Vorlage (Soziale Stadt Brühl-Vochem hier: Besetzung des Stadtteilbeirats)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter 61/1 Wagner Aktenzeichen 611520 Wa Datum Vorlagen-Nr. 27.08.2014 279/2014 (35/07) Betreff Soziale Stadt Brühl-Vochem hier: Besetzung des Stadtteilbeirats Beratungsfolge Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Finanzielle Auswirkungen Ja X Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, die Besetzung des Stadtteilbeirats Brühl-Vochem für die neue Legislaturperiode wie folgt vorzunehmen: CDU: SPD: GRÜNE: FDP: DIE LINKE/Piraten: fw/bVb: 4 Vertreter/innen 3 Vertreter/innen 1 Vertreter/in 1 Vertreter/in 1 Vertreter/in 1 Vertreter/in (nur beratend) Erläuterungen: Gemäß § 2 der „Geschäftsordnung des Stadtteilbeirates Brühl-Vochem“ vom 07.04.2010 sind Mitglieder des Stadtteilbeirats, neben zahlreichen Vertretungen aus sozialen, kulturellen und religiösen Einrichtungen etc., auch Vertreterinnen und Vertreter der im Rat der Stadt Brühl vertretenen Fraktionen. Die Besetzung des Stadtteilbeirates erfolgt aufgrund der Sitzverteilung im Rat. Diese wurde bei der Beschlussfassung zugrunde gelegt. § 4 der Geschäftsordnung des Stadtteilrates Brühl-Vochem bestimmt, dass bei Beschlussfassungen jede Fraktion jeweils nur 1 Stimme hat, auch dann, wenn eine Fraktion mehr als eine/n Vertreter/in entsendet. Die Fraktionen werden um Festlegung und Mitteilung der Mitglieder für den Stadtteilbeirat gebeten. Anlage(n): (1) Geschäftsordnung Stadtteilbeirat Brühl-Vochem Bgm. Zust. Dez. Fachbereich Dez II FB 14