Antrag (Antrag bzgl. Behebung der baulichen Mängel in der städt. Südschule E.-Lechenich)

STAD.T ERFTSTADT DER BURGERMElSTER Gemäߧ 2 Geschäftsordnung i. V. m. denBestimmungender Hauptsatzungder StadtErftstadtleiteich denbeigefOgten Antragder I des SPD- . COU- F.O.P.- O Fraktion !:Xl. Fraktion 0 Fraktion IX) an die zuständigenAusschüsse weiter. StV STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER . " • eM \, , ~"~ j f ' , :~J'e~ , lB.'OKT.20·O 5" ~1~ .. 50 ", l -,' ;,')1:' ,321,401.431" .. :-". ~·(..c· ,_ , •. ~ I A 8 / 0907 6·l Eing.lrtO Sti,(1 BD'ge,,"oi.slr, ['2' I Öffentlich £J ) :}': .. h-.' ..~.jI.·I·. i,T " '-11 L. 7(l ..St"dl_·E,ttailldt ,~ 6"5 .BO!!)~rmol~to'~ -. , ;,.. ( ,: "-;',"; " -t r :. I-- ~:I r';;: 'J 105 104182IR. '.1 ~ ~ Amt: 5' I . " . ,. '. __ I .... , r~'.•.. 'J ,', - 'j :'.:', '.- l.i: t.;t,J.IJ~ :~E?tr,~!f:'" ;A.?tra~:t>~~I.~B~hebu~~ der baulichen :JE+ K.g-:t,S,y,~~~.~ule:.E:"- Lechemch f. I • I -, ..... ,,' • , ;. - tr . ., ' , , -,. 'ta' , , 'I' .. " I' ' .. ;:' > ;1 • I,· f ,: Doturn:: 09~'I1.2005 Mäng-el'in der stade'" 181 Keine ty'ütt!=1 stehen.ln Höhevon ... € ZU( Verfügung: , '. ',I . ..-' .~h Auswirkungen: Finanzielle "0. f-. '_'j;:,;t !L'lce BeschIAusf.: - 82 - r: ,. ' . ", _..',IC:,~: -.82·:h ,. Unterschrjftpes Budget~~!antwortlicherl' Erftsfodt,:den 09.11 :2005 .. ; ".r • ' :", t r: V~~~ t"~_ ~ .., , " " • ,-' 'v' .., Der Antrag wird zur Vorberatung zugeleitet an den Ausschuss für Schule Der Antrag wird zur Beschlussfassung zugeleitet an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Werksausschuss Immobilienwirtschaft stellungnahme der Verwaltung: Antrag A 8/0907 Im Zusammenhang mit dem Antrag A 8/0717 hatte ich bereits zur Frage der Umsetzung der im Wirtschaftsplan 2005 vorgesehenen Sanierungs- und Baumaßnahmen Stellung genommen. Danach soli die Toilettenanlage in der Südschule im 2. Quartal des Jahres 2006 saniert werden. Im Sanierungs- und Bauprogramm 2005 habe auf die Notwendigkeit hingewiesen, kurzbis mittelfristig Fenster in der Südschule zu erneuern. Im Zusammenhang mit der P:\826\ANTRAGE, VORLAGEN USW\ANTRAG A8-0907.DOC Umsetzung der offenen Ganztagsgrundschule habe ich Mittel für die Sanierung der Fenster beantragt, die zu den Räumen gehören, die künftig für die Nachmittagsbetreuung genutzt werden. Diese Mittel wurden auch bewilligt. Die Umsetzung der Maßnahme soli ab dem 1. Quartal 2006 erfolgen. Die Fenster dienen auch als 2. Rettungsweg im Brandfall. Es handelt sich um Schiebefenster, die sich teilweise nur sehr schlecht öffnen und schließen lassen. In jedem Klassenraum wird jedoch ein Fenster regelmäßig gewartet, so dass es leicht geöffnet werden kann. Diese Fenster sind von innen und außen als Notausstieg gekennzeichnet. Am 8.9.2004 haben Mitarbeiter der