Beschlussvorlage (Sachstand der Baumaßnahmen im U 3 Ausbau der Kindertagesstätten)

Vorlage Nr.: 384/2012 Erstellt am: 08.11.2012 Aktenzeichen: II / 51 Verfasser/in: Herr Termath Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Ausschuss für Liegenschaften und Hochbau 3 ö. Sitzung Jugendhilfeausschuss nö. Sitzung Termin X 22.11.2012 X 29.11.2012 Betreff Sachstand der Baumaßnahmen im U 3 Ausbau der Kindertagesstätten Veranlasser/in / Antragsteller/in Bündnis 90 / Die Grünen Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 384/2012 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Die Ausschüsse nehmen die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Erläuterungen Mit dem in der Anlage beigefügten Schreiben vom 30.10.2012 beantragt die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen eine ausführliche Informationen zum Sachstand der U-3 Umbaumaßnahmen in den Bestandseinrichtungen und zu den beiden Neubauten in der Albrecht-Dürer-Straße und der Pariser Straße. Die derzeit vorliegenden Terminplanungen für die Umbaumaßnahmen in den Bestandseinrichtungen sind in der Anlage beigefügt. Wie daraus ersichtlich ist, kann von einer rechtzeitigen Fertigstellung zum neuen Kindergartenjahr ab August 2013 ausgegangen werden. Die Grundrisse, und zur besseren Veranschaulichung teilweise auch Ansichten, der Einrichtungen sind in der Anlage beigefügt. Für die beiden neuen Einrichtungen in der Albrecht-Dürer-Straße und in der Pariser Straße ist in der aktuellen Zeitplanung vorgesehen, in einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Februar die Vergabeentscheidung treffen zu können. (vgl. hierzu Vorlage 347/2012) Die Grundrisse der Einrichtungen sind in der Anlage beigefügt. Weiterhin wurde um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Kann eine Nutzerübergabe rechtzeitig zum Stichtag erfolgen? Bei allen Umbaumaßnahmen in den dargestellten Bestandseinrichtungen wird von einer rechtzeitigen Nutzerübergabe ausgegangen. Wegen der umfangreichen Maßnahmen und des bisherigen Standes der Umsetzung in der KarlZörgiebel-Straße (Brauweiler) und Am Fronhof (Sinthern) kann es hier möglicherweise zu einer leichten Verzögerung kommen. Bei den neuen Einrichtungen in der Pariser Straße und der Albrecht-Dürer-Straße wurde von der Verwaltung schon in diversen Vorlagen, zuletzt in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.10.2012 (Vorlage 347/2012), darauf hingewiesen, dass von einer Nutzerübergabe zum 01.08.2013 nicht mehr auszugehen ist. 2. Wann wurden oder werden die Kindergartenleitungen mit einbezogen ? Die Leitungen der Kindertagesstätten der von den Umbaumaßnahmen betroffenen Einrichtungen wurden in allen Phasen der Planung mehrfach eingebunden. Die Details der Planungen wurden jeweils vor einer Weitergabe an das Landesjugendamt besprochen und die spezifischen Bedarfe soweit dies möglich war berücksichtigt. 3. Wann wurden oder werden die Elternräte und Eltern mit einbezogen ? Die abgestimmten Planungen und Terminpläne wurden und werden den Einrichtungen übergeben und dort zum Aushang gebracht. Vertreter der Verwaltung haben an Sitzungen von Kindergartenräten teilgenommen, bzw. werden teilnehmen. Ggfls. wurden Gespräche mit Elternvertretern durchgeführt, bzw. werden diese angestrebt.