Beschlussvorlage (Bäderlandschaft Pulheim hier: Inhaltliche Umsetzung)

Vorlage Nr.: 361/2012 Erstellt am: 26.10.2012 Aktenzeichen: Verfasser/in: Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Rat X nö. Sitzung Termin 06.11.2012 Betreff Bäderlandschaft Pulheim hier: Inhaltliche Umsetzung Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung, Ältestenrat Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen X ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja nein Finanzierungsbedarf gesamt: zzgl. Belastung aus der Vorsteuerabwicklung rd. 751.000 € 12.174.687 € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja X nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Haushaltsberatungen Beschlussvorschlag 1. Der Rat beschließt am Standort Stommeln die Bäderlandschaft Pulheim in der Variante 6 mit Sauna zu errichten. Für die Details der Ausführung gelten die in den Erläuterungen gegebenen Hinweise. Vorlage Nr.: 361/2012 . Seite 2 / 3 2. Der Rat beschließt ferner, a) das Architekturbüro Dr. Krieger bzw. das Büro WSP CBP mit den weiteren Planungsleistungen bzw. Projektsteuerungsleistungen ab Leistungsphase 4 zu beauftragen, b) das bereits begonnene Verfahren zur Änderung von Flächennutzungs- und Bebauungsplan auf Basis der Variante 6 fortzuführen, c) im Rahmen der Haushaltsplanungen die fehlenden Investitionskosten nach endgültiger Vorklärung der Umsatzsteuerfrage in der Finanzplanung für das Jahr 2014 darzustellen. 3. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass die Folgekosten der Variante 6 einschließlich Sauna, auf der Grundlage der Ermittlungen der Firma con.pro und unter Anwendung der NKF-Rechtslage in der Finanzplanung ab 2015 in Höhe von ca. 1.034.000 € (Stand: 17.09.2012 – ohne Umsatzsteuerauswirkung) darstellbar sind. Erläuterungen Der Rat hat in seiner Sitzung am 25.09.2012 beschlossen, zur Realisierung der Vorhaben „Bäderlandschaft Pulheim“ auf die Durchführung eines PPP-Verfahrens zu verzichten. Gleichermaßen hat der Rat die Verwaltung beauftragt zur Ratssitzung am 06.11.2012 eine Entscheidung über die umzusetzende Planungsvariante vorzubereiten. Vorbehaltlich der Entscheidung des Rates zur Vorlage 360/2012 (Bäderlandschaft Pulheim, hier: Standort des Hallenbades), in dieser schlägt die Verwaltung vor, am Standort Stommeln für das Hallenbad festzuhalten, steht nunmehr die Beschlussfassung zur inhaltlichen Umsetzung an. Zur Vorbereitung dieser Beschlussfassung sind zahlreiche Gespräche geführt worden. Aus den Gesprächsergebnissen ist eine Umsetzungsbereitschaft des im Sommer 2011 im Gespräch des Bürgermeisters mit den Fraktionsvorsitzenden erarbeiteten Vorschlages erkennbar (sog. Variante 6 mit Sauna). Dieser sieht vor, am Standort Stommeln die Bäderlandschaft wie folgt auszugestalten:  Im Hallenbad wird ein 25m-Schwimmerbecken mit fünf Bahnen sowie einem dort integrierten Sprungturm errichtet. Der Sprungturm wird ein 1m–Brett sowie eine 3m–Plattform bekommen. Im Sprungbereich wird das Becken 3,80 m tief sein.  Darüber hinaus wird im Hallenbadbereich ein Lehrschwimmbecken mit durchgehendem Hubboden errichtet.  Das Freibad bleibt bis auf das Springerbecken und den dortigen Sprungturm erhalten. Zukünftig werden im Freibadbereich das Schwimmerbecken, das Nichtschwimmerbecken, das Planschbecken, die Liegewiesen und die Sportanlagen zur Verfügung stehen.  Eine Verbindung zwischen Hallen- und Freibadbereich soll eine optimale Nutzung der Wasserflächen und der Einrichtungen gewährleisten. Als Verbindung ist hier kein Schwimmkanal gemeint, sondern die Möglichkeit, die seitliche Fassade zu öffnen sowie eine fußläufige Verbindung mit Durchschreitebecken.  Maßgeblich für die Nutzungsgestaltung der zukünftigen Bäderlandschaft ist, deutlich längere Zeiten für die öffentliche Nutzung zur Verfügung zu stellen. Vorlage Nr.: 361/2012 . Seite 3 / 3  Zudem wird eine Sauna errichtet. Diese bekommt nicht den Charakter einer großen „WellnessLandschaft“. Vielmehr handelt es sich um eine zweckmäßige Einrichtung, wie sie im Rahmen der Saunaplanung zu Variante 6 bereits entwickelt und vorgestellt wurde.  Der im Freibad gelegene Sportlertrakt wird neu errichtet. In dem Neubau werden die Umkleiden und Gruppenräume genau so groß sein wie in dem aktuellen Gebäude. Nach dem jetzigen Stand der Prüfung ist eine Belastung aus der Abwicklung der Vorsteuer von saldiert rd. 751.000 € zu erwarten. Auf das Nutzungskonzept der Verwaltung vom 02.11.2011 wird zudem verwiesen (Anlage). Zu den weiteren Details verweist die Verwaltung ansonsten auf die Aussagen in der Vorlage 364 / 2011 zur Ratssitzung am 27.09.2011. Die dort gegebenen Hinweise zu den Details des Vorschlages aus dem Sommer 2011 haben weiterhin Bestand.