zum Entwurf NKF-Haushalt 2013 Diese Veränderungen sind nicht im Entwurf 2013 enthalten Veränderungen [Verbesserung (+) / Verschlechterung (-)] Lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2013 Finanzplan 2013 Verbesser. (+) Verschlechter. (-) 2014 Im HFA beratene Veränderungen: -1.224.600 -4.657.630 2015 2016 Empfehlung HFA 04.12.2012 Summe d. Veränderungen für 2013 - 2016 Bemerkung -5.822.230 Durch das NKF-Weiterentwicklungsgesetz (NKFWG), das zum 18.09.2012 in Kraft trat, müssen Grundstücksflächen des Anlagevermögens, die verkauft werden sollen, in der Bilanz in das Umlaufvermögen umgegliedert werden. Die Kaufpreiszahlungen sind somit keine investiven Einzahlungen mehr, sondern müssen im konsumtiven Teil des Haushalts berücksichtigt werden (vgl. Liste 1). 1 Verwaltung 01/12/01 M 26880014 Verkauf von Grundstücken des Anlagevermögens 1.224.600 2 Verwaltung 01/12/01 M 26880014 Erwerb von Grundstücken des Anlagevermögens -300.000 120.000 120.000 Die Mittel dieser Maßnahme sollen für den Fall, dass die U3Projekte in der Albrecht-Dürer-Straße und der Pariser Straße in Eigenrealisierung durchgeführt werden sollen, zur Deckung dienen. 3 Verwaltung 02/07/01 M neu Raumbedarf Feuerwache Am Schwefelberg 0€ -100.000 € -100.000 vgl. Vorlage Nr. 401/2012, TOP I.14, HFA 04.12.2012 Für Planungskosten werden 100.000 € in 2013 bereitgestellt. 4 Verwaltung 02/08/01 M neu Beschaffung Fahrzeug 0 -150.000 5 Verwaltung 02/08/01 M neu Beschaffung Notarztbüro > 410 € netto 0 -4.000 6 Verwaltung 02/08/01 M neu Beschaffung Notarztbüro < 410 € netto 0 -4.000 -150.000 Mit Verfügung vom 16.4.2012 hat der Rhein-Erft-Kreis die Einrichtung eines Notarzteinsatzfahrzeug (NEF-)-Standortes an der Feuer- und Rettungswache Pulheim im Zuge der Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes angeordnet und die zügige Umsetzung dieser Anordnung erbeten. Der -4.000 Rat hat auf Empfehlung des HFA beschlossen, den einzurichtenden Notarztstandort an der Feuer- und Lehrrettungswache in städtischer Trägerschaft zu führen (vgl. -4.000 Vorlage 245/2012 HFA 11.09.2012 / Rat 25.09.2012). 7 Verwaltung 02/08/01 M neu Dienst- und Schutzkleidung Notarzt 0 -4.000 -4.000 8 Verwaltung 06/01/01 M neu Kauf eines Containers für KiTa GustavHeinemann-Straße 0 -2.000 -2.000 Die U3-Maßnahme beginnt im I. Quartal 2013. Da für den Einbau von Wickelbereichen Teile der Lagerräume wegfallen, muss ein Container als neue Lagermöglichkeit bereitgestellt werden. 9 Verwaltung 06/01/01 M neu Kauf eines Containers für KiTa Nelkenweg 0 -2.000 -2.000 Die U3-Maßnahme beginnt im I. Quartal 2013. Da für den Einbau von Wickelbereichen Teile der Lagerräume wegfallen, muss ein Container als neue Lagermöglichkeit bereitgestellt werden. Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Seite 1 von 7 Liste 2 Veränderungen [Verbesserung (+) / Verschlechterung (-)] Lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2013 Finanzplan 2013 Verbesser. (+) Verschlechter. (-) 2014 2015 2016 Empfehlung HFA 04.12.2012 Summe d. Veränderungen für 2013 - 2016 Bemerkung 10 Verwaltung 06/01/01 M neu Beschaffung von Thermodecken 0 -4.000 -4.000 Nach dem überarbeiteten Evakuierungskonzept sollen Thermodecken für die KiTas beschafft werden, die U3-Kinder betreuen. 