Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Beschlussvorlage (Stellungnahmen TÖBs; Offenlage)

Daten

Kommune
Pulheim
Größe
3,5 MB
Datum
25.09.2012
Erstellt
10.09.12, 19:50
Aktualisiert
10.09.12, 19:50

Inhalt der Datei

Tハ ハ 日 s 爵 1■ Juti 2研 2 eingegangen -->h'3 Rhein-Erft-Kreir . Oer l-andrat.70. 50124 Eergheim 11 M luLl2S12 P岬 Rhein‐ E7ft‐ Ktteis € Der Landrat Amt fiir Umweltschutz und Kreisplanung Stadt Pulheim Planung Frau Hatting Datum 060フ 2012 Mein Zelchen Postfach 1345 707410902/03 50241 Pulheim Auskunft ttel■ Frau Fitzek Zimmer Nr 354 Telefon 0227183‐ 4213 Fax 0227183-2344 Teilande‐■9■ 7.6 des Fltthenmumngsplanes-07tSteil Pulheim und Bebauullgsplall N■ 76 pulheim Beteiligung gem§ 4 Abs 2 BauGB lhr Schreiben von1 31 05 2012 〔Maln dorotheentzek@了 hein‐ erft¬ 貯eis de HhWa5: Versenden Sic keine vertraulithen.s〔 hit‐ 2enSWeten Oaten per〔 Man Hausadresse Wi1ly‐ Brandt‐ Plat2 1 50126 8ergheim Sehr geehrte Frau Hatting, aus der Sicht der vom Rhein-Erft-Kreis zu vertretenden Belange wird folgende Stellungnahme abgegeben: Telefon o2271 83 0 FaX 02271 83‐ 2300 1nterllet -7heln‐ krels e¬ 仕‐ de info@rhein― e」R― kreis de Postadresse Naturschutz und Landschaftspfl ege Ziel der Planung ist die Bestandssicherung des bestehenden Betriebes fur Gartentechnik, die Errichtung eines Lebensmittel-Einzelhandels, die Ausweisung eines Wohnbaugebietes mit 50 Baugrundstiicken sowie deren ErschlieBung. betrifft 916Btenteils Ackerjedoch land, im ftsrandbereich mosaikartig verteilte verschiedenste Biotoptypen wie z.B. im Stadtgebiet selten gewordenes Grtinland und tikologisch ausgesprochen wertvolle alte Girten mit vielfiltigen Gehiilzstrukturen und altem Baumbestand. 50124 Ber9heim 姉 ungszelten MOntag bls Freitag 08:00 Uhr bls■ 2:30 Uhr Donneriag 14:00 Uhrbls■ 8:00 Uhr Die TeiEnderung des Flachennutzungsplanes Bankverblndullgen postbank Kol■ (BL2 3フ 0■ 0050) Konto:10850505 Aus Sicht der ULB bestehen nach Kenntnisnahme der faunistischen Kartie- Kreissparkasse Koln{BLZ 37● 50299) rung der Artengruppe der Amphibien, der Fledermiuse und der Vtigel (incl. einer artenschutzrechtlichen Priifung der ersten Stufe) und des Umweltberichts keine grundsatzlichen Bedenken gegen die Teilinderung und die Aufstellung des Bebauungsplanes. Konto:142001200 0fFentl Verkehrsmttd ttm Celshaus Bahn:Berghelm und Zieverlch Bushaltestellen:Am Knuchelsdamm Die Experteneinschetzung auf 5. 19 Punkt 4.2.8 unter 3. der faunistischen Kartierung kommt zu dem Schluss, dass es notwendig ist, die potentiell und KFeiShaus‐ Weitette infOs: ― reVg de oder 02234 1806-0 Seite besiedelbaren Flichen auf ein Vorkommen des Feldhamsters hin zu untersuchen. Daher fordere ich, diese Urtersuchung vor Beginn groBflichiger Bautiitigkeiten im o.g. Bebauungsplangebiet festzusetzen. Wasser-, Abfallwirtschaft und Bodenschutz Das Plangebiet liegt in der Wasserschutzzone lll B der Wassergewinnungs- anlagen Weiler und Worringen/Langel. Die Festsetzungen und Bestimmungen der Wasserschutzgebietsverordnung vom 21.10.1991 sind zu beachten und einzuhalten. Die Regelungen des $ 51 a Landeswassergesetz (LWG) zur Beseitigurg von Niederschlagswasser sind zu beachten. Fiir die von der o.g. Anderung betroffene Fliche