Beschlussvorlage (Gebietsbezogene Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Planungsamt Regina Dechering 12.05.2015 öffentlich Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 27.05.2015 TOP Ein Ja Nein 41/2015 Ent Bemerkungen Betrifft: Gebietsbezogene Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier Beschlussentwurf: Die Gebietsbezogene Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier wird zur Kenntnis genommen. Das Strategiepapier wird auf der Internetseite der Gemeinde Inden eingestellt, Infoflyer werden im Rathausfoyer ausgelegt. Begründung: Wie regelmäßig in den Sitzungen des Ausschusses für Gemeindeplanung und –entwicklung berichtet, wurde seitens der Bezirksregierung Köln statt eines formalen Luftreinhalteplanes für das rheinische Braunkohlenrevier ein freiwilliger Maßnahmenplan erarbeitet. Diese „Gebietsbezogene Gesamtstrategie zur Verbesserung der Luftqualität im Rheinischen Braunkohlerevier“ liegt nun vor. Auch wenn die Grenzwerte nicht überschritten werden, sollen die freiwilligen Maßnahmen die Luftqualität verbessern. Das Papier ist offen für weitere Maßnahmen und neue Ansätze. Dies kann in Inden u.a. die Errichtung des indeland-Hauses sein. Des Weiteren können Bürger und Bürgerinnen sich aktiv mit Ideen einbringen. Koordiniert wird der Prozess durch die Bezirksregierung Köln. Da es sich bei dem Strategiepapier nicht um eine formale, rechtlich verbindliche Planung handelt, wird ein Beteiligungsverfahren nicht durchgeführt. Das Strategiepapier soll auch auf der Internetseite der Gemeinde Inden eingestellt werden, des Weiteren sollen Infoflyer im Rathausfoyer ausgelegt werden. Seitens der Gemeinde Inden wurden und werden alle Projekte, die auch der Verbesserung der Luftqualität dienen, an die Bezirksregierung Köln gemeldet.