11 Verwaltung 06/01/01 M 26130302 U3-Ausbauten Albrecht-Dürer-Straße Auszahlung von Baumaßnahmen 0 -1.583.000 12 Verwaltung 06/01/01 M 26130302 U3-Ausbauten Albrecht-Dürer-Straße Auszahlung für Ausstattungsgegenstände 0 -291.000 13 Verwaltung 06/01/01 M … NEU U3-Ausbauten Pariser Straße - Auszahlung von Baumaßnahmen 0 -1.594.000 14 Verwaltung 06/01/01 M … NEU U3-Ausbauten Pariser Straße - Auszahlung für Ausstattungsgegenstände 0 -291.000 -1.583.000 Für den Fall, dass die U3-Projekte in der Albrecht-DürerStraße und der Pariser Straße in Eigenrealisierung durchgeführt werden sollen, werden im Haushalt Mittel veranschlagt und mit einem Sperrvermerk zugunsten HFA -291.000 versehen. Zur Finanzierung werden die Maßnahmen "Kanalsanierung Buschweg", "Pulheim, Boschstraße" "Erwerb -1.594.000 von Grundstücken des Anlagevermögens" und "Generalsanierung Turnhalle "Am Sportzentrum"" -291.000 herangezogen. 15 Verwaltung 06/01/01 --- U3-Ausbauten Albrecht-Dürer-Straße und Pariser Straße - ÖPP-Variante 0 -130.000 16 Verwaltung 06/01/01 M 26130300 U3-Ausbau KiTa Anemonenweg Investitionszuwendungen 195.440 -15.440 17 Verwaltung 06/01/01 M 26130301 U3-Ausbau KiTa Nelkenweg Investitionszuwendungen 195.440 -195.440 18 Verwaltung 06/01/01 M neu U3-Ausbauten allgemein Investitionszuwendungen 0 114.700 19 Verwaltung 06/01/01 M 26100100 U3-Ausbauten Karl-Zörgiebel-Str. Auszahlung von Baumaßnahmen -462.300 96.180 20 Verwaltung 06/03/01 M neu Großspielanlage Iltisweg 0€ -42.000 € 21 Verwaltung 06/04/01 M 51130001 Ankauf einer Software für das Jugendamt -50.000 € 50.000 € Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt -130.000 -130.000 -130.000 -520.000 Der investive Finanzierungsanteil für die ÖPP-Variante der KiTa-Neubauten zur Tilgung der Investitionsschuld wird derzeit auf ca. 130.000 € jährlich geschätzt. Diese Mittel werden mit einem Sperrvermerk zugunsten HFA versehen. -15.440 Die Anpassung der Ansätze erfolgte aufgrund aktueller Entwicklungen. Ein Teilbetrag der Fördermittel, der aus dem -195.440 Bundeslastenausgleichsgesetz gezahlt wird, wird bereits in 2012 überwiesen, sodass zunächst lediglich rd. 114.700 € für das Jahr 2013 verbleiben. Eine Zuordnung zu einer städtischen U3-Maßnahme ist noch vorzunehmen. Darüber 114.700 hinaus erhält die Stadt jedoch aus dem U3-AusbauInvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2013 2014 - Fiskalpakt - in 2012 einen Zuschuss in Höhe von 180.000 € (Rundschreiben LVR vom 06.11.2012). Diese Mittel 96.180 sollen für die U3-Maßnahme Anemonenweg verwendet werden. Die vorstehend beschriebenen Veränderungen führen zu geringeren Zuwendungen gegenüber der Veranschlagungen im Haushaltsentwurf 2013 von 96.180 €. In gleicher Höhe reduzieren sich die Investitionskosten für die U3-Maßnahme "Karl-Zörgibel-Straße" von 462.300 € auf 366.120 €. -50.000 € -42.000 vgl. Vorlage Nr. 323/2012, TOP I.11, HFA 04.12.2012 Für die Ersatzbeschaffung werden 42.000 € in 2013 bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch die Verschiebung der 0 Mittel für die Anschaffugn einer Software von 2013 nach 2014. Seite 2 von 7 Liste 2 Veränderungen [Verbesserung (+) / Verschlechterung (-)] Lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung 22 Verwaltung 08/01/01 M 26130002 Generalsanierung Turnhalle "Am Sportzentrum" 23 Verwaltung 08/03/02 M 26080004 Bäderlandschaft Pulheim 24 Verwaltung 11/02/02 M 66188002 Kanalanschlussbeitrag 25 Verwaltung 11/02/01 M 66108500 26 Verwaltung 11/02/01 27 Verwaltung 28 Verwaltung Ansatz Entwurf 2013 2014 2015 Empfehlung HFA 04.12.2012 Summe d. Veränderungen für 2013 - 2016 2016 Bemerkung 0 Die Durchführung der Maßnahme soll auf das Jahr 2014 verschoben werden für den Fall, dass die U3-Projekte in der Albrecht-Dürer-Straße und der Pariser Straße in Eigenrealisierung durchgeführt werden sollen. 