ist der Teilbereich der zukiinftig als Sondergebiet ausgewiesenen Fliiche der Reparaturwerkstatt fiir Landmaschinen bzw. Gartentechnik vermerkt. Aus bodenschutzrechtlicher Sicht bestehen gegen die geplante Nutzung der Flachen keine Bedenken. Lediglich bei einer Nutzungsanderung der Fliche der Reparaturwerkstatt bzw. Gartentechnik wiren bodenkundliche Untersuchun gen erforderlich. StraBenbau und Verkehr Dem o.g. FNP und BP kann in der vorliegenden Form zurzeit nicht zugestimmt werden. lch stelle meine Zustimmung in Aussicht, wenn eine Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt Pulheim und dem Rhein-ErftKreis abgeschlosser worden ist, an die als Anlagen die abgestimmten Pline beigefiigt sind. lmmissionsschutz Uberpriifung der Schalltechnischen Untersuchung des lngenieurbiiros fiir Schallschutz-Ritterstaedt, Neuss vom 08.Mai 2012 fiel folgendes auf: Bei der Unter ziffer 5.r.2 vorhandenes Gewerbe: Hier soll die Vorbelastung durch bereits bestehende Gewerbebet ebe er- mittelt werden. Dabei handelt es sich um zwei Hallen der Firma Schreier im Plangebiet und um den Gartenbaubetrieb Wooning siidlich an das Bebauungsplangebiet angrenzend. ln einer der bestehender Hallen der Firma Schreier werden Gartengerete verkauft und repariert. Der Cutachter gibt Zeiten fiir Probeliufe von Rasenmihern, Kettensagen und ihnlichen Cereten mit 2-mal pro Woche fiir je 2 Minuten an, die in die Berechnungen des cutachtens einfl ieBen. Tatigkeiten in der Halle werden bei einem Halleninnenpegel von 85 dB(A) ftir 30 Minuten pro Tag zu Grunde gelegt. 2 von 3 Seite I von Die dargelegten Einsatzzeiten sind nicht nachvollziehbar und somit praxis- fremd. Bei der Beurteilung des Betriebes ist auf die tatsichlich genehmigte Betriebszeit abzustellen. lm Ubrigen ist grundsitzlich bei der Planung von der ungiinstigsten situation auszugehen - sog. ,,worst-Case" Betrachtung. Ladetitigkeiten im zusammenhang mit diesem Betrieb von 30 Minuten pro Tag sind ebenfalls nicht realistisch- lm Zusammenhang mit den Betriebsabliufen sind alle An- und Ablieferungen mit LKW und PKw zeitlich zu erfassen. Oie Nutzung der zweiten Halle zum Abstellen von Wohnwagen stellt sich als unkritisch dar, vorausgesetzt es werden keine Reparafur- und Warfungsarbeiten an den Wohnanhingern durchgefiihrt. Beziiglich des Gartenbaubetriebes Wooning erscheinen die Ladetitigkeiten mit einem LKW pro Tag von 3o-miniitiger Dauer unglaubwlrdig. verkauft Soweit die dort geziichteten Pflanzen nicht ausschlieBlich vor werden, sind Ladetiitigkeiten von deutlich mehr als 30 Minuten pro Tag zu ffi erwarten. Dariiber hinaus sind Einsatzzeiten vor 06: oo Uhr nicht auszuschlieBen, z.B. durch die Belieferung des GroBmarktes o.i. Unberiicksichtigt blieben Geriiusche durch Heizungs- und Liiftungseinrichfungen des Gartenbaubetriebes sowie ggf. Gabelstapler oder andere Transportfahrzeuge auf dem Firmengelinde. lnsgesamt wurden bei allen Fahrzeugbewegungen mittels tKW die Rilckfahrsicherung lirmtechnisch nicht betrachtet. Das markante Geriusch wird oft als unangenehm und sttirend in der Nachbarschaft empfunden. lch empfehle d'ieses in die Berechnungen des Gutachtens einflieBen zu lassen, da es einzeltonhaltig ist und