Beschlussvorlage (Herstellungsaufwand Kinderspielplätze; Verwendung der Mittel 2006)

öffentlich STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister Az.: 6712-00 100/KiSpiKo 81 V Amt: ~ V76' - 65- An den BeschlAusf. : Jugendhilfeausschuss Datum: - 652- 27.09.2005 der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; • zur Vorberatung über den Unterausschuss Kinderspielplatzkommission Betrifft: Herstellungsaufwand Verwendung Kinderspielplätze; der Mittel 2006 Finanzielle Auswirkungen: I21l Keine Mittel sind in Höhe von 30.677,51 € im Entwurf des Wirtschaftsplans 2006 des Eigenbetriebes Straßen vorgesehen Unterschriftdes Budgetverantwortlichen Erftstadt,den 27.09.2005 /~~ . ~ ?/ • Beschlussentwurf: Im Jahre 2006 sollen folgende Maßnahmen realisiert werden: Maßnahme Kinderspielplatz 1. . EURO . 2. 3. 4. Begründung: Eine Prioritätenliste mit Angaben bezüglich der Dringlichkeit lege ich als Anlage bei. P:\szIVORLAGENlV65200 15-270.doc ~Iante Investitionen auf städt. Sl2iru.Plätzen = Vorschlag {Stand 09/20051 X Ortsteil Straße Zustand I Maßnahme Ahrem Am Hermeshof Karussell,Balancierbalken der Verwaltung Kosten (ca.} und Spielhaus wurden im Herbst 2003 erneuert keine weiteren Investitionen notwendig Blessem Am Sportplatz 0,00 Umbau erfolgte in 2000 Volleyballnetz in 2003 neu keine weiteren Investitionen notwendig Bliesheim • Am Sportplatz Umbau erfolgte in 1998 Spielstadt ist mittelfristig zu ersetzen Lauf/rommel ist mittelfristig zu ersetzen Borr Vonnesstr. Dirmerzheim Baumstr. 0,00 Stadt übernimmt nur Kontrolle der GeriJte 10000,00 x 1200,00 x 0,00 Ergänzung mit neuen Geräten in 1999 Volleyballnetz in 2003 neu zweiflügeliges Tor in 2004 neu keine weiteren Investitionen notwendig Remigiusstr. Spielstadt im Herbst 2003 ersetzt Kleinkinderrutsche in 2004 ersetzt keine weiteren Investitionen notwendig Erp Am Lindengarten •• Ackerstr, OMP H.-Kadner-Platz 0,00 Umbau und neue Geräte in 1996 Maschendrahtzaunreparatur Bolzengasse 0,00 Geräte aus 2001, Stabgitterzaun aus 2002 keine weiteren Investitionen notwendig Birkenstr, 1800,00 Neubau in 2004 keine weiteren Investitionen notwendig Am Gippenzaun 0,00 Spielstadt und Reck im Herbst 2003 ersetzt Schaukel ist mittelfristig zu ersetzen Friesheim 0,00 Neubau in 2001 keine weiteren Investitionen notwendig An der Kirche 0,00 in 2005 keine weiteren Investitionen notwendig 0,00 keine weiteren Investitionen notwendig 0,00 Klettergerät und Wippe in 2004 neu Schaukel in 2005 neu Sandwerk ist mittelfristig zu ersetzen Seite 1 6000,00 28.09.2005 x Gllmnich Bolzplatz Erftstr. keine weiteren Investitionen notwendig Pfarrer Weißenfeld-Str. Spielkombination in 2001 ersetzt keine weiteren Investitionen notwendig Herrig OMP lechenicher Str. 0,00 0,00 Umgestaltung in 2000 Drehkarussell in 2005 ersetzt keine weiteren Investitionen notwendig Kierdorf In den Barbenden 0,00 Neubau in 2001 Reifenaufstieg an Rutsche in 2004 neu keine weiteren Investitionen notwendig Schildgensweg 0,00 Spielplatz besteht nur aus Wippgerät Wippgerät in 2005 ersetzt keine weiteren Investitionen notwendig • Schildgensweg,Schule 0,00 Rutsche in 2004 ersetzt Mittelfristig Erneuerung der Spielstadt erfor- 5000,00 derlich (anteilig) Köttingen Im längsbusch Erweiterung in 1999 Drainage in der Rasensenke in 2004 angelegt keine weiteren Investitionen notwendig OMP Franz-lehnen-Str. Kleinkinderrutsche in 2004 ersetzt keine weiteren Investitionen notwendig • Konradsheim Südstr. Sandwerk ist mittelfristig zu ersetzen Dietrichsweg Neubau in 2004 keine weiteren Investitionen