Beschlussvorlage (Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln bei der Haushaltsstelle 1.020.4500)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 8/ Al.: Amt: 0'/1'1 - lO- An den BeschIAusf.: - 102- Finanz- und Personalausschuss Datum: 09.09.2005 der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; • Betrifft: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln bei der Haushaltsstelle 1.020.4500 Finanzielle Mittel müssen überplanmäßig Auswirkungen: bereitgestellt werden bei der Haushaltsstelle 1.020.4500 Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erttstadt, den • Beschlussentwurf: Bei der Haushaltsstelle 1.020.4500werden zusätzlich 200.000 Euro bereitgestellt. Begründung: Bei der Prüfung der in den ersten drei Quartalsabrechnungen 2005 ausgezahlten Beihilfen wurde festgestellt. dass der bisher entstandene Beihilfeaufwand die von der Stadt Erftstadt bereits geleisteten Abschlagszahlungen übersteigt. Bis31,08.2005 wurden von der Versorgungskasse bereits Beihilfen in Höhe von 598.158,60 Euro ausgezahlt. Daher wurden die Abschlagszahlungen auf den Beihilfeaufwand 2005 durch die Rheinische Versorgungskasse für die Monate Oktober und November auf 98.000 Euro erhöht. Auf der HaushaltsteIle sind zur Zeit noch verfügbar: 46.107,26 Euro. Bösche) P:\102\CHRISTEL\BEIHILFE\VORLAGE MITTE~ 2005.DOC Eigenbetrieb Straßen: . Postfach 2565 . 50359 Erflstadt Holzdamm 10·50374 Erflstadt e-mail:buergenmeister@-erflstadt.de Tiefbau StraBenreinigung Gartenbau Friedhöfe Eigenbetrie Straße Erftstad Herrn Stadtverordneten Uwe Wegner Kolibristraße 33 50374 Erftstadt nachrichtlich an alle Stadtverordnete • Dienststelle Telefax 02235/409-563 Ansprechpartner/-in Telefon-Durchwahl Eigenbetrieb Straßen Holzdamm 10 Herr Coenders 022 35 I 409-402 (402) Anordnungen von Verkehrszeichen Ihre Anfrage vom 29.09.2005 (Zimmer-Nr.) Mein Zeichen Ihr Zeichen Datum 66 10-06 und Fahrbahnmarkierungen 04.10.2005 (F8/0825) Sehr geehrter Herr Wegner, Ihre Fragen zu den Anordnungen von Verkehrszeichen und Fahrbahnmarkierungen beantworten: • kann ich wie folgt zu Pkt.l) Maßgeblich fur die Anordnung von Verkehrszeichen und Markierungen auf den städtischen und qualifizierten Straßen in Erftstadt ist der Ausschuss fur öffentliche Ordnung und Verkehr sowie seit Juli 1999 der Eigenbetrieb Straßen. Insgesamt wurden zwischen den Jahren 2001-2005 73 Anordnungen fur die Ausfuhrungen von Beschilderungen und Markierungen ausgeführt. Der größte Anteil dieser Anordnungen bezog sich auf die städtischen Straßen, der kleinere Teil betraf die qualifizierten Straßen und die Bushaltestellen. zu Pkt.2) Insgesamt wurden 9 Anordnungen durch Beschlüsse etc. wieder rückgängig gemacht bzw. wieder aufgehoben. Mehrfache Änderungen gab es nur in einem Einzelfall (Parkplatzmarkierung Marktplatz Lechenich). Teilweise waren der Landesbetrieb und der Rhein-Erft-Kreis von den Änderungen der Beschlüsse mitbetroffen (siehe z.B. Einmündung Bleistraße in die Landstraße L 162). Nicht enthalten sind Provisorien, die später, nach entsprechenden Beschlüssen aus dem Werksausschuss Straßen durch Festeinbauten an einem anderen Standort einer Straße ersetzt wurden. Enthalten sind auch nicht der Austausch von Schildern zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. (Keine Anordnungen erforderlich). Besuchszeiten: montags - freitags von 08.0Q..12.oo donnerstags außerdem von 14.0Q..16.00 Ordnungsamt und Sozialamt dOMerslags von 14,00-18.00 Sozialamt mittwochs ganzto1gig und donnerstags vormittags geschlossen Renlenabteilung mittwochs nur nach Vereinbarung Uhr Uhr Uhr Bauordnungsamt montags von 08.00-12.00 e-mail: und 14.00-16.00 buergermeister@erflstadl.de Uhr donnerstags von 08.00-12.00 und 14.00-17.00 Uhr Konten der Stadtkasse: xretssoarkasse Köln 0191002810 (BLZ 370 502 99) Busverbindungen. linien 920, 979, 990 Rathaus Liblar Haltestelle Haus Ganser Haltestelle Liblar EKZ i.e. Markt