einen Tonzuschlag erfordert. Derzeit bestehen aus der 5icht des lmmissionsschutzes erhebliche Bedenken gegen die Planung, da die Ermittlung der Vorbelastung unvollstindig und nicht nachvollziehbar ist. Das Gutachten sollte daher tiberarbeitet werden. Freundliche GriiBe lm Auftrag 24",L Fitzek 3 Page I of Ttt Aus Hatting, Sandra Ermert,Susanne ISuSanne Ermert(ッ lvr del 2 Von: An: Hatting, Sandra Betreff: Bebauungsplan Nr. 76 Mein Schreiben vom 13 06 2012-1111/12002 一 Gesendet:F「 eitag,6 」u‖ 201212:27 E Mailvom 20 06 2012′ Zeた hen 06」 uti 2012 イ・ eingegangen lll 1/11001 Sehr geehrte Frau Hatting! Auf der Grundlage des mitlhnen gefuhrten Telefonats habe ich die beiden o a Vorgange lberprOft und festgeste‖ t,dass bei uns auf der Basis der Betei:igungsschritte 2 Vorgange angelegt wurden′ die eigentlich eine F:ache betreffen Mailvom 20 07 2012 getroffen Wertung der Belange des Bodendenkmalschutzes ist damit ma8geblich fur den Bebauungsplan Nr 76! Die mit E― Mit freundlichen Gn3en im Aumg Susallne El..crt LVR― Amt tt Bodcndcmm● lpnege h Rhemlalld Endenicher Stalle 133 53115 Bonn Tcl:0228/9834-187 Fax:0221/8284_0367 E― MaiL susalllle e.1..en@ivr dC 06072012 1 Page 1 of Tユ ハ鴫 Hoss, Annette Von: Blumenthal,Klaus Gosendet:Mlmoch,20 Juni2012 14:03 An: Rlter,Wn籠 ●d;Hoss,Annette Bb由にri wG:Flache Pu:heim westich der Geyener StraSe nOrd:ich des Ne:kenweges Anbei die Mitte‖ ung der Denkmalbeh6rde zu BP 76 zu「 Ml籠 und‖ chen Kenninis Gru“ n lm Autrag Klaus Blumenthal Stadt Pulheim De「 BOrgerneister Rathaus Alle K61ner Stram 26,50259 Pulheim lmmob‖ ienmanagement/Wirtschaお forderung und Liegenschattn Te1 02238-8080 Durchwah1 02238308‐ 245 Fax 02238-803210 Von:Ermet SuSanne[ma‖ tO:Susanne.Ermert@:vr de] G― ndet:Mitwoch′ 20 Juni 2012 13:48 An:Blumenma:′ Klaus Betrefr:日 ache Pulheim wesuich der Ceyener Stta6e nord‖ ch des Nelkenweges Ergebnis der Begehung durch das LVR Amtttr Bodendenkma!pnege Mein Zeichen lll l′ 11-o01 Sehr geehrter Her Blumenthal! Z、 Mschenzellich wurde nun auch die o a Flache durch Vertreter des LVR― Bodendenkmalpnege begangen Amtes fur Da die nord‖ che Halfte des 3,7 ha umfassenden Plangebietes mit Buschen bewachsen ist,war eine 睡 出器 R淵 晰晰認 織乱R需 脳 ・ 乙“m"b 拠 籠螺 闇:棚 肥t電 甜醜 es eine hoch‐ bis spatmitelalterliche und neuzeltlichc Fundkonzentrationen An2eiChen ttr archaoiOgische Fundplaセ e(BOdendenkmalerl ergaben sich anlasslich der Begehung nicht Es istied∝ h gnJndsaレ lich nicht auszusch‖ eSen,dass archaol。 9isChe Bttunde im Untergrund vorhanden sind,die mit der Methode der Feldbegehung nicht erfasst werden konnen Es bleibt daher der Hinweis auf§ Ml freundlichen cruSen im Autrag Susanne Errnert §15 und 16 DSchC NW LVR■ mt籠『 BOdendenkmalpnege im Rheinland Endenicher straSe 133 53115 Bonn TeL 0223/9834-187 Fax:0221/8284-0367 E‐ Ma‖ :susanne ernertolVr de 09082012 1 LVR-Amt ■VI fiir Bodendenkmalpflege im Rheinland ● L Tュ ハ、 Quatitat flir Menschen 1 2Stt 1&)も 、 LVR Ant rllr oOdendenkmalprle9e l“ Enden cher StraBe 133 Rttnland und Zdchen bltte stets angeben 53,15 Bonn 13.3uni 2012 Stadt pulheim 33345-1111/12‐ 002 planungsamt F「 au Hatting PostFach 1345 1&Juni 20:2 50241 Pulheim Frau Ermert Te1 0228 9834-187 Fax 0221 8284-0367 susanne.ermertOIVr.de