Beschlussvorlage (Bergschadenssituation in Inden • Bericht der RWE-Power AG)

Vorlagen-Nr. 118/2015 Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Planungsamt Regina Dechering 17.12.2015 öffentlich Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 13.01.2016 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Bergschadenssituation in Inden • Bericht der RWE-Power AG Beschlussentwurf: Begründung: Seitens der RWE-Power AG wird jährlich ein Bericht zur Bergschadenssituation im Rheinischen Braunkohlenrevier vorgelegt. Im Ausschuss für Gemeindeplanung und –entwicklung am 28.10.2015 wurde angeregt, das Angebot der RWE-Power AG zur Berichterstattung anzunehmen. Herr Markus Poths wird in der Sitzung zur Erörterung der Sachlage zur Verfügung stehen. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: _______________________ Aufgestellt ☐ ja € € € € € ☐ ja ☐ nein ☐ nein _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant) Beschlussvorlage 118/2015 Seite 2