Vorlage (Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Stiftung Max Ernst - Stiftungsrat)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Aktenzeichen 01/2 Datum Vorlagen-Nr. 13.06.2014 196/2014 Betreff Bestellung von Vertretern der Stadt in besonderen Einrichtungen hier: Stiftung Max Ernst - Stiftungsrat Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen Ja X Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle Beschlussentwurf: Der Rat beschließt gemäß § 50 Abs. 2 i.V.m. § 63 Abs. 2 und § 113 Abs. 2 GO NRW, anstelle des bisherigen Ratsherren Hosmann (CDU) folgende vom Rat zu benennende Person in den Stiftungsrat der Max-Ernst Stiftung zu entsenden: Susanne Esser (CDU) Erläuterungen: Nach § 11 der Stiftungssatzung besteht der Stiftungsrat aus zwölf Mitgliedern. Ihm gehören u.a. vier von der Stadt Brühl zu entsendende Mitglieder an. Im Rahmen der Gründung der Stiftung beschloss der Rat am 23.10.2000, dass dem Stiftungsrat der Bürgermeister, der Kulturdezernent und zwei vom Rat zu benennende Personen angehören sollen. Laut Satzung ist die Mitgliedschaft nicht an die Wahlperiode des Rates gebunden. Allerdings heißt es: „Scheidet ein Mitglied aus seinem für seine Entsendung maßgeblichen Amt aus, so endet damit seine Mitgliedschaft im Stiftungsrat.“ Bisherige Vertreter im Stiftungsrat sind der Bürgermeister, der Erste Beigeordnete und die Ratsherren Hosmann (CDU) und Dr. Petran (SPD). Aufgrund seines Ausscheidens aus dem Rat ist für Herrn Hosmann ein Ersatzmitglied zu bestellen. Bgm. Zust. Dez. Fachbereich Dez II FB 14 Seite - 2 – Drucksache 196/2014 Bgm. Zust. Dez. Fachbereich Dez II FB 14