Bauleitplanung der Stadt Pu:heim Teilanderung Nr.17.6 des Flachennutzungsp!anes-0‖ じteil Pu:heirn und ′ Betei:igung a:s Trager OfFent‖ cher Be:ange lhr Schreiben vom 31.05.2012,Ze:chen IV/61 ― Mein Schreiben vom 31.01.2012 sehr geehrte Frau Hatting, vielen Dank fiir die 0bersendung der Planungsunterlagen lm Rahmen der 6ffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr.76 Pulheim. zu der Planung habe ich mit schreiben vom 31.01.2012 eine stellungnahme abgegeben. Diese Anregungen sind weder in den umweltbericht noch in die Begrondung der Planung eingeflossen. Ich verweise daher noch einmal auf mein Schreiben vom 31' q1.:Zg!?-q!-d-D!ttq5!e,A i" ti nt"rt"g"n entsp.ecttenO-zu diganzen. Mit freundlichen GniBen im Auftrag Sでそ ― Susanne Ermert Wir freuen ur6 Aber Ihre Hin,letse zur VerbfsElerung urt6f,,rer Arbell Sie eneichen u,6 unter der Tekbnnudher o22t 8og-2255 oder seodea ste uns elne E-Ma an A!2@ao9il@lvL'i9 00〇一 い0 ・¨00,N“ a.3udier.nsdrrlft: 53115 8onn, E ld.nidlcr St68e !29, 129. utld 133 DB-tt uptiah.hof aonn, StrdScnD.hnhsttc.tdh 6onn-llar@.hnhof Brrshalte.tdl. K.rlstr.8€, Unlcn 5m, 609, 610, 511, 8oO, f3, 8'15 Ust-Idtlr.: DE 122 556 988, Stert -lir.: 2t4l5alvm27 zahhm€n rur an d.,l L\rPt nnrn2buchhalEno y)563 x6ln, a,f di6 dcf n dEtsh. r.tr Kontl t w..rda.rtsdE tlrdcsbrrlq xlo 60 BIC: WEIADEOO, IE ll: (bl (Elz 5m O) 60()61 3OO DE aa 3OO5 O(ro OO@ PostD.nt t|lcdcrlGung xdn, rto 564 sot (EUI 37() 1@ 50) Tal■ 0 ● LvR-Amt fiir Bodendenkmalpflege im Rheinland OuaLitSt fiir Menschen ADT Pし L1lE Er Eodcodcnknalpf.g. lm End.nlchc. Str.6c 133 . 53115 Eonn LVR-&nt R Einl.nd Stadt Pulheim oO,FEB.2012 Oatum und Zdchen utte tts angeben 31.01.2012 POSTSTttLLE Planungsamt Frau Hatting Postfach 1345 50241 Pulheim 333.45‐ 111.1/12‐ 002 Frau Ermert Te: 02289834‐ 187 Fax 0221 8284‐ 0367 o a Feb。 20i2 susanne.ermert@:v「 .de 2′2 Bauleitplanung der Stadt Pulheim Teiliinderung Nr. 17.5 des Flachennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 76 - _,‐ ニ Ortsteil Pulheim und Beteiligung als Triiger 6ffentlicher Belange Ihr Schreiben vom 04.01.2012; Zeichen IY/6! Sehr geehrte Frau Hatting, vielen Dank f0r die Ubersendung der Planungsunterlagen im Rahmen des Verfahrens nach 5 4Abs. l BauGB. Eine Bewertung des Plangebietes zum Umweltbestandteil KulturgUter (Bodendenkmiiler) ist derzeit nicht abschlieBend mciglich, da in der Fliiche bisher keine Erhebung des Ist-Bestandes durchgeffihrt wurde. Aufgrund der hier gegebenen naturrdumlichen Bedingungen (Bodenqualitiit, Lage, Wasserversorgung etc.) sowie einer Vielzahl von sog. Zufallsfundstellen aus der naheren Umgebung ist jedoch nicht auszuschlieBen, dass in der Fliiche Zeugnisse zur Geschichte als ortsfeste Bodendenkmiler erhalten sind, Ich weise daher darauf hin, dass die Belange des Denkmalschutzes auch Teil der Umweltpriifung nach 5 2 Abs. 4 BauGB sind, da gem6B 5 1 Abs. 6 Nr. 7d) BauGB u.a. umweltbezogene Auswirkungen auf Kulturgiiter zu bewerten und in die Abwiigung einzustellen sind. Dies setzt eine Erhebung des Ist-Bestandes durch prospektion voraus, Prospektion ist eine anerkannte zerstdrungsfreie Untersuchungsmethode, deren Ergebnis (entscheidungserhebliche) Grundlagen fiir die Abwagung