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Beschlussvorlage (Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Bereich Schulen)

Daten

Kommune
Kerpen
Größe
94 kB
Datum
13.04.2016
Erstellt
01.04.16, 08:36
Aktualisiert
01.04.16, 08:36
Beschlussvorlage (Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
hier: Bereich Schulen) Beschlussvorlage (Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016
hier: Bereich Schulen)

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Inhalt der Datei

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 22.2 / Schulen Sachbearbeiter/in: Frau Rieker TOP Drs.-Nr.: 170.16 Datum : Beratungsfolge Termin Schulausschuss X 16.03.2016 Bemerkungen 13.04.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 hier: Bereich Schulen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Schulausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Kolpingstadt Kerpen die Veranschlagung der Haushaltsansätze im Bereich Schulen, wie im Entwurf des Haushaltsbuches für 2016 und der Veränderungsliste dargestellt, vorzunehmen. Weiterhin empfiehlt der Schulausschuss, für die Überarbeitung des Schulentwicklungsplans 20.000 € bereitzustellen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt 20 Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro In Vertretung Rieker Drawanz Söntgen Schwister Seidenpfennig Begründung: Zur allgemeinen Darstellung wird auf die als Anlage beigefügten Auszüge aus dem Entwurf des Haushaltsbuches 2016 hingewiesen. Es wurden zwischenzeitlich noch folgende Änderungen erforderlich, die in die Veränderungsliste der Kämmerei aufgenommen werden: Landesförderung der Offenen Ganztagsschulen und Übermittagbetreuungen Anfang März 2016 wurden die Fördersätze des Landes für Ganztagsangebote zum 01.08.2016 mit höheren Beträgen als angekündigt erhöht. Dadurch ergibt sich bei den Offenen Ganztagsschulen eine geringfügige Erhöhung der Einnahmen durch die Landeszuschüsse. Die Ausgabenseite bleibt im Ansatz unverändert, da die ebenfalls vorgenommene Erhöhung des städtischen Pflichtanteils an den Betriebskosten der Offenen Ganztagsschulen durch eine entsprechende Kürzung des freiwilligen städtischen Anteils kompensiert wird. Die Landesmittel des Programms „Geld oder Stelle“, durch das die Personalkosten der Übermittagbetreuungen an den weiterführenden Schulen finanziert werden, werden ebenfalls geringfügig erhöht. Diese Erhöhung wird an die Träger der verschiedenen Maßnahmen weitergegeben. Die Änderungen der Ansätze wurden der Kämmerei nachgemeldet und werden in die Veränderungsliste zum vorliegenden Entwurf des Haushaltsbuches aufgenommen. Anpassungen von Schulbudgets Aufgrund der sich zwischenzeitlich konzentrierenden Beschulung von Flüchtlingskindern an der Grundschule im Park im Stadtteil Buir als nächstgelegene Grundschule für Manheim-alt und an der Adolph-Kolping-Schule mit aktuell 3 Vorbereitungsklassen für weiterführende Schulen wurde eine Anpassung der Schulbudgets dieser Schulen erforderlich. Die Anpassung der Ansätze dieser Schulbudgets wurde ebenfalls nachgemeldet und in die Veränderungsliste aufgenommen. Überarbeitung des Schulentwicklungsplans Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 15.12.2016 auf Empfehlung des Schulausschusses die Verwaltung beauftragt, die Kosten für die Überarbeitung des Schulentwicklungsplans zu ermitteln und im Haushalt 2016 zu veranschlagen. Die Überarbeitung des Schulentwicklungsplans soll zum einen im Hinblick auf die Raumdefizite an der Mühlenfeldschule erfolgen; dies wird durch den mit der Erstellung des vorliegenden Entwurfs des Schulentwicklungsplanes beauftragten Planer im Rahmen des ursprünglichen Auftrags umgesetzt. Die Kostenermittlung für die darüber hinaus vorzunehmende Überarbeitung des Schulentwicklungsplans im Hinblick auf die inklusive Bildung auf der Grundlage des Antrages der SPD-Fraktion von 03.12.2015 hat Kosten von ca. 20.000 € ergeben. Beschlussvorlage 170.16 Seite 2