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Antrag (Antrag bzgl. Darstellung der Betriebskostensituation der Freibäder)

Daten

Kommune
Erftstadt
Größe
712 kB
Erstellt
13.09.10, 06:45
Aktualisiert
13.09.10, 06:45

Inhalt der Datei

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER G93näß § 2 Geschäftsordnung i. V. rn. den den beigefügten Antrag der Ides SPDrII'1 CDUFraktion l!:..I Fraktion o 0 F.DP- o ~ Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt leite ich Fraktion o Fraktion BÜNDNIS 90 I DIEGRUNEN StY an die zuständigen Ausschüsse weiter. \, il'! , .ÖffeiHlich .1 .;, , A 8/ 0910 : • " BeschIAusf.: .".81.-, -- - --- --_.--- Datum: 03.11.2005 .• 't;.! : ' B~treff: fl. , \. .. :. .0 •. .• J,- .. .r u ., ,'Frn a n z I el 'I _ _ , J e A U ' . s'Y:'.!'r,k.\J n.9 en: ..' ~ ~ ' .' I ~.;.' • . '. ,- - ' ,., . -',..-'r '. . It ~UnFerschrifi des Budge't~Eira'ntworllichen , Erftstodt:'dentl[November , jjjj , , .:. ' ~ '.' . , O,er,Antrag wirdzur Vorberatung zugeleitet an den >"' 1 Unterausschuss '. ,I .; Bäder " ,t . .. . ' , .'!' " .~ ..~ zugeleitet an den I " Werksausschuss . , . ;. " , " . .,: ; • Der'Antrag wird zur Beschlussfassung , •• , StadtWerke , -..... '"'" '" . ~ , . o ~L: \RAT - . Antrag;bzgl. Darstellung der Betriebskostensituation der Freibäder .. ' " • • ,".'., Amt:' ~si - VORDRUCKE:\ANTRAG. " ; . ' '. . DOC ,. " , .. Stellungnahme der Verwaltung In der Anlage sind die Kosten der Freibäder für die Jahre 2003 und 2004 dargestellt. Grau unterlegt sind die Zahlen, welche seinerzeit zur Ermittlung des Zuschusses an den VfBE bzw. dem Verein Schwimmen Sonnen Spaß dienten. • Das Zahlenwerk beruht im Wesentlichen auf der gewichteten Zuordnung der Ergebnisse aus den Jahresabschlüssen 2001-2004, wobei einige Werte auch in der Addition aufgrund der Verwaltungskostenverteilung, Bildung von Rückstellungen, Steuer etc. geringfügig differieren. Dort wo eine genaue Abgrenzung der Kosten hinsichtlich Freibad Lechenich zu Freibad Kierdorf nicht möglich war, erfolgte eine Verteilung von 2/3 zu 1/3, welche auch bereits für die Ermittlung des Zuschusses an den Verein angesetzt wurde . Grundsätzlich ist jedoch der Jahrhundertsommer 2003 nicht ohne Einfluss auf die Kosten aller Bäder geblieben und insofern sind die Zahlen dieses Jahres nicht unbedingt geeignet, ein statistisches Mittel abzubilden. Erläuterungen zu den Einzelposten von Kosten und Aufwendungen: Betriebskosten: • Die Betriebskosten haben sich nicht deutlich verändert jeweiligen Unterschiede bewegen sich in der Schwankungsbreite über die Jahre gesehen . und die normalen Personalkosten: Bei den Personalkosten ist ein erheblicher Zuwachs zu verzeichnen. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als wäre die Summe der Personalkosten beider Bäder in 2003 exakt in der Größenordnung 2004 alleine für das Freibad Kierdorf angefallen. Dieser Vergleich ist jedoch nicht ganz korrekt! Im Jahr 2003 waren be ide Bäder weitestgehend täglich über zwölf Stunden geöffnet. Dabei musste mehrfach zusätzlich zu der ohnehin vorgeschriebenen Doppelbesetzung bei der Badaufsicht eine weitere Aufsichtsperson hinzugezogen werden. Ferner ergab sich ein deutlich über der Norm liegender