Beschlussvorlage (Haushalt 2016 für den Bereich Straßenbau und Stadtentwässerung)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 15.1 / Straßen Sachbearbeiter/in: K.Walter TOP Drs.-Nr.: 204.16 Datum : Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerschutzausschuss X 29.03.2016 Bemerkungen 21.04.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Haushalt 2016 für den Bereich Straßenbau und Stadtentwässerung X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat der Kolpingstadt Kerpen für das Haushaltsjahr 2016 die in der Anlage aufgeführten Haushaltsmittel bereitzustellen. Zur allgemeinen Darstellung wird auf die als Anlage beigefügten Auszüge aus dem Entwurf der Haushaltssatzung 2016 hingewiesen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Walter Barzen Giesen Schwister Mitzeichnung Amt Kämmerer Bürgermeister Schaaf i.V. Schwister Abt. 10.1 Ratsbüro Seidenpfennig Begründung: Über die als Anlage beigefügten Auszüge aus dem Entwurf der Haushaltssatzung 2016 hinaus wird auf die Korrekturen der Veränderungsliste in folgenden Punkten hingewiesen:     Erschließung Bebauungsplan B-Plan 245 Geilrather Feld Dickenbuschfeld West, Endausbau Wankelstraße Unterhaltung Straßenbeleuchtung (Aufwand Zuschussantrag Umrüstung Straßenbeleuchtung in LED-Technik) Unterhaltung Straßenbeleuchtung (Ertrag Zuschussantrag Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik) Finanzplan - Investitionen Veränderungsliste Haushaltsentwurf 2016 Ergebnisplan – Aufwand Veränderungsliste Haushaltsentwurf 2016 Ergebnisplan – Ertrag Veränderungsliste Haushaltsentwurf 2016 Beschlussvorlage 204.16 Seite 2