Beschlussvorlage (Straßensanierungen im Rahmen der gebildeten Rückstellungen NKF)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 37/2011 Datum Bauamt 19.05.2011 öffentlich Beratungsfolge Termin TOP Ein Ja Bauausschuss 01.06.2011 Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Straßensanierungen im Rahmen der gebildeten Rückstellungen NKF Beschlussentwurf: Der Bauausschuss beschließt das Konzept zur Sanierung von Straßen im Rahmen der gebildeten Rückstellungen und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Mittel werden entsprechend im Haushalt 2011 veranschlagt. Begründung: Zum 01.01.2009 wurden, bedingt durch die Eröffnungsbilanz, Rückstellungen für den Bereich der Straßensanierungen gebildet. Es handelt sich hierbei um die nachfolgenden Straßen: Ortschaft Straße Rückstellungen (€) Lucherberg Lucherberg Frenz Frenz Frenz Schophoven Frenz Lucherberg Lamersdorf Lucherberg Schophoven Gesamtsumme: Akazienstraße Am Lugberg Auf der Komm Burgstraße Feldgasse Krauthausener Straße Langerweher Straße Luchemer Straße Mittelstraße (Dorfplatz) Seestraße Viehöven 38.765,00 12.065,00 20.817,00 30.074,00 53.847,00 62.464,00 10.370,00 18.902,00 74.998,00 7.368,00 8.799,00 338.469,00 Aus dieser Liste werden jedoch nur die nachfolgenden Straßen mit ihren Nebenanlagen saniert. Denn im Rahmen der anstehenden Dichtheitsprüfungen nach § 61 a LWG NRW und der Haushaltssituation der Gemeinde ist eine Sanierung aller aufgeführten Straßen nicht sinnvoll bzw. über allgemeine Haushaltsmittel nicht finanzierbar. Zudem würde bei bestimmten Straßen je nach Ausbauart eine Beitragspflicht nach KAG entstehen. Über das Ausmaß wird in einer der nächsten Sitzungen zu beraten und entscheiden sein. Straße Kostenschätzung (€) Rückstellung (€) Restfinanzierung (€) Akazienstraße Burgstraße Auf der Komm Langerweher Straße Feldgasse (außerhalb der Ortschaft) 46.000,00 25.000,00 10.400,00 26.500,00 95.000,00 38.765,00 30.074,00 20.817,00 10.370,00 53.847,00 7.235,00 ----16.130,00 41.153,00 Die Feldgasse ist als Einzelmaßnahme in den Haushalt 2011 neu zu veranschlagen. Die übrigen Restbeträge können aus dem Produktsachkonto 120541001 5221008 – Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze – finanziert werden. In Höhe der in Anspruch genommenen Rückstellungen werden im Finanzplan für das Jahr 2011 entsprechende Haushaltsansätze gebildet. Die nicht bzw. nicht in Gänze in Anspruch genommenen Rückstellungen (s. Zusammenstellung) werden ertragswirksam im Ergebnisplan 2011 aufgelöst. Zur anstehenden Sitzung ist das Ing.-Büro IVA eingeladen und wird die einzelnen Maßnahmen vorstellen. Beschlußvorlage 37/2011 Seite 2