Aufwand für das Reinigungspersonal/Kasse. Dies führte dazu, dass erhebliche Überstunden sowie ein Urlaubsstau bei den Mitarbeiter(innen)n entstanden sind. Dieser konnte jedoch im Jahr 2004 nicht über beide Bäder verteilt abgebaut, bzw. aufgefangen werden, sondern musste einzig zu Lasten des Freibades Kierdorf kompensiert werden. Zusätzlich wurde im Jahr 2004 ein erhöhter Personaleinsatz erforderlich, weil trotz nicht optimaler Witterungsverhältnisse "versuchsweise" das Bad länger geöffnet wurde. Ziel der Werkleitung war es, einen Besucherzuwachs durch verbesserten Service zu erlangen. • Richtig ist, dass die Verwaltungskosten nunmehr einzig vom Freibad Kierdorf zu tragen sind, womit auch die seinerzeitige Reduzierung des Zuschusses auf 80 % der Gesamtaufwendungen begründet wurde. Der Anstieg der Verwaltungskosten 2004 im Vergleich zur Summe aus beiden Bädern 2003 ist in einer erstmaligen Verschiebung der prozentualen Personalanteile begründet. So wurden erstmals in 2004 Personalkostenanteile von einer Ingenieurin der Wasserversorgung für die Hochbaubetreuung, sowie ein nicht unerheblicher Anteil der Lohnkosten der Bilanzbuchhalterin in Ansatz gebracht. Ferner wurde die Werkleitung -"aufwandsgerechter" angesetzt. Diese Verwaltungsaufwendungen wären auch in der Form entstanden, wenn das Freibad Lechenich in der Zuständigkeit der Stadtwerke geblieben wäre. Nur das sich diese dann entsprechend mit auf Lechenich verteilt hätten. • Bereinigt kann daher gesagt werden, dass die Verwaltungsaufwendungen des Jahres 2004 für Kierdorf der Summe der Verwaltungsaufwendungen 2003 für Kierdorf und Lechenich entsprechen. Betriebsaufwand : Auch hier ist zwar auf den ersten Blick ein deutlich Ergebnis verschlechternder Mehraufwand festzustellen, allerdings war im Jahr 2004 auch ein erheblicher Mehraufwand bei der Unterhaltung der Bäder zu tätigen. Die Stadtwerke haben im Jahr 2004 noch einen Betrag rd. 38.000,- Euro für die "Übergabe eines betriebsfertigen Bades" an den Verein aufgewandt, welcher sich frühestens bei der Rückgabe eines dann ebenso "betriebsfertigen" Bades ausgleichen wird. (Beckenfüllung, Anstriche, Grünarbeiten bis zum Saisonbeginn usw.) In Kierdorf wurden das Kinderbecken "saniert" und doch kostenintensive Grünflächenarbeiten durchgeführt. Pflegeintensivierung war einfach erforderlich. recht Die Geschäftsaufwand: Der Geschäftsaufwand bewegt sich im Rahmen der Vorjahre und weist keine besonderen Veränderungen im Vergleich der Vorjahre auf . • • A Kostenaufstellung endungen Betrleskosten- für Freibäder 2001 Lechenlch I I 2002 Lechenich Zuschuss Mittel 2001-2002 Aufwendungen Aufwendungen für 2003 lOr 2004 Lechenich I Kierdorf Lechenich I Kierdorf Stadtwerke Betriebskosten: Summe 18.825,66 11.180,17 18.276,64 16.293,90 64.576,37 19.891,48 10.707,15 18.859,45 16.858,80 66.316,66 19,358,57 10.943,66 18.568,05 16.576,35 65.446,63 15.941,59 11.496,13 23.257,67 19.936,80 70.632,19 8.098,39 4.135,44 11.571,23 9.365,40 33.170,46 Summe 5.646,28 39.628,52 2.404,90 4.600,67 52.280,37 6.548,58 45.961,33 2.789,21 5.335,66 60.635,00 6.097,43 42.794,93 2.597,06 4.968,28 56.457,69 10.857,10 59,657,29 9.728,99 15.927.92 96.171,31 5.428,55 29.828,65 4.864,50 