Beschlussvorlage (2. Änderung des Rahmenbetriebsplanes für den Tagebau Inden)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 49/2011 Datum Planungsamt 07.06.2011 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 21.06.2011 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: 2. Änderung des Rahmenbetriebsplanes für den Tagebau Inden Beschlussentwurf: Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Derzeitig läuft das Verfahren zur 2. Änderung des Rahmenbetriebsplanes für den Tagebau Inden. Die 2. Änderung des Rahmenbetriebsplanes vollzieht die Änderung des Braunkohlenplanes Inden, räumlicher Teilabschnitt II, Änderung der Grundzüge der Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung (Restsee) einschließlich Folgemaßnahmen, aufsetzend auf der bisherigen Genehmigungslage, nach. Im Rahmen des Verfahrens wird die Gemeinde Inden zur Wahrung ihrer Interessen eine Stellungnahme abgeben. Der Beschluss über die Stellungnahme ist in einer noch zu terminierenden Sondersitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und –entwicklung zu fassen. Die Stellungnahme wird derzeit seitens der Verwaltung erarbeitet. In diesem Zusammenhang ist auch auf den zur Zeit in der Aufstellung befindlichen Masterplan für das indeland zu verweisen. In der letzten Sitzung des Ausschusses für Gemeindeplanung und –entwicklung wurde über den Sachstand berichtet. Zur Vorbereitung und Information der politischen Mandatsträger in der Gemeinde Inden wird seitens des Bergbautreibenden in der Sitzung ein Vortrag über die 2. Änderung des Rahmenbetriebs-planes für den Tagebau Inden gehalten.