Feuerwehr in dem Gebäude eine Begehung durchgeführt. Für Maßnahmen des baulichen Brandschutzes ist das Bauordnungsamt der Stadt Erftstadt zuständig. Mit dem Bauordnungsamt wurde vereinbart, alie Schulen daraufhin zu untersuchen, ob aufgrund neuerer Erkenntnisse Anpassungen an den baulichen Brandschutz erforderlich sind und Brandschutzkonzepte erstellen zu lassen. Dazu wurde eine Prioritätenliste erarbeitet, die Zug um Zug abgearbeitet wird. Die vordringlich erscheinenden Schulen (Schulzentrum Lechenich, Schulzentrum liblar, Donatusgrundschule) wurden bereits untersucht. Im Zusammenhang mit Erweiterunqsund Umbaumaßnahmen wurden auch Konzepte für die Grundschule Erp und die Sonderschule Friesheim erstellt. Sicherheitsrelevante Maßnahmen wurden sofort umgesetzt, weitere Verbesserungen erfolgen im Zusammenhang mit ohnehin anstehenden Sanierungs- bzw. Umbauarbeiten. Für die Südschule habe ich im vergangenen Monat ein Brandschutzkonzept in Auftrag gegeben. Ich gehe davon aus, dass im Zusammenhang mit den Umbauarbeiten für die offene Ganztagsschule ein weiterer Zugang zum 2. Obergeschoss der Schule geschaffen wird. Weitere Maßnahmen größeren Umfangs erwarte ich in der Südschule nicht. • ~ • P:\826\ANTRÄGE, VORLAGEN USN\ANTRAG A8-0907.DOC Christlich-Demokratische Union Deutschlands Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt Alfred Zer res, Fraktionsvorsitzender 13M Stadt Erflstadt Herrn Bürgermeister Bösche Herrn 1. Beigeordneten Erner Rathaus / Holzdamm 10 4 I 1051 1041 82 Stad1 10 . Oar Bür!J0rmolstcr . 14 19. OKT.200 5 - -::0 21 50374 Erflstadt - Liblar 70 81 Erll:;;ladl 65 r-6:l f61 Eingang Büro BUf'I]ermeisler 32 I 40 I 43 ; 44 , 51 50 Erflstadt, d. 18.0ktobe, 2005 ANTRAG Behebung der baulichen Mängel in der städt. Südschule in Erftstadt-Lechenich Sehr geehrter Herr Bösche, sehr geehrter Herr Erner, , Im Rahmen unserer gestrigen Fraktionssitzung wurden auch an uns herangetragene Bürgerbeschwerden zur Behebung der seit Jahren bekannten baulichen Mängel in der städl. Südschule in Erflstadt-Lechenich angesprochen. Entsprechender Schriftwechsel liegt Ihnen sicher vor. Bille stellen Sie den aktuellen Sachstand zu den nachfolgenden • • • Punkten dar: Neubau/Sanierung der Toilettenanlage, hier: Stand der Ausschreibung, tragsvergabe und Bauzeitenplan Neubau von Fenstern Umsetzung der Mängel aus der Brandschutzbegehung v. 8.9.2004 Bille legen Sie die Vorlage in den betreffenden Fachausschüssen Auf- zur Beratung vor. Mit freundlichen Grüßen ~~/#d~ Alfred Zerres Fraki ions vorsitzender: Alfred Zerres Hans Oberhofer Fraklionsräume: Banner Straße 5 Bürozelten. Telefon 02235-75954 Mo., Di.,+Oo. Telefax 02235-688685 50374 Erflsladl·Lechenich 9.00 - 11.00 Uhr Bankverbindung: Kreissparkasse Köln Konto-Nr. 0191004300 . BLZ 370 502 99