7.963,96 48.085,65 49.406,00 58.806,00 Summe 655,00 1.103,00 51.164,00 634,00 1.317,00 58.757,00 53.106,00 0,00 644,50 1.210,00 54.960,50 49.404.07 15.093,33 460,17 1.343,20 66.300,77 20.624.77 11.397,31 383,46 239,20 32.644,74 Summe 2.181,00 2.100,00 1.293,00 5.574,00 3.281,00 1.443.00 1.034,00 5.758,00 2.731,00 1.771,50 1.163,50 5.666,00 3.076,90 1.728,31 1.000,00 5.805,21 Gas/GVG Strom I RWE Wasser Abwasser 0,00 9.818,31 4.869,37 13.213,45 10.814.40 38.715,53 0,00 28.157,34 91.734,36 14.564,68 13,269,24 147.745,62 Personalkosten: Verwaltunq Badepersonall Reinigung Aufsicht Kasse BetriebsauIwand: Reparaturarbeiten I gartn. Arbeiten incl. profung Rutsche usw. Kosten Wasseruntersuchung Schwimmaufsichtl DLRG 37.815,62 37.815,62 45.171,96 10.663,65 549.60 1.159,20 57.544,41 1.538.45 1.163.35 1.000,00 3.701,80 0,00 2.625.83 1.500,00 1.000,00 5.125,83 117.602,65 37.815,621 249.131,39 Geschöftsaulwand: Chemikalien 9rundstOcksbez. Abgaben Hilfsmittell Puizmittel 173,594,741 Gesamtausgaben: '-=ErI"""ö""'s-e ----------1 I-=Sa-:-:/~do~-----------I 108.199,191 an Schwimmen Sonnen Spaß 1 182.530,81 238.909,481 J 65.395,551 I IZuschuss 191,466,881 I 50.545,031 140.921,851 57.920,291--::64"'-.""13""9,-:'18"'!'-3""2:-:.2""35""',8=5! I ! 17.873,851 roN OJ I P. 124.610,521--'-:17::-:4-=. 7~70:-C,3:-::0:T1-:8::-::5'-;:.3""66::-,8=0 37.815,621 231.257,541 1124.610,521 1 1162.426,141 1 ~ ~ <:: < '"0 CD Lechenich :::l iii' m <0 ~ ~ 0 IGe.amtaulwendungen }> Christlich-Demokratische Union Deutschlands Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt Alfred Zer res, Fraktionsvorsitzender Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeister Bösche Rathaus I Holzdamm 10 50374 Erftstadt - Liblar Erftstadt-Ahrem, d. 17.0ktober 2005 I ANTRAG Freibad Lechenich, hier: Betriebskostensituation Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösche, I mit großem Bedauern haben wir im Rahmen unserer heutigen Fraktionssitzung erneut die Behandlung des Vereins Schwimmen, Sonnen & Spaß eV zum Freibadbetrieb in Erftstadt-Lechenich durch öffentliche Äußerungen von Ihnen und der SPD·Fraktion diskutiert. In diesem Zusammenhang ist uns ein Brief des Vereinsvorsitzenden an Sie Herr Bürgermeister v. 26.9.2005 sowie eine Stellungnahme des Vereines zu den Vorgängen v. 1.10.2005 zugegangen (sind in der Anlage beigefügt). Weiterhin berichtet uns Herr Ortsvorsteher Oberhafer, dass sich inzwischen ein Initiative von namhaften Bürgern aus ganz Erftstadt zu einer Solidaritätsinitiative zusammengeschlossen haben (ist ebenfalls beigefügt), dort wird ebenfalls der unrühmliche Umgang mit ehrenamtlich Tätigen verurteilt. Wir beantragen daher, für den zuständigen Fachausschuss einen aktuellen Sachstandsbericht Zur Betriebskostensituation -wie im Brief beschrieben- der beiden Freibäder vorzulegen. Die jeweiligen Personalkosten sind gesondert darzustellen. Auch die allgemeinen Personalkosten der Stadtverwaltung sowie der Stadtwerke sind für beide Freibäder spezifiziert darzustellen, da wir davon ausgehen, dass hier möglicherweise unterschiedliche Arbeitsanfälle bzw. Aufgabenerledigungen je Freibad zu verzeichnen sind, z.B. bezogen auf allgemeine Pflege- u. Unterhaltungsmaßnahmen sowie kleinere Reparaturen. Mit freundlichen Grüßen ~/ /J.f·--·(/·i{ dl~/}-J\ Alfred Zerres Fraktionsvorsitzender: Alfred Zerres f Fraklionsräume: Banner Straße 5 50374 Erftstadt-l.echenich Bürozeiten. Telefon 02235-75954 MO.. Oi.,+Oo. 9.00 - 11.00 Uhr Telefax 02235-688685 Bankverbindung: Kreissparkasse Köln Konto-Nr. 0191004300 . BLZ 370 502 99 Joachim Acker 24. September 2005 Stadt Erllstadt Herm Bürgermeister Bösche Rathaus 50374 Erflstadt 26.September 2005 Ein merkwürdiger I Bürgerantrag und seine merkwürdigen Folgen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in die Folge der Merkwürdigkeiten reiht sich Ihr Verhalten nahtlos ein. WIder besseres Wissen enderen Sie emeut, daß der Betreiberverein 100 % der Betriebskosten erhalle und daß dies ein "Rundumsorglospaket" sei, mit dem es die Stadt selber machen könne. Da fragt man sich doch erstaunt, warum sie es denn nicht getan hat, warum das Bad in einem so jämmerlichen Zustand war und wer das wohl letztendlich zu verantworten hatte. I Zur Auflösung: Wir erhalten genau 69,75% der Betriebskosten und müssen bis zu den 100 % noch 57.000.-€ an Eintrittsgeldem erwirtschaften. Wir tragen hier das wirtschaftliche Risiko und das hatten wir z. B. in 2004 wegen des schlechten Sommers mit einem Verlust von 16.000.-€ . Diese Summe hat die Stadt auf jeden Fall eingespart. Hinzu kommen unsere bekannten Investitionen und Verbesserungen, . Zum anderen stört mich, daß Sie auch als mein Bürgermeister es zugelassen oder ermöglicht haben, daß mehrere Ausschüsse mich in öffentlicher Sitzung zu frei erfundenen Vorwürfen in Anwesenheit der Klägerin aus merkwürdiger Ecke "vemehmen" wollten. Meine Stellungnahme konnten Sie ja dem auch (hnen vorliegenden Schreiben meines Anwaltes entnehmen. Fazit: Hier wollten Sie und andere einen von Ihnen unterschriebenen Vertrag mit Hilfe obskurer Vorwürte und falscher Zahlen nachträglich korrigieren. Im übrigen verweise ich auf den Kommentar in der "R" vom 23.9. 2005. 50374 Erftstodt. Geofgstro6e 49. Telefon 022 3S/55 49 . Telefox 02235/689383 Lieber Mltbürgerl Einige engagierte BOrger finden die Auseinandersetzung um das Freibad Lechenlch unwOrdig, da ehrenamtliche Initiatoren und deren Helfer (in diesem Fall Joachim Acker, als Vorsitzender des Verein, der keinen privaten oder wirtschaftlichen Nutzen als Badbetrelber hat) verunglimpft werden. Einige Leute wollen eine Anzeige in einer Zeitung schalten um einige Punkte richtig zu stellen, Unterstützen Sie uns mit Ihrer Unterschrift, Ihr Name wird unter nachstehendem Text mit veröffentlicht. Kosten entstehen Ihnen dadurch nicht. GEGEN VERDÄCHTIGUNGEN; IN UNSERER ERFTSTADT. Es gibt ein grundloses FÜR WAHRHEIT UND KLARHEIT ~" d II i/ r.-f () und unbewiesenes Gerede in Erftstadt, mit dem Schluss sein muss. Es gibt ein begrOndetes und bewiesenes BOrgerengagement das unser aller Unterstützung haben muß. 1- I· in Erftstadt, Um was geht es? 1. Im Frühjahr 2004 übernahm der Verein "Schwimmen, Sonnen, Spass" mit seinem Versitzenden Joachim Acker das Freibad in Erftstadt-Lechenich. 2. Es gab viel zu tun. 3. Und es wurde viel getan. Mit privatem Engagement und mit privatem Geld entstand ein neues Bad, In dem Baden wieder Spass macht. 4. Nur wenn Regeln (es ist z.B. verboten, von der Seite Ins Wasser zu springen) eingehalten werden, die. der Sicherheit und dem Wohlbefinden alter gelten, kann ein so schönes Bad erhalten bleiben. 5. Joachim Acker und seine Mannschaft sorgen fOr Einhal1ung der Regeln - mit deutlichen Werten. Bel gröblicher Verletzung der Regeln, basierend auf der .städtlschen Badeerdnung" (Springen vem Turm, obwohl der aus SicherheitsgrOnden gesperrt war) kann sogar Polizei geholt werden und dafür sorgen, dass aufsässige Störenfriede das Bad verlassen. 6. Es stimmt nicht, dass Joachim Acker Liegestotze angeordnet hat. Es stimmt nicht, dass Joachim Acker Kinder verprügelt hat. Es stimmt nicht, dass Joachim Acker Liebespaare aus dem Bad verwiesen hat. 7. Es stimmt, dass Joachim Acker mit deutlichen Worten diejenigen verwarnt ode; ihnen Hausverbot gibt, die das Bad verschmutzen oder die Regeln gröblich verletzen. Ein BUrgerantrag ist mit unhaltbaren Begründungen gestellt worden, die Privatisierung des Freibades rückgängig zu machen. Wir erwarten, dass die Stadtverordnoten den Antrag ablehnen, die Verdächtigungen zurückweisen und die Arbeit des Vereins "Schwimmen, Sonnen, Spass" auch in Zukunft unterstUtzen. Denn: WIR WOLLEN EIN ATTRAKTIVES BAD UND EINE ATIRAKTIVE POLITISCHE KULTUR IN UNSERER ERFTSTADT. Anzusprechen sind: Cornelius Bormann Telefon 6139 Herbert Kamps Mobil 0171 64197Q7 "2-1, !l2!tJf-1o Pressemitteilung der SPD-Fraktion Zu den dort aufgeworfenen 1.) Besucherzahlen vom 22.9. 2005 • Begehung der Freibäder Fragen nachstehend unsere Stellungnahme: in Lechenich rückläufig Grundsätzlich kann es nur am schlechten Wetter gelegen haben. Schließlich kamen an 43 Tagen nur die"hartgesottenen" Gesundheitsschwimmer ins Bad. I Ein wesentlicher Grund für das Fernbleiben von Erwachsenen, aber auch Kindern, war der Ausfall der warmen Duschen ab Juni. Deren Reparatur/Sanierung ist Aufgabe der Stadtwerke. Erst in der letzten Augustwoche konnten jeweils 2 warme Duschen als Provisorium über Durchlauferhitzer angeboten werden. Diese Lösung war technisch äußerst schwierig und wurde größtenteils ehrenarnslch und mit Hilfe der üblichen Sponsoren bewerkstelligt. Der Verlust von Badegästen, die an der Einhaltung der Badeordnung und der allgemeingültigen Regeln scheiterten, dürfte insgesamt eine zu vernachlässigende Größe sein. 2.) Beendigung der Badesaison am 31.8. 2005 Gemäß Vertrag muß das Bad vom 1.6. bis zum 31.8. geöffnet werden. Bei besonders schönem Wetter ist eine frühere Öffnung im Mai vorgesehen. Wir haben bereits am 20.5. geöffnet. I Unsere beiden Bademeister wurden mit Vertrag befristet bis zum 31.8. 2005 eingestellt. Der Wetterbericht von Ende August ließ erkennen, daß es bereits ab 2. September wieder regnen würde. Deshalb haben wir die Verträge auch nicht verlängert und das Bad nach Dienstschluß 31.8. stillgelegt. ( Filterspülung, Filterentleerung, Abbau der Chlordosierungsanlage) Nachdem das Wetter wider Erwarten dann doch hochsommerlich wurde, konnten wir allein schon wegen des Fehlens jeglichen Personals die einmal getroffene Entscheidung nicht mehr rückgängig machen. Leider! Übrigens: Das Kierdorfer Bad wollte auch am 31.8. schließen, konnte dann aber wegen des vorhandenen Personals weiter geöffnet bleiben. 3. Rückführung des Bades in städtische Regie Gemäß Vertrag betreiben wir das Bad mindestens bis 2008. Uns ist unklar, was es hierüber zu beraten gibt und wie man wohl zu einem anderen Ergebnis kommen will. Zu den obskuren Vorwürfen einer stadtbekannten Lechenicher Familie äußern wir uns verbindlich nicht; weder hier noch in irgendeinem Ausschuß. Ac/1. 1O. 2005 < _ .. . \,;.0 • ~ ¥ -- SPD Fraktion..__im Rat der. Stadt. Erftstadt ._-_. ..- PRESSEMElDUNG· Bernd Botllon Telefon dlenstlicn: (02235) 80 Q6 11 Te\ofon privat (0 22 35) 48 30 OS Tetefox privat: (O 22 36) 46 30 07 22. September 2005 SPD will Begehung beider Freibäder In der Diskussion um das Freibad Lechenlch setzte die SPO-Fraktlon sich gestern sowohllm Werksausschuss Unterausschuss Bäder als auch Im zuständigen Stadtwerke mit Ihren Antn'1gerl Ober das weitere vorgehen Jurch. ElnstimmlJ:! beschlossen wurde der Antrag der SPD-Fraktlon, In beiden städtischen rrerbädem eine Begehung durchzuführen. Bel dieser Begehung soll die Verwaltung die Mängelln beiden Bädern auflisten, lilie Kosten zur Behebung dieser Mängel nennen und verbindlich erklären, ob diese Mängel sofort oder später beseitigt werden müssen. "Die SPO-Fraktlon will, dass I bereits jetzt die nötigen Recherchen gemacht werden, um entsprechende Finanzmittel dann auch für be ide Bäder In den Haushalt einzustellen", so Bohlen. Es kOnne nicht angehen. dass, wie im letzten Jahr, kurz vor Beginn der Badesaison der Betreiber des Lechenlcher Freibades ReparaturaLlftrAge In Höhe von mehreren zehntausend Zustimmung Euro In Auftrage gebe, ohne dafür die des Stadtrates zu haben. Was In den Freibädern repariert "'erden masse, soll Jetzt Im Vorfeld geklärt werden. Fragen tauchten far die Sozialdemokraten vorgelegten BesucherstatistIk aufgrund der von der Verwaltung in belden Freibädern auf .• WIr stellen erstaunt fest, dass im Freibad Klerdorf die Besucherzahlen In dieser Saison um 4.000 kräftig nach oben gegangen sind, während sie In Lechenlch um rund 2.000 zurOckgegangen sind", erklärte Bohlen für seine Fraktlon_ In der Vergangenheit sei es grundsAtzlIeh so gewesen, dass zwei Drittel der Freibadbesucher in Erftstadt das Freibad in lechenlch nutzten und nur ein Drittel nach Klerdorf gegangen sei. Jetzt WOrden belde ß.l.der fast gleich stark , genutlt. Bohlen kLindigte an, dass seine Fraktion darauf eine Antwort erwarte. Das gelte auch für die Frage, weshalb das Freibad In Lechentch an den warmen Tagen Im September nicht geöffnet war. Mit der übergabe an einen Dritten sei schließlich von den BefOrwortern auch Immer wieder dessen höhere rlexlbilltlit gegenUber einem städtischen Betrieb genannt worden. Der Bürgerantrag, der die ROckfUhrung des Freibades Lechenlch an die Stadtwerke vorsieht, soll auf der nächsten Sitzung erneut beraten werden, um dem Vorsitzenden des Vereins Schwimmen, Sönnen, Spaß,Joachlm Acker. noch einmal die Gelegenheit zu geben, sich zu den VorwOrfen zu äußern. Immerhin handele es sich bel diesem Bad um eine städtische Einrichtung, für die die Stadt auch die Kosten trägt, erklärte Fraktlonsvorsitzender Bohlen far die SPD-Fraktlon. Bernd Bohlen . raktionsvorsltzender Bernd