Antrag/Anfrage (Antrag für den RAT)

CDU CHRISTLICH DEMOKRATISCHE UNION _____________________________________________________________________________________________________________________________ _________________________________________________________________________________ CDU-Fraktion  50319 Brühl Rathaus A Uhlstr. 3 50321 Brühl Stadt Brühl Erster Beigeordneter Andreas Brandt Uhlstr. 3 Telefon/AB/Fax 02232/792080 50321 Brühl e-mail cdu-fraktion@bruehl.de 20.11.2013 Vorläufige Nutzung Rathausgalerie Sehr geehrter Herr Brandt, namens der CDU-Fraktion bitte ich Sie, den folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates am 02.12.2013 zu setzen und abstimmen zu lassen: Der Rat beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Rathausgalerie Brühler Künstlerlinnen und Künstlern als Ausstellungsraum zeitweise und ggf. befristet wieder zur Verfügung gestellt werden kann und bittet die Verwaltung, bei entsprechender Möglichkeit einer Nutzung grundsätzlich gegen Erstattung der anfallenden Kosten auch so zu verfahren, wobei zu beachten ist, dass die Nutzung der Rathausgalerie als Briefwahlbüro Vorrang hat. Sollte der Antrag nicht mehr fristgerecht für die Erstellung der Vorlage eingegangen sein, beantrage ich hiermit schon hilfsweise die Erweiterung der Tagesordnung der Ratssitzung am 02.12.2013 um diesen Punkt wg. Dringlichkeit, die nachfolgend auch begründet wird. Erläuterung Der Rathausgalerie ist derzeit kein Nutzungszweck zugeordnet. Zu beachten ist, dass die Nutzung der Rathausgalerie unter das Nutzungskonzept „Rathaus“ nach der Entscheidung über Neubau/Sanierung des Anbaus Rathaus B fallen wird, so dass jetzt keine abschließenden Entscheidungen über die Nutzung der Rathausgalerie angezeigt sind. Die übergangsweise Nutzung als Ausstellungsraum für Brühler Künstler und Künstlerinnen ist insofern begründet, als die Orangerie neben anderen geeigneten Orten derzeit nicht verfügbar ist. Dass grundsätzlich eine Kostenerstattung vorzusehen ist, erscheint geboten, um die Nutzer zu motivieren, in möglichst geringem Umfang auf städtische Personal- Dienst- oder Sachleistungen zugreifen. Mit freundlichen Grüßen (H.T. Klug) Fraktionsvorsitzender _____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________ FRAKTION IM RAT DER STADT BRÜHL