liefern kann. Bestandteil einer Grunderfassung ist in der Regel die Begehung der Fliiche, die Einmessung von Fundmaterial sowie die Praifung des Bodenaufbaues. Die prospektion ist damit der erste Schritt zur Ermittlung der Auswirkungen einer planung auf das archaologische Kulturgut im Rahmen einer Umweltpriifun!; sie schafft pla- へ iber lhre Hinweise zur Verbesserung unserer Arbeit. Sie erreichen uns unter cler Telefonnummer 0221 809-2255 oder senden Sie uns etne E-Ma an ADIeg)ig9L@lyL,d9 Wir fieuen uns 000製 い0 一〇O N∞0 Besucheransch■ rt:53115 0onn′ Endenい er St● 3e129.129a und 133 Hauptbahnhof Bonn,st● oenbahnhatestdle● onn‐ Hauptbahnい or Bushaltestelle Ka"stra6e′ unien 608.609′ 610′ 611.000.843′ 845 USt‐ ldNr: Dに 122656988,Steuer‐ Nr:214′ 5811′ 0027 00‐ Zahlung.n nu. an den LV& ananzbschhattung 50663 (64n, aif el.l€s dar nadBtehenden Konten w6tdcrrr5ch. L.nd6banrg xto 60 061 (orz 30o 5oo (x,) BtC: WELADEoD, tBAt(: OE a4 3@5 0OOO OmO 06OOG1 Postb.nk l{led€rirssung Kotn, Kto 564 5o1 (atz 370 10o 50) BIC: PA l(OErf37O, IBAI: OE 95 3701q)50 OOOO 554501 、 ﹁     , .● . Seite 2 nungssicherheit und dient der Umsetzung denkmalrechtlicher Vorgaben (S 11 DSchG NW) und damit auch dem Aufgabenvollzug der Gemeinde als Untere Denkmalbehdrde. Hierftir were die Beauftragung einer Fachfirma erforderlich. Diese Beauftragung an eine archaologische Fachfirma stelle ich Ihnen jedoch in diesem Fall frei, da die gegebene Indizienlage noch keinen konkreten Verdacht auf eine Entscheidu ngserheblich keit der Kulturgriter zulesst. Bei Verzicht auf eine Grunderfassung des Ku lturgr.iterbestandes bitte ich Sie, die Griinde daftir in den Umweltbericht aufzunehmen und auf die diesbeziiglich nicht abschlieBend gekliirte Situation hinzuweisen. Mit freundlichen GrtBen im Auftrag -9e+Susanne Ermert lHK Koeln― 6.Ju11 2012 16:25 lnduStl● Z■ .Rhein― [′ ‐und Handel薇 am mer 2u K61n Tヽ ハ鴨 剛 翻 N7.5402 lt 0 1 Juli 2012 興 hrZdchelll tt N“ McN VOrn 躍 IVに 1 131 ma12o12 u“er zoに I AnspFeCh“ ner bG9 “ “ "嗣 Lind l約 饉● ●na un“ Stadt Pulhoim Der BOrgerm● ster E‐ RathauS P!● angen M訓 陶‖etlna.lindbnhoOk● ●In、 ink.de nungsamt Frau Sandra Haltlng Ane KOlner StraSe 26 ;缶 臓謝出 50259 Pulheim ―vOrab pe′ Fax― Datum 70・ 1" ":02271“ 6 Jul1 2012 Flichennutzungsplrn dcr Stadt Pulhclm Telllndcrung Nr, 17.6 - Ottsteil Pulh.im und lt' 76 Pulh.hr 4 E€i3ligung 8em. S (2) B.UGB E lrrungrya- Schr geehrte Frau Hatting, grun&aEfi,l keine w[ teilen lhnen mit, dass von seiten der lrduslrie- und Handelskamrnef zu Kbln sowie der Bedenken hinsbhtlich dor ob€o gl6nanntgn Anderung des Fllchennuhmgsphns geplante SO'&blet auf dem dis Aufstellung d6s oben genannlen Bebauung3plans bestehen, so.fstn geplanten eigenstendrgen ansbdlung von Betriaben zur Nahversorgur€ eine Verkaulsfla)he slte' versorgulEsbetriebe zusamrnen 800 m2 nichl tibersleigen wird' Mit freu ndlichen Gru8sn lndusfie und Handelskanvnsr zu Koh lm Auflrag l/. d.u*.tpr^l<rq U Lindenberg HanOol● kmlll● 1 2tl KOh lZw● 19● ●lb Rttn・ En eahnslrag0 1.Rath● ●passage,50126 8or"rni hler唸 t-lhk■ ●ein de Te1 02271 8376・ 01Fax 02271 8376・ 199 :ndu― ―uno 2コ0 ︼ ︼〓 一 〓ШZ ∝]卜Z つ ∝〓S . . 2 ]5一 Dipl.-GeogI. Kristina Roterentn I Leitetin Standortpolitik zwaigslalle Rhein-Errt