Beschlussvorlage (Kosten für Asylbewerber)

Entwurf des Nachtragshaushalts 2016 Übersicht: Kosten für Asylbewerber Ansatz 2016 HH-Plan 2016 Erträge aus Kostenerstattung Land SL natürl. Pers. außerh. Einrichtungen Leistungen z. Lebensunterhalt 050 313 001 5331001 SL natürl. Pers. außerh. 050 313 001 5331002 Einrichtungen Krankenhilfe SL natürl. Pers. innerh. 050 313 001 5332002 Einrichtungen Krankenhilfe * SL = Sozialleistungen 050 313 001 4481000 55.000,00 € Nachtrag 2016 923.500,00 € Erhöhung der Pauschalzuweisung durch das Land 200.000,00 € 1.400.000,00 € Anpassung der Ausgaben auf der Basis von 200 Personen 20.000,00 € 125.000,00 € Anpassung der Ausgaben auf der Basis von 200 Personen 9.500,00 € 60.000,00 € Anpassung der Ausgaben auf der Basis von 200 Personen Ansatz 2017 - 2012 Es is beabsichtigt, dass für 2017 die Kosten für Asylbewerber in voller Höhe übernommen werden. Genaue Konditionen sollen noch festgelegt werden. Aus heutiger Sicht kann die Entscheidung getoffen werden, kostendeckend zu planen, da das Land NRW erklärt hat, dass es 100 % der Kosten ab 2017 deckt. Somit wird für den Nachtragshaushalt 2016 davon ausgegangen, dass bei den Leistungen des Produktes 050 313 001 ab dem Jahr 2017 eine 100 %ige Kostendeckung vorliegt. HH-Ansatz 2016 zzgl. Steigerung nach Orientierungsdaten HH-Plan 2016 050 313 001 4481000 050 313 001 5331001 050 313 001 5331002 050 313 001 5332002 Erträge aus Kostenerstattung Land SL natürl. Pers. außerh. Einrichtungen Leistungen z. Lebensunterhalt SL natürl. Pers. außerh. Einrichtungen Krankenhilfe SL natürl. Pers. innerh. Einrichtungen Krankenhilfe 55.000,00 € Nachtrag 2016 1.585.000,00 € Erhöhung der Pauschalzuweisung durch das Land 200.000,00 € 1.400.000,00 € Anpassung der Ausgaben auf der Basis von 200 Personen 20.000,00 € 125.000,00 € Anpassung der Ausgaben auf der Basis von 200 Personen 9.500,00 € 60.000,00 € Anpassung der Ausgaben auf der Basis von 200 Personen