Vorlage (Bebauungsplan 11.02 Teilbereich A "Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg" - Satzungsbeschluss -)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 61/1 61 26-10_1102 25.11.2013 397/2013 Betreff Bebauungsplan 11.02 Teilbereich A "Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg" - Satzungsbeschluss Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen x x Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST 51 01 03 00 / 529100 Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle Beschlussentwurf: I. Der Rat beschließt unter Abwägung der öffentlichen und privaten Belange und unter Bezug auf die nachstehenden Erläuterungen über folgende Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie aus der Öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan 11.02 Teilbereich A „Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg“: A A1 Frühzeitige Bürgerbeteiligung und TÖB-Beteiligung Stellungnahmen der Bürger zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung (12.04 - 26.04.2013) Bürger B1.1 B1.2 B1.3 B2.1 B3.1 B3.2 A2 Abwägung der Stellungnahme Wird berücksichtigt. Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens. Ist bereits berücksichtigt. Wird berücksichtigt. Wird berücksichtigt. Wird nicht berücksichtigt. Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung TÖB T1.1 Rhein-Erft-Kreis (Kreisplanung und Naturschutz) Abwägung der Stellungnahme Wird berücksichtigt. T1.2 T2.1 LVR- Amt für Bodendenkmalpfle- Wird berücksichtigt. ge im Rheinland B Bgm. Öffentliche Auslegung und TÖB-Beteiligung Zust. Dez. Fachbereich Dez II FB 14 Seite - 2 – Drucksache 397/2013 B1 Stellungnahmen der Bürger zur Öffentlichen Auslegung Bürger Abwägung der Stellungnahme kein Eingang B2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) TÖB Abwägung der Stellungnahme T1.1 Westnetz GmbH Spezialservice Strom T2.1 Geologischer Dienst Wird berücksichtigt. T3.1 Polizei Ist bereits berücksichtigt. T3.2 Wird berücksichtigt.. T4.1 Stadtwerke Brühl Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens. T4.2 Ist bereits berücksichtigt. T4.3 Ist nicht Gegenstand dieses Bebauungsplanverfahrens. T5.1 Landeseisenbahnverwaltung T6.1 Bezirksregierung Arnsberg Wird berücksichtigt. T7.1 Erftverband T7.2 Wird nicht berücksichtigt. T8.1 unitymedia kabel bw T9.1 RWE Liegenschaften und Um- Wird berücksichtigt. siedlung T10.1 Straßen NRW T11.1 Deutsche Telekom Technik Ist nicht Gegenstand dieses BebauungsplanGmbH verfahrens. T12.1 Rhein-Erft-Kreis Abwägungsstand: 25.11.2013 II. Der Rat der Stadt Brühl beschließt gemäß § 10 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11.06.2013 (BGBl. I S. 1548) geändert worden ist, den Bebauungsplan 11.02 Teilbereich A „Hauptstraße / Stiftstraße / Zum Sommersberg“ einschließlich der Textlichen Festsetzungen als Satzung und beschließt die zugehörige Begründung. Das Plangebiet liegt im Stadtteil Vochem, Gemarkung Vochem, Flur 1 und 2. Es umfasst in der Flur 1 das Flurstück 393 und das Flurstück 632 tlw. Es umfasst in der Flur 2 die Flurstücke 5576, 4365, 6629, 6630, 5872, 5871, 5869, 6258, 5882, 5881, 5880, 5878, 5879, 5080, 5081, 5082, 3757, 3756 und die Flurstücke 6275, 5060 und 6901 tlw. und wird folgendermaßen abgegrenzt: im Westen vom Grenzpunkt der Flurstücke 393, 395, 2, und 632 (Zum Sommersberg) zum südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 5576 entlang der westlichen und nördlichen Grenze des Flurstückes 5576, entlang der östlichen Grenze des Flurstückes 4019 bis zum Grenzpunkt der Flurstücke 6275, 2874/422 und 6441 im Norden vom Grenzpunkt der Flurstücke 6275, 2874/422 und 6441 entlang der nordlichen Grenze des Flurstückes 6275 (Hauptstraße) bis zum Grenzpunkt der Bgm. Zust. Dez. Fachbereich Dez II FB 14 Seite - 3 – Drucksache 397/2013 im Osten im Süden Flurstücke 3377 (Zum Herrengarten), 148/60 und 6275, zum östlichen Bogenanfangspunkt des Flurstücks 5879, entlang der östlichen Grenze des Flurstücks 5879 bis zum Schnittpunkt mit der westlichen Verlängerung der Grenzen der Flurstücke 5060 mit 5082, von hier entlang der nördlichen Grenze der Flurstücke 5082 und 3756 entlang der östlichen Grenze der Flurstücke 3756, 3757 und 5082 bis zum Grenzpunkt der Flurstücke 5082, 5026 und 6901 vom Grenzpunkt der Flurstücke 5082, 5026 und 6901 zum rechtwinkligen Fußpunkt auf die südliche Grenze des Flurstückes 6901 weiter entlang der südlichen Grenzen der Flurstücke 6901, 632 und 393 (alle Zum Sommerberg) bis zum Grenzpunkt der Flurstücke 393, 395, 2, und 632. Der tabellarische Abwägungsvorschlag ist Gegenstand dieses Beschlusses. Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Erläuterungen: Nach Ende der Auslegungsfrist sind noch Stellungnahmen eingegangen, die dem PStA 26.11.2013 als Tischvorlage vorgelegt wurden, sie führen jedoch nicht zu Änderungen an der Planung. Insofern wird auf die Erläuterungen und die Anlagen der Vorlage 373/2013 verwiesen, die weiterhin ihre Gültigkeit behalten: Anlagen aus Vorlage 373/2013 „(1) Abwägungsvorschlag (2) Übersichtsplan (3) Satzungsplan (4) BP-Legende (5) Textliche Festsetzungen (6) Begründung“ Die hier beigefügte Anlage ergänzt den Abwägungsvorschlag aus der Vorlage 373/2013. Nach derzeitigem Stand wird seitens der Verwaltung empfohlen, den vorgelegten Bebauungsplanentwurf als Satzung zu beschließen. Anlage(n): (1) Ergänzung Abwägungsvorschlag Bgm. Zust. Dez. Fachbereich Dez II FB 14