1.930.000 -1.930.000 0 -3.625.600 128.000 48.110 0 Kanalsanierung Stommeln (RHB Weidtstr./Brunostr. und Neußer Gasse) -500.000 -100.000 M 66111303 Pulheim, Regenwasserkanalsanierung (Buschweg bis Albrecht-Dürer-Str.) -1.600.000 1.450.000 VE zugunsten 2014 11/02/01 M 66116300 Erschließung Farnweg, Kanal 0 -76.000 76.000 12/01/01 M 66016300 Erschließung Farnweg 0 -95.000 95.000 29 Verwaltung 12/01/01 M 60188001 Erschließungsbeiträge Vorausleistungen 708.430 364.000 0 0 0 30 Verwaltung 12/01/01 M 60188003 Beiträge nach dem KAG 475.000 -250.000 250.000 -50.000 50.000 31 Verwaltung 12/01/01 M 66014300 Pulheim, Boschstr.(Venloer Str (K24) bis Siemensstr) -720.000 700.000 -700.000 Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt -1.930.000 Finanzplan 2013 Verbesser. (+) Verschlechter. (-) -3.625.600 Ausgehend von der Kostenberechnung aus dem Jahr 2011 für die Variante VI müssen im Jahr 2014 zusätzliche Nettobaukosten zzgl. nicht abzugsfähiger Vorsteuerbeträge von 3.625.600 € bereitgestellt werden. Die Veränderungen für die anteilige Mehrwertsteuer werden in Liste 1 ausgewiesen. Eine Aktualisierung der Kostenberechnung wird im Rahmen der Baugenehmigungsplanung vorgenommen. 0 0 48.110 Durch Änderungen bei dem Verkauf von Grundstücken können zusätzliche Kanalanschlussbeiträge von 48.110 € erwartet werden. -100.000 Für diese Maßnahme müssen nach Angabe des Fachamtes bedingt durch einen Baustellenstillstand zusätzliche Mittel in Höhe von 100.000 € veranschlagt werden. 0 Die Durchführung der Maßnahme soll auf das Jahr 2014 verschoben werden für den Fall, dass die U3-Projekte in der Albrecht-Dürer-Straße und der Pariser Straße in Eigenrealisierung durchgeführt werden sollen. -1.450.000 0 Nach Angaben des Fachamtes soll diese Maßnahme nach 0 Klärung der Grundstücksfragen bereits im Jahre 2013 durchgeführt werden. 364.000 Durch Änderungen bei dem Verkauf von Grundstücken und dem Vorziehen der Tiefbaumaßnahme "Farnweg" können zusätzliche Vorausleistungen von insgesamt 364.000 € in 2013 erwartet werden. 0 Durch Verschiebungen in der Veranschlagung der Tiefbaumaßnahme "Boschstraße" müssen die entsprechenden KAG-Beiträge verschoben werden. 0 Die Durchführung der Maßnahme kann nach Angaben des Fachamtes erst im Jahr 2014 durchgeführt werden. Insoweit ergibt sich eine Verschiebung um ein Jahr. Seite 3 von 7 Liste 2 Veränderungen [Verbesserung (+) / Verschlechterung (-)] Lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2013 Finanzplan 2013 Verbesser. (+) Verschlechter. (-) 2014 2015 Empfehlung HFA 04.12.2012 Summe d. Veränderungen für 2013 - 2016 2016 Bemerkung 32 Verwaltung 14/01/01 7829120 Durchführung Ausgleichsmaßnahmen 26 -26.490 -9.900 -9.900 33 Verwaltung 14/01/01 6833010 Entgelte Ausgleichsmaßnahmen von 26 26.490 9.900 9.900 34 Verwaltung 14/01/01 M 26880021 Erwerb von Ausgleichsflächen Investitionszuschüsse 13.240 4.950 4.950 35 Verwaltung 14/01/01 M 26880021 Erwerb von Ausgleichsflächen Grunderwerbskosten -363.240 -4.950 -4.950 36 Verwaltung 16/01/01 --- außerordentliche Tilgung 0 0 0 -1.500.000 -1.819.980 -3.319.980 Es ist vorgesehen, ab dem Jahr 2013 eine Schuldenbremse im Haushalt vorzunehmen. Für 2013 wurden im Entwurf der Haushaltssatzung 500.000 € Reduzierung bei der Kreditaufnahme berücksichtigt. Die Schuldenbremse soll jährlich um 500.000 € erhöht werden mit dem Ziel, dass ab 2020 grundsätzlich keine Kredite mehr aufgenommen werden. 