Beschlussvorlage (Ausschüsse a) Umbesetzung von Ausschussmitgliedern b) Bestimmung des Ausschussvorsitzenden und Stellvertreters für den Bauausschuss)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 106/2010 Datum Hauptamt 21.09.2010 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 06.10.2010 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Ausschüsse a) Umbesetzung von Ausschussmitgliedern b) Bestimmung des Ausschussvorsitzenden und Stellvertreters für den Bauausschuss Beschlussentwurf: a) Der Rat beschließt folgende Umbesetzung von Ausschussmitgliedern: b) Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wird für den Bauausschuss zum Vorsitzenden und zum stellv. Vorsitzenden bestimmt: Dieser Bestimmung wird nicht durch die Ratsmitglieder widersprochen. Begründung: Vor der konstituierenden Sitzung des Rates, zu Beginn dieser Wahlperiode, haben sich die vier im Rat vertretenen Fraktionen auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag zur Bildung und Besetzung der Ausschüsse, der Bestellung der Ausschussmitglieder, der Zuteilung der Ausschussvorsitze und der Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter verständigt. Von daher sind für die nunmehr anstehenden Veränderungen in der Besetzung der Ausschüsse und in der Bestimmung des Vorsitzenden und des Stellvertreters für den Bauausschuss ebenfalls einvernehmliche Entscheidungen des Rates notwendig. zu a) Mit Schreiben vom 23.06.2010 teilt Herr Mario Klöckner mit, dass er zum 01.08.2010 sein Mandat niederlegt. Aus der Reserveliste des SPD-Ortsvereins habe ich als Nachfolger Herrn Michael Auel festgestellt. Die Ersatzbestimmung ist am 02.08.2010 öffentlich bekannt-gemacht worden. Herr Auel hat die Annahme des Ratsmandates am 03.08.2010 erklärt. Folgende Umsetzung von Ausschussmitgliedern soll auf Vorschlag der SPD-Fraktion erfolgen: (wird in der Sitzung bekanntgegeben) zu b) Die SPD-Fraktion hat nach dem gemeinsamen Wahlvorschlag das Recht den Vorsitzenden des Bauausschusses und seinen Stellvertreter zu benennen. (wird in der Sitzung erfolgen)