Beschlussvorlage (Bebauungsplan Nr. 34 „Solarpark Grachtweg“ - Satzungsbeschluss)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Planungsamt IV Beratungsfolge Regina Dechering Termin TOP Ein Ja 03.11.2011 öffentlich Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 17.11.2011 Rat 14.12.2011 Nein 85/2011 Ent Bemerkungen Betrifft: Bebauungsplan Nr. 34 „Solarpark Grachtweg“ - Satzungsbeschluss Beschlussentwurf: - Über die eingegangenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3.2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4.2 BauGB wird gem. den im Anhang dargelegten Beschlussvorschlägen beschlossen. - Der Bebauungsplan Nr. 34 „Solarpark Grachtweg“ wird als Satzung beschlossen - Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Der Bebauungsplan ist mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung zu jedermanns Einsicht zu den Öffnungszeiten der Gemeinde Inden bereitzuhalten. Über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft zu geben. Durch diesen Beschluss wird der Dringlichkeitsbeschluss gem. § 60 GO NW vom 22.11.2011 bestätigt. Begründung: Der o.a. Bebauungsplan ist inhaltlich bis einschließlich zur Offenlage abgehandelt worden. Sachstandsberichte wurden regelmäßig in den Sitzungen des Ausschusses gegeben. Die Solaranlage wurde auf der Grundlage des § 33 BauGB baurechtlich genehmigt. Eine Genehmigung danach ist dann möglich, wenn davon ausgegangen werden kann, dass der Entwurf des Bebauungsplanes der zukünftigen Satzung entspricht. Dies war zu dem Zeitpunkt der Fall, als die artenschutzrechtlichen Probleme gelöst waren. Formell sollte der Bebauungsplan nun noch als Satzung beschlossen werden. Die Beratungsunterlagen liegen in Anlage bei.