notwendig lechenich Alfred-Delp-Str. 0,00 6000,00 0,00 Wippe in 2005 ersetzt keine weiteren Investitionen notwendig Am Burgfeld 0,00 0,00 Umbau in 1999 Rutsche und Wipptier von kleinem Spielplatz übernommen in 2003 Malwand in 2005 abgebaut keine weiteren Investitionen notwendig Am Lindenfeld Spielstadt in 1995 neu Ersatz Spielstadt mittelfristig erforderlich Am Otterdriesch 0,00 6500,00 Sandwerk in 2005 ersetzt keine weiteren Investitionen notwendig 0,00 An der Baumschule keine weiteren Investitionen notwendig 0,00 Bolzplatz Nordwest keine weiteren Investitionen notwendig 0,00 Seite 2 27.09.2005 Drosselweg keine weiteren Investitionen notwendig Elsa-Brandström-Str. Ballfangzaun am Bolzplatz in 2004 erweitert Ersatz Spiel stadt mittelfristig erforderlich Josef-Zilken-Str 0,00 12300,00 Neubau in 2002 1 Schaukel u. 2 Wipptiere in 2004 neu Palisadenabgrenzung in 2005 keine weiteren Investitionen notwendig Nachtigallenweg Spielkombination 0,00 in 2005 ersetzt Federwippe in 2005 ersetzt keine weiteren Investitionen notwendig • Nikolaus-Ehlen-Str. 0,00 Federwippgerät in 2003 ersetzt Doppelwippe in 2005 ersetzt keine weiteren Investitionen notwendig Pestalozzistr. Ersatz Reifenschaukel mittelfristig erforderlich Wallanlagen I (groß) Schaukel, Wippe und Karrussell in 2002 neu 0,00 3400,00 Rutsche in 2005 ersetzt keine weiteren Investitionen notwendig Wallanlagen II (klein) Umbau in 2005 nach Kanalbauarbeiten keine weiteren Investitionen notwendig • Liblar Weltersmühle Ersatz von Kletterturm mittelfristig erforderlich Am Anger keine weiteren Investitionen notwendig Bolzplatz (BP103) Decke in 2004 neu keine weiteren Investitionen notwendig Crossbahn Gemünder Str. Heidebroichstr. 0,00 4500,00 0,00 0,00 Umverlegung wegen Gewerbegebiet in 2006 erforderlich 2000,00 Ersatz von Tisch und Bank erforderlich 1000,00 Umgestaltung in 2001 keine weiteren Investitionen notwendig Kantstr. 0,00 Spielkombination 0,00 in 2004 erneuert Drehring "Supernova" in 2004 neu Reckanlage gewünscht mittelfristig ist die Rutschanlage zu erneuern Peter-lauscher-Platz 2000,00 10000,00 Rutsche in 2003 neu keine weiteren Investitionen notwendig Seite 3 0,00 27.09.2005 x Schleidener Str.(BP102) Spielsandwerk muß dringend ersetzt werden Schloßpark Grachtstr. Rutsche in 2004 erneuert 5000,00 X Drehskulptur "Drache" in 2004 neu Kleinkinderschaukel in 2004 neu 0,00 keine weiteren Investitionen notwendig Willy-Brandt-Str. Neubau in 1999 Klettergerät in 2003 neu 0,00 keine weiteren Investitionen notwendig Skateranl.,Bahnhofstr. 2 neue Geräte in 2005 0,00 keine weiteren Investitionen notwendig • Niederberg Büchelstr. Stabgitterzaun in 2003 neu Ersatz der Kletterkombination erforderlich 6500,00 Vorschläge der Verwaltung für 2006 (Zusammenstellungt, Bliesheim " Am Sportplatz " 10000,00 Spielstadt ist mittelfristig zu ersetzen Lauf/rammel ist mittelfristig zu ersetzen 1200,00 Friesheim OMP, H.-Kadner-Platz Sandwerk ist mittelfristig zu ersetzen 6000,00 Liblar Kantstr. Reckanlage gewünscht 2000,00 Schleidener Str.