37 Verwaltung 16/01/01 --- Kreditaufnahme für Investitionen 4.285.000 € -150.070 2.289.640 0 0 2.139.570 Unter Berücksichtigung der vorgenommen Veränderungen im HFA sowohl im konsumtiven als auch im investiven Bereich des Finanzplans ergibt sich eine Kreditermächtigung nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften von 4.134.930 €. Die Vorgabe der Nettoneuverschuldungsgrenze wird eingehalten. 38 03/01/01 M 40090010 Erweiterung OGS, Beschaffung Ausstattungsgegenst. 0 -20.000 0 0 0 Erweiterung der Flutlichtanlage am Pulheimer Sportzentrum 0 08/01/01 M neu Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt -20.000 Mit Schreiben vom 18.09.2012 bzw. 14.11.2012 stellte die Barbaraschule bzw. die GGS Sinthern/Geyen den Antrag, jeweils 10.000 € zur Errichtung zusätzlicher OGS-Gruppen bereitzustellen (Vorlage 371/2012, BKSF 20.11.2012, HFA 04.12.2012, Rat 18.12.2012) (vgl. Liste 1). Barbaraschule/ GGS Sinthern/Geyen 39 Pulheimer SportClub 1924/57 e.V. Aufgrund der vom Immobilienmanagement gemeldeten Veränderungen ergeben sich für den ökologischen Ausgleich nebenstehende Änderungen zum Entwurf 2013. -7.500 -7.500 Mit Schreiben vom 26.03.2012 beantragt der PSC, die Beleuchtung am Sportzentrum Pulheim zu reparieren bzw. zu erweitern (vgl. Vorlage 366/2012, HFA 04.12.2012, Rat 18.12.2012). Seite 4 von 7 Liste 2 Veränderungen [Verbesserung (+) / Verschlechterung (-)] Lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2013 Finanzplan 2013 Verbesser. (+) Verschlechter. (-) 2014 2015 2016 Empfehlung HFA 04.12.2012 Summe d. Veränderungen für 2013 - 2016 Bemerkung 03/03/01 M neu Planungs- und Baukosten Sekundarschule 0 -50.000 -50.000 Die SPD-Fraktion beantragt, mit Schreiben vom 22.11.2012 vorsorglich Planungskosten für eine Sekundarschule in Höhe von 110.000 € in 2013 bereitzustellen und diese mit einem Sperrvermerk zugunsten HFA zu versehen. Der Antrag wurde im HFA geändert; es sollen im Jahr 2014 für Planungs- und Baukosten 50.000 € bereitgestellt werden. 41 SPD-Fraktion, 03/02/01 Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Verwaltung M neu Planungs- und Baukosten Reformpädagogische Modellschule 0 -50.000 -50.000 Unter lfd. Nr. 86 der Liste 1 wurde die Beratung der Anträge der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bezüglich der Planungs- und Baukosten für die Reformpädagogische Modellschule in die Liste 2 verschoben. Der Antrag wurde dahingehend geändert, dass 50.000 € in 2014 bereitgestellt werden sollen. 42 SPD-Fraktion 06/01/01 M neu U3-Ausbauten allgemein 0 -50.000 43 Fraktion des Bürgervereins 14/01/01 M 00308001 Regionale 2010 Grünkorridor "Am alten Rhein" - Investitionszuwendungen und Auszahlungen für Baumaßnahmen -67.500 67.500 44 Fraktion Bündnis 90 03/06/01 / Die Grünen M 40880037 Elementarschadenersatz allgemein -20.000 20.000 45 Fraktion Bündnis 90 04/01/03 / Die Grünen M 40880002 Beschaffung von Geräten und Ausstattung im Köstersaal -22.450 22.450 0 Mit Schreiben vom 27.11.2012 beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Streichung des Haushaltsansatzes. 