Beschlussvorlage (Änderung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums)

Vorlage Nr.: 38/2013 Erstellt am: 25.01.2013 Aktenzeichen: II / 40 / 410 Verfasser/in: Cornelia Schöll Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss Rat 5 nö. Sitzung Termin X 26.02.2013 X 19.03.2013 Betreff Änderung der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der HFA empfiehlt / der Rat beschließt die dargestellten Ergänzungen und Korrekturen der Entgeltrichtlinien für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums. Vorlage Nr.: 38/2013 . Seite 2 / 2 Erläuterungen Um zu verdeutlichen, dass sich der Nachlass in Punkt 11 ausschließlich auf die im Rat der Stadt Pulheim vertretenen Fraktionen bezieht, wird die Formulierung entsprechend ergänzt. Des Weiteren sind nachstehende Korrekturen wie folgt vorgenommen worden: Ziffer 9: Ziffer 14: Ziffer 14: „rückerstattet“ wird durch „erstattet“ ersetzt. Der Begriff „Mehrwertsteuer“ wird durch „Umsatzsteuer“ ersetzt. „Diese Entgeltordnung tritt (…)“ wird durch „Diese Entgeltrichtlinien treten (…)“ ersetzt.