(BP102) Spielsandwerk muß dringend ersetzt werden 5000,00 Büchelstr . Ersatz der Kletterkombination 6500,00 " Niederberg • erforderlich Summe: Seite 4 30700,00 27.09.2005 X Anlage 1 zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Eigenbetrieb Straßen gemäß Vorlage V 8/0875 für den Bereich Stellungnahme des Fachamtes zu Punkt 4; Erschließungs- u. Ablösebeiträge Im Rahmen der Beratung der Vorlage im Werksausschuss Straßen am 29.11.05 wurde die Verwaltung gebeten, der bestehenden Vorlage - bezogen auf den Teilbereich Erschließungskosten - eine Erläuterung u. Stellungnahme des Fachamtes anlässlich des anstehenden Rechnungsprüfungsausschusses am 15.12.05 beizufügen. • • Die bestehenden Rückstände aus noch abzurechnenden Alterschließungsgebieten resultieren im Wesentlichen aus einer personellen Unterbesetzung der Erschließungsabteilung über einen Zeitraum von nahezu neun Jahren. Die kleine Erschließungsabteilung mit regulär zwei Mitarbeitern - ein Mitarbeiter des gehobenen und einer des mittleren Dienstes - war nach Ausscheiden eines Mitarbeiters im gehobenen Dienst im Zeitraum von 8/1994 bis einschließlich 4/2003 lediglich mit einem Mitarbeiter des mittleren Dienstes besetzt. In diesem Zeitraum wurden Erschließungsbeiträge nahezu ausschließlich auf freiwilliger Basis über Ablöseverträge eingenommen. Eine Endabrechnung der einzelnen Erschließungsgebiete bzw. eine Heranziehung der Beitragspflichtigen per Bescheid war in dieser Zeit kaum realisierbar. Lediglich eine Abrechnung (Bleistraße) hat man in dieser Zeit unter Zuhilfenahme bzw. Vergabe an eine andere Stadt gegen Bezahlung durchführen können. Mit Wiederbesetzung der Stelle gehobener Dienst ab 05/03 wurde die Vakanz in der Erschließungsabteilung behoben. Nach fachlicher Einarbeitung dieses Mitarbeiters, u.a. auch durch ein Hospitat bei der Stadt Brühl, wurden zwischenzeitlich zunächst die Erschließungsbeitrags-, wie auch die Straßenbaubeitragssatzung den zwischenzeitlich ergangenen Entwicklungen und Erfordernissen im Erschließungs- u. Straßenbaubeitragsrecht angepasst. Seither wurden bis dato in den Jahren 2004 u. 2005 folgende Erschließungs- u. Straßenbaubeiträge eingenommen: 2004 : Nachzügler Ablöseverfahren aus Altgebieten: 674.533,51 Euro 685.159,37 Euro Ablöseverfahren aus Neugebieten: 122.650,40 Euro Abrechnungen Altgebiete (2 Stück): 1.482.343,28 Euro 2005 : Nachzügler Ablöseverfahren aus Altgebieten: 769.891,60 Euro Ablöseverfahren aus Neugebieten: 655.967,88 Euro Abrechnungen Altgebiete (4 Stück): 399.795,29 Euro 1.825.654,77 Euro • • Bislang wurden somit sechs rückständige Abrechnungen erledigt. Hierbei wurden aus Haushalts- u. Wirtschaftlichkeitsgründen einnahmeträchtigere Abrechnungen teilweise vorgezogen, nicht zuletzt unter Berücksichtigung der Tatsache, dass einnahmeärmere Abrechnungen nicht selten einen vergleichsweise ebenso hohen Arbeitsaufwand erfordern. Zeitgleich wurde und wird versucht, auch für Altgebiete noch stetig Nachzügler für das Ablöseverfahren zu gewinnen. Auch diese Nachzügler aus Altgebieten, wie sie sich aus der oben dargestellten Einnahmeaufstellung ergeben, verringern die bestehenden Außenstände. Für das kommende Wirtschaftsjahr 2006 werden insg. 14 rückständige Abrechnungen mit einem Einnahmevolumen von ca. 370.000,- Euro anvisiert. Aus Altgebieten wird ein Einnahmevolumen von ca. 360.000,- Euro für Nachzügler des Ablöseverfahrens angestrebt. Für Neugebiete werden Ablöseeinnahmen i.H.v. ca. 350.000,- Euro kalkuliert. Nach heutigem Stand und heutiger Abschätzung dürften sich die offenen Abrechnungen bis Ende des Wirtschaftsjahres 2006 auf ca. 500.000,- Euro reduziert haben. Insgesamt wird angestrebt, die Außenstände in etwa bis Ende 2008 aufgearbeitet zu haben. Genau und verbindlich lässt sich dieser Zeitrahmen aufgrund der Unwägbarkeiten im Rahmen von Widerspruchs- u. Klageverfahren und den hiermit einhergehenden, sehr umfangreichen Nachfolge- u. Zusatzarbeiten nicht vorhersagen. Nicht zuletzt ist hierbei auch der Aufwand für fortlaufende Neuerschließungsmaßnahmen von Relevanz.