Beschlussvorlage (Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums)

Vorlage Nr.: 266/2012 Erstellt am: 17.08.2012 Aktenzeichen: II/40/410 Verfasser/in: Cornelia Schöll Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Haupt- und Finanzausschuss 10 ö. Sitzung Rat nö. Sitzung Termin X 11.09.2012 X 25.09.2012 Betreff Anpassung der Entgelte für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag 1. Der HFA empfiehlt / der Rat beschließt, die in der Anlage dargestellte Anpassung der Entgelte (Anlage 1) für die Nutzung des Kultur- und Medienzentrums sowie der Entgeltrichtlinien vorzunehmen Vorlage Nr.: 266/2012 . Seite 2 / 2 Erläuterungen Die letzte Erhöhung der Entgelte ist im Jahr 2006 erfolgt. Da seit diesem Zeitpunkt bis Ende 2011 die Teuerungsrate (Inflationsrate) gemäß statistischem Bundesamt um einen Wert in Höhe von 10,25 % gestiegen ist, erscheint eine Anpassung der Entgelte um 10% vertretbar. Hierdurch können die Kostensteigerungen teilweise aufgefangen werden. Die einzelnen Beträge werden jeweils auf 10,00 € auf- bzw. abgerundet; bei Beträgen unter 50,00 € auf jeweils 5,00 € auf- bzw. abgerundet. Bei geringfügigen Beträgen für kleinere Gebrauchs- oder Verbrauchsgegenstände (z. B. Flipchart, Stellwände, Tischdecken) erfolgt die Anpassung entsprechend dem ungefähren Satz der Teuerungsrate. Diese Beträge sind nicht auf runde 5,00 €- oder 10,00 €-Summen erhöht, da eine solche Anpassung unverhältnismäßig erscheint. Aufgrund der weiter zu erwartenden Kostensteigerungen, insbesondere im Energiesektor, behält sich die Verwaltung vor, eine Anpassung der Entgelte jeweils im Zweijahres-Rhythmus vorzunehmen. Die vorgeschlagenen Änderungen der Entgeltrichtlinien zu den Ziffern 11., 13. und 15 sind u. a. redaktioneller Art. Zum Teil findet auch eine Angleichung an die Benutzer- und Gebührenordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen und –anlagen, Ausstattungsgegenständen sowie die außersportliche Nutzung von Turnhallen der Stadt Pulheim vom 30.11.2010 statt. (s. Anlage 2)