Anfrage (Anfrage bzgl. des Gesundheitsgarten in E.-Liblar)

Stadtverwattung Stadtverwattunq . Postfach 2565 . 50359 Er1tstadl . Holzdamm 10·50374 Erftstadt Der Bürgermeister SPD-Fraktion Frau StV Isolde Moron Stettiner Str. 43 50374 Erftstadt nachrichtlich allen Stadtverordneten • Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in T elefon-Durchwahl EB Immobilienwirtschaft Holzdamm 10 o 22 35 1 409-420 Frau Schultz (420) Mein Zeichen Ihr Zeichen Datum 8231-201P400 12.12.2005 F 8/0860 Anfrage vom 24.09.2005; F 8/0860 Sehr geehrte Frau Moron, im Nachgang zu meinem Schreiben vom 11.10.2005 teile ich noch ergänzend mit, dass die Fläche, die der Gesundheitsgarten Erftstadt e. V. weiterhin von der Stadt Erftstadt gepflegt und unterhalten haben möchte, ca. 1.900 qm groß ist. Dies entspricht bei einer Gesamtgröße von ca. 16.800 qm einem Anteil von 11 %. Die Kosten für das intensive Mähen eines 1 m breiten Steifens entlang der Wege betragen ca. 620,00 €/jährlich. e Mit freundlichen Grüßen ~ Besu::hszeiten: montags -freitags donnerstags Ordnungsamt donnetli!ags außerdem von 06.00-12.00Uhr 'o'OTl 14.00-16.00 Uhf und Sozjallimt von 14.00-16.00 Uhr Sozialant mittwochs gamagig lmd donnerstags wrmittags geschlossen Rentenabteiluog mittwochs nur nach VereirDarung ~t montags und donnerstags \On 06.00-12.00 Uhr donnerstags außerdem von 14.00-18.00 Uhr Konten der Stadtkasse: Kreissparkasse Köln 0191002056 (BLZ 370 502 99) VR-Bank BnlhI-Erftstadt eG 1000000015 (BLZ 371 61289) ~ail: birgit.schUtz@et1tstadt.de Bus-..erbindungen: Unien 920, 979, 990 Rathaus lillar Haltestelle Ublar EKZ Haus Ganser Haltestelle te. Markt Stadtverwaltung· Postfach 2565 . 50359 Erftstadt Stadtverwaltung· Holzdamm 10 50374 Erftstadt Der Bürgermeister SPD-Fraktion Frau StV Isolde Moron Stettiner Str. 43 50374 Erftstadt nachrichtlich allen Stadtverordneten • Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Mein Zeichen Ihr Zeichen EB Immobilienwirtschaft Holzdamm 10 Frau Schultz o 22 35 1409-420 822-20/P 400 F 8/0860 Datum 11.10.2005 Anfrage vom 24.09.2005; F 8/0860 Sehr geehrte Frau Moron, • entsprechend dem Beschluss des Ausschusses für Planung vom 28.11.2001 habe ich mit der Stiftung Marienhospital Frauenthai einen Pachtvertrag über das zur Herrichtung als Gesundheitsgarten vorgesehene Gelände geschlossen. In diesem Vertrag ist geregelt, dass die Stiftung keinerlei Kosten für die Herrichtung und Unterhaltung des Gesundheitsgartens übernimmt und ihr ebenfalls nicht die Verkehrssicherungspflicht für das betreffende Gelände obliegt. Verpflichtungen zum Ausbau des Gesundheitsgartens hat die Stadt in dem Vertrag nicht übernommen. Die Stadt hat genau die Fläche angepachtet, die für den Gesundheitsgarten benötigt wird . Gem. Beschluss zum Antrag A 7/3266 stellt die Stadt die Ausgleichsflächen zur Verfügung, die durch die Anlage des Gesundheitsgartens erforderlich werden. Die Kosten für diese Maßnahme betragen insgesamt 21.800,00 €, zuzüglich der Kosten für die notwendigen Herrichtungs-, Pflege- und Unterhaltungskosten der Ausgleichsflächen, die noch ermittelt werden müssen. Aufgrund des noch nicht genehmigten Haushaltes 2005 ist die Anlage der Ausgleichsflächen derzeit nicht gesichert. Es ist beabsichtigt mit dem Gesundheitsgarten Erftstadt e.Y. einen Vertrag über die Herrichtung des Geländes als Gesundheitsgarten sowie über die Unterhaltung der Fläche abzuschließen. Nach dem Entwurf dieses Vertrags übernimmt der Verein alle Verpflichtungen zur Herrichtung und Unterhaltung des Geländes. Kosten für die Stadt Erftstadt entstehen nicht. Dieser Vertrag wurde allerdings bis heute noch nicht unterzeichnet. Besuchszeiten: montags -_freitags donnerstags außerdem Ordnungsamt und Sozialamt ocooerstaas Sozialamt mittwochs ganztägig Bauordnungsami von 08.00-12.00 Uhr von 14.QO.16.00 Uhr von 14.00-18.00 Uhr und donnerstags vonnittags geschlossen Rentenabteijung mittwochs nur nach Vereinbarung e-mail: montags und donnerstags von 08.00-12.00 Uhr donnerstags außerdem von 14.00-18.00 Uhr Konten der Stadtkasse: Kreissparkasse Köln 0191000100 (BlZ 370 502 99) VR·Bank BrCihl-Erftstadt eG lCOOOül011 371 612 89) Postgiroamt Köln 36461-504 (BLl 370 10050) teiz buergermeister@ertlstadt.de Busverbindungen: linien 920, 979, 990 Rathaus liblar Haltestelle liblar EKZ Haus Ganser Haltestelle Le. Markt Anfrage Isolde Moron F 80860.doc Aufgrund der derzeitigen vertraglichen Situation hat die Stadt das Gelände - in seinem derzeitigen Zustand - zu unterhalten. Aufgrund dieser Verpflichtung habe ich die Fläche im Jahr 2004 einmal durch einen Landwirt mähen lassen. Im Rahmen der Vertragsverhandlungen wurde vom Gesundheitsgarten Frauenthai eV angeregt, dass die Stadt die Verkehrssicherungspflicht für die geplanten, der Öffentlichkeit zugänglichen Wege sowie die Unterhaltung der Wegeränder übernimmt. Derzeit lasse ich die dadurch ggf. entstehenden Kosten ermitteln. Wie in dieser Angelegenheit weiter verfahren werden soll, werde ich erst nach Kenntnis der ggf. der Stadt entstehenden Kosten entscheiden. • • Mit freundlichen Grüßen 26-SEP-2005 18:56 V[N:SPD FRRKTIOrl AN:~49 2235 409300 +2235~63002 5.001"001 Isolde MOTOn Stettiuer SIr. 43 50374 Erftstadt ,den 24.09.05 FS/öf60 Herrn Bürgermeister Ernst-Dieter Bösche Rathaus/Hetzdamm 50374 Erftstadt \ 105 ~04 82 tadt 70 • Der BOrgerrneistaf . 26. SEP.200 5 20 21 • 81 Erftstadt EinOang &OtO Bürgermeister 32 40 43 44 50 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Zusammenhang mit der Planung des Gesundheitsgarten Frauenthal bitte ich Sie um Beantwortung der nachfolgenden Fragen: 1. Wurden im Z\lsam\1len.hangmit dem geplanten Gesundheitsgarten Frauenthal mündliche oder vertragliche Verpflichtungen bezüglich der gärtnerischen Pflege eingegangen? 2. Für den Fall, dass solche Verpflichtungen eingegangen worden sind, bitte ich um Mitteilung. um welche Flächen es sich handelt und wieviel Protzent der Gesamtfläche des Gesundheitsgarren Frauenthai dies sind. 3. falls pflegerische Maßnahmen von der Stadt beabsichtigt sind, bitte ich um Mitteilung, welche Kosten damit verbunden sind. 4. Für den Fall, dass Pflegemaßnahmen zugesagt worden sind, bitte ich um Auskunft darüber, ob zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden, Mit freundliehen Grüßen •