Beschlussvorlage (Überplanmäßige Mittelbereitstellung)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Schulverwaltungsamt Heinrich Unterberger 13.11.2014 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 17.12.2014 TOP Ein Ja Nein 92/2014 Ent Bemerkungen Betrifft: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung bei 030241001 5291009 – Schülerbeförderungskosten Grundschüler – in Höhe von 55.000,00 €. Begründung: Für die Jahre 2013 und 2014 wurde ein Doppelhaushalt erstellt und u. a. auf der Basis von absehbaren Kosten im Jahr 2012 ein Haushaltsansatz für die Schülerbeförderung ermittelt. In der Sitzung des Schulausschusses vom 02.10.2013 wurde die Verwaltung einstimmig beauftragt, „schnellstmöglich einen zuverlässigen, sicheren und für die SchülerInnen/Eltern zeitlich akzeptablen und zumutbaren Schülertransport der Kinder zu den jeweiligen Standorten zu organisieren und zu beauftragen“ (zusätzlicher Bus für die Beförderung der Kinder aus Schophoven nach Lucherberg). Für diese zusätzliche Beauftragung waren im Doppelhaushalt keine Mittel vorgesehen. Eine formale Mittelbereitstellung war mit dem v. g. Beschluss nicht verbunden und wird durch die heutige Beschlussfassung nachgeholt.