46 Fraktion Bündnis 90 11/02/01 / Die Grünen M 66109301 Erschließung BP 76 Pulheim (Kanal) -360.000 180.000 0 Mit Schreiben vom 27.11.2012 beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Kosten zwecks Versickerung des Regenwassers der privaten Grundstücke in einer Mulde anzupassen. 47 Fraktion Bündnis 90 11/02/01 / Die Grünen M 66113200 BP Geyener Berg Süd -40.000 40.000 0 Mit Schreiben vom 27.11.2012 beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Streichung des Haushaltsansatzes. 48 Fraktion Bündnis 90 12/01/01 / Die Grünen M 66013200 Erschließung BP Geyener Berg Süd -20.000 20.000 0 Mit Schreiben vom 27.11.2012 beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Streichung des Haushaltsansatzes. 40 SPD-Fraktion Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt -50.000 Die SPD-Fraktion beantragt mit Schreiben vom 22.11.2012 , pauschal Planungskosten für den weiteren U3-Ausbau in 2013 insgesamt 100.000 € zu veranschlagen. Der Antrag wurde im HFA geändert; es sollen 50.000 € in 2013 bereitgestellt werden. 0 Mit Schreiben vom 23.11.2012 beantragt die Fraktion des Bürgervereins, die Aussetzung der weiteren Realisierung des Nordparks für 2013. 20.000 20.000 20.000 80.000 Mit Schreiben vom 27.11.2012 beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Streichung des Haushaltsansatzes. Seite 5 von 7 Liste 2 Veränderungen [Verbesserung (+) / Verschlechterung (-)] Lfd. Nr. Antragsteller Produkt Auftrag Bezeichnung Ansatz Entwurf 2013 49 Fraktion Bündnis 90 12/01/01 / Die Grünen M 66013303 Pulheim, Parkplatz Steinstraße, Ausbau Zufahrtstraße -20.000 50 Fraktion Bündnis 90 12/03/01 / Die Grünen M 26130003 Videoüberwachung Bhf. Pulheim -33.000 51 Fraktion des Bürgervereins 03/06/01 M neu Machbarkeitsstudie und erste Ausführungsplanungen am Schulzentrum Pulheim 52 Fraktion des Bürgervereins 08/01/01 M neu Neubau Umkleidekabinen am Sportplatz Geyen 53 Fraktion des Bürgervereins 08/01/01 M 26130002 Generalsanierung Turnhalle Am Sportzentrum 54 Fraktion des Bürgervereins 12/02/01 Auszahlung Festwert Aufstellung Leuchtmittel in der Dammstraße in Pulheim-Sinthern Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt Finanzplan 2013 Verbesser. (+) Verschlechter. (-) 2014 2015 2016 Empfehlung HFA 04.12.2012 Summe d. Veränderungen für 2013 - 2016 Bemerkung --- Mit Schreiben vom 27.11.2012 beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen einen Sperrvermerk für den Haushaltsansatz. 0 Mit Schreiben vom 27.11.2012 beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Streichung des Haushaltsansatzes. 33.000 Die folgenden Anträge wurden im HFA zurückgezogen: 0 -1.000.000 0 -1.930.000 1.930.000 0 -3.000 -1.930.000 --- Mit Schreiben vom 22.11.2012 beantragt die Fraktion des Bürgervereins, für die Machbarkeitsstudie und erste Ausführungsplanungen am Schulzentrum Pulheim 1,0 Mio. € bereitzustellen. Der Antrag wurde im HFA zurückgezogen. --- Mit Schreiben vom 22.11.2012 beantragt die Fraktion des Bürgervereins einen Neubau der Umkleidekabinen am Sportplatz Geyen. Hinweis der Verwaltung: Das Fachamt teilt mit, dass eine kurzfristige Kostenkalkulation für den Neubau der Umkleidekabinen am Sportplatz Geyen kurzfristig für die Haushaltsberatungen 2013 nicht leistbar ist. Zudem müsste zunächst eine Grundlagenermittlung durchgeführt werden und der konkrete Umfang der Maßnahme ermittelt werden. Der Antrag wurde im HFA zurückgezogen und in den zuständigen Fachausschuss verwiesen. --- Die Fraktion des Bürgervereins stellt mit Schreiben vom 22.11.2012 den Antrag, die für 2013 geplante Generalsanierung der Turnhalle "Am Sportzentrum" in das Jahr 2014 zu verschieben. Der Antrag wurde im HFA zurückgezogen. --- Die Fraktion des Bürgervereins beantragt mit Schreiben vom 22.11.2012 die Aufstellung eines Leuchtmittels in der Dammstraße in Pulheim-Sinthern. Der Antrag wurde im HFA zurückgezogen. Seite 6 von 7 Liste 2 Veränderungen [Verbesserung (+) / Verschlechterung (-)] Lfd. Nr. Antragsteller 55 Fraktion des Bürgervereins Produkt 01/07/01 Auftrag Bezeichnung M neu Beschaffung von Elektrofahrrädern und Solarladestation für Elektrofahrzeuge 56 Fraktion Bündnis 90 08/01/01 / Die Grünen M 26130002 57 Verwaltung 16/01/01 58 Verwaltung Ansatz Entwurf 2013 Finanzplan 2013 Verbesser. (+) Verschlechter. (-) 2014 0 -13.900 Generalsanierung Turnhalle Am Sportzentrum -1.930.000 1.930.000 M 20880011 Allgemeine Investitionspauschale 1.399.200 08/03/01 M 26080004 Bäderlandschaft Pulheim -576.500 100.000 59 Verwaltung 16/01/01 --- außerordentliche Tilgung 0 0 60 Verwaltung 16/01/01 --- Kreditaufnahme für Investitionen 4.285.000 28.030 Erträge/Einzahlungen werden positiv, Aufwendungen/Auszahlungen negativ dargestellt 2015 2016 377.000 Nicht im HFA beratene Veränderungen: -21.800 -21.800 -100.000 -21.800 Empfehlung HFA 04.12.2012 Summe d. Veränderungen für 2013 - 2016 --- Mit Schreiben vom 22.11.2012 beantragt die Fraktion des Bürgervereins die Beschaffung von zwei Elekrofahrrädern als Dienstfahrräder und Einrichtung einer Solarladestation zum Aufladen von Elektrofahrzeugen. Hinweis der Verwaltung: Das Fachamt beziffert die Kosten für zwei E-Bikes auf insgesamt 4.400 €. Die Kostenschätzung für die Solartankstelle inkl. Aufbau und Montage beläuft sich auf 9.500 €. Evtl. Nebenkosten sind noch nicht berücksichtigt, wie z.B. den Anschluss an das Stromnetz zur Gewährleistung einer 24stündigen Tankbereitschaft. Der Antrag wurde im HFA zurückgezogen. --- Mit Schreiben vom 27.11.2012 beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Streichung des Haushaltsansatzes. Der Antrag wurde im HFA zurückgezogen. -21.800 --- Mit Bekanntgabe der 2. Modellrechnung gem. Schnellbrief des Städte- und Gemeindebundes vom 04.12.2012, der der Stadt erst um 18 Uhr per E-Mail zugegangen ist, ergeben sich noch nebenstehende Veränderungen zum vorgelegten Entwurf auf Basis der 1. Modellrechnung. --- Bedingt durch weitere Veränderungen (konsumtiv und investiv gem. 2. Modellrechnung zum GFG 2013), die erst nach der HFA-Sitzung bekannt geworden sind, ist eine weitere Finanzierung von 100.000 € in 2013 notwendig. Aufgrund dessen werden in Ergänzung zur lfd. Nr. 23 "Bäderlanschaft Pulheim" 100.000 € von 2013 nach 2014 verschoben. -18.600 --- 557.400 Bemerkung --- Unter Berücksichtigung der Empfehlungen des HFAs vom 04.12.2012 zu den Veränderungen zum Haushaltsentwurf 2013 ergeben sich weitere Anpassungen im Bereich der außerordentlichen Tilgung und der Kreditermächtigung. Evtl. Änderungen aus der Ratssitzung werden im endgültigen Haushalt 2013 berücksichtigt. Seite 7 von 7