Anfrage (Anfrage bzgl. Abrechnung Projekt Kiss)

Stadtverwaltung· Stadtverwaltung· Postfach 2565 : 50359 Erftstadt Holzdamm 10· 50374 Erftstadt Der Bürgermeister Herrn Stadtverordneten Michael Hemesath Merowingerstraße 124 50374 Erftstadt . nachrichtlich • alien Stadtverordneten Dienststelle Telefax 02235/409-505 Ansprechparlner/-in Telefon-Durchwahl Mein Zeichen Ihr Zeichen Datum Schulverwaltungsamt Holzdamm 10 Herr Hausmann 02235/409-318 40 05.10.2005 Anfrage Abrechnung Projekt KISS F 8 I 0854 Sehr geehrter Herr Hemesath, Ihre Fragen beantworte ich wie folgt: 1. Die Berechnungen der Firma GERTEC für die Jahre 2001 -2003 wurden vom Schulverwaltungsamt stichprobenmäßig auch im Hinblick auf den Stand der Ausführungen der energiesparenden investiven Maßnahmen nach den vom Rat beschlossenen Empfehlungen der Firma K&L überprüft. Die Auszahlungen können nunmehr kurzfristig erfolgen. • 2. Den Schulen werden insgesamt 26.694 € ausgezahlt. Die Summe verteilt sich wie folgt: Nordschule 403 € Theodor Heuss Hauptschule 3.136 € Gymnasium Lechenich 11.850 € Realschule Lechenich 6.568 € Ville Gymnasium 4.378 € Don Bosco Förderschule 359 € Dem Eigenbetrieb Immobilien müssen 35.592 € für kleininvestive Maßnahmen ausgezahlt werden, sodass insgesamt 62.286 € aus den Haushaltsstellen Energie der Schulverwaltung den Schulen und dem Eigenbetrieb Immobilien für KISS zur Verfügung gestellt werden. 3. nein 4. nein Mit freundlichen Grüßen Besuchszeiten: montags-freitags donnerstags außerdem Ordnungsamt und Sozialem! donnerstags Sozialemt mmwccns ganztägig und donnerstags vormittags von 08.00-12.00 Uhr von 14.00-16.00 Uht Bauordnungsamt montags von 08.00-12.00 und 14.00-16.00 Uhr donnerstags von08.00-12.00 und 14.00-17.00 Uhr Konten der Stadtkasse: von 14.00-18.00Utv gesd1lossen Rentenabteilla'lg mittwochs nur nach Vereinbarung Kreissparkasse KOln 0191000100 (SLZ 370 502 99) Raiffeisenbank Erftstadt eG 1000001011 (BLZ 370 694 72) Postgiroamt Köln 38461-504 e-mail: buergermeister@erftstadl.de Busverbindungen: linien 920, 979, 990 Rathaus Liblar Haltestelle Liblar EKZ Haus Ganser Haltestelle Le. Maritt (BLZ 370 tOO 50) Kopfbogen fUr Word 21 Sep OS 17:37 Hemesath 02235 463332 Michael Hemesath CDU Stadtverordneter Merowingerstr. 124 50374 Erftstadt Te1.02235/463330 Fax: 02235/463332 Michael Hamesath Mercwingerstr. 120450374 Erttstadt Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeister Ernst-Dieter Bösche Holzdamm 10 fgloss} . ., '05 11),4 50374 Erftstadt 82 8' 21. SEP.2005 20 21 13 Eingano &CJ,o BOrgermei"er ., 32 51' 40 43 44 50 21.09.2005 .. Erneute Anfrage bezüglich Abrechnung Projekt KISS (Kinder sparen Strom) hier: Jahre 2001. 2002, 2003 erweitert um 2004 ' • Sehr geehrter Herr Bösche, ich nehme Bezug auf meine Ratsanfrage vom 20.10.2004 und Ihr Antwortschreiben 'Jam 02.11.2004. Darin führen Sie u.a. aus, dass mit einer Auswertung der Verbrauchsdaten in ca. 4 Wochen zu rechnen sei. Nunmehr ist allerdings fast genau ein Jahr vergangen und die Schulen teilen auf Anfrage mit. dass sie weder eine Abrechnung gesehen. geschweige denn die in Aussicht gestel~en Gelder erhalten haben. Es ist schon erstaunlich, dass es dem Eigenbetrieb Immobilien nicht möglich ist. relativ zeitnah eine "Nebenkostenabrechnung" zu erstellen. Daher stellen sich mir folgende Fragen, die ich Sie bitte, mir bis zur nächsten Ratssitzur.g zu beantworten: • 1. Bis zu welchem Datum werden die Abrechnungen nunmehr erstellt? 2. Mit welchen Beträgen können die Schulen rechnen? 3. Ist es möglich, dass mit der erheblichen und nicht nachvollziehbaren Zeitverzögenung darauf spekuliert wird, dass die Anforderurig der Abrechnung und der damit verbundenen Auszahlung von Geldern in Vergessenheit geraten? 4. lsi es möglich, dass die durch die Schulen eingesparten Gelder gar nicht zur Auszahlung kommen sollen, damit Haushaltslücken geschlossen werden? Hier sei der Hinweis erlaubt, dass genau dies nicht eintreten sollte. Den Schulen wurde zugesagt, dass die eingesparten Energiekosten nach einem zuvor festgelegten Verteilungsschlüssel zur freien Verfügung überlassen werden. Far Ihre Mühen bedanke